Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 87 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
266 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 87 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
266 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Amtszeit
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Notwendiger Inhalt einer Beschwerdebegründung
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verhältnismäßigkeit einer … · Untersuchungsumfang eines ärztlichen Gutachtens
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antragsbefugnis
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auswirkungen der Eröffnung eines neuen Insolvenzverfahren … · Massezugehörigkeit eingeklagter Forderungen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die … · Anhörung des Sachverständigen nach Verfahrensabschluss · Zeitpunkt der Verfahrensbeendigung
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtliche Verhinderung eines Betriebsratsmitglieds an der …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Mandatsniederlegung durch den Prozessbevollmächtigten
Steuerrecht
Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Übermittlung … · Zureichender Grund für das Hinausschieben einer …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verbot des Insichgeschäfts im Prozess · Erfordernis eines Gesellschafterbeschlusses bei Streit der … · Beschränkungen der Geschäftsführungsbefugnisse im Prozess
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Außenwirkung der Kündigung des Prozessvertretungsvertrages
Verwaltungsrecht
Parteifähigkeit · Prozessfähigkeit · Gesellschaftsauflösung · Versäumnisurteil · Einspruch
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Heilung eines Zustellungsmangels bei einem Altfall
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gebot, sich von einem Bevollmächtigten vertreten zu lassen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Familienrecht Beschwerde verworfen
zur Zulässigkeit des Beteiligtenwechsel eines … · Einsprechende lässt sich ohne ausdrückliche Zustimmung in … · Zulässigkeit · Anwendbarkeit der Vorschriften der ZPO über das …
Marken- und Patentrecht
Streit über Erledigung der Hauptsache
Steuerrecht
Wirksamkeit der Kündigung einer Prozessvollmacht · Keine Zulässigkeit eines unstatthaften Rechtsbehelfs wegen …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwertung von Feststellungen eines Strafurteils durch das … · Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme
Steuerrecht