Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 89 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
324 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 89 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
324 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität bzw. Waren- und … · zur unmittelbaren und mittelbaren Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit von Prozesshandlungen · Fehlende Gutgläubigkeit bei Unkenntnis des Bevollmächtigten … · Gesamtschuldnerschaft vollmachtloser Vertreter · Vollmachtsanforderung durch Gericht
Steuerrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
rechtliche Verhinderung eines Betriebsratsmitglieds an der …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer in deutscher Sprache abgefassten …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Wohnungseigentumsverfahren: Folgen der Nichtvorlage der Prozessvollmacht durch einen Parteivertreter
Anfechtung der Verwalterwahl · wichtiger Grund gegen die Bestellung des Verwalters
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
zum Erlöschen der Kommanditgesellschaft
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strohmanneigenschaft · Nichtangriffsabrede
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsmittel verworfen
Wirksamkeit einer Prozessvollmacht · Abgrenzung zwischen Dienst- und Werkvertrag · Voraussetzungen eines Erlasses
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachreichung der Vollmacht · Verschluss der Wahlurne · Fristüberschreitung
Verwaltungsrecht Abgeändert