Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 916 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
168 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 916 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
168 Entscheidungen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt
Sozialrecht Aufgehoben
Beendigung der gemeinschaftlichen Berufsausübung · Anforderungen an eine Befriedigungsverfügung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Bedarfssatz · Unterbringung in einer Aufnahmeeinrichtung … · eingeschränkte Nutzung von zur gemeinschaftlichen Nutzung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Kartellrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Warentransportversicherung · Deklarationspflicht · Versicherungsbedingungen · Risikobeginn · Insolvenzverwalter
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Sozialrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Nachrangdarlehen · dinglicher Arrest · Insolvenzvorbehalt · Zinsanspruch · Hinterlegung
Zivilrecht
Sozialrecht Abgeändert
Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage · Antrag auf Aufhebung der einstweiligen Verfügung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Antrag zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Wegfall des Arbeitnehmerstatus nach 6-monatiger … · kein Aufenthaltsrecht durch Familiennachzug mangels …
Sozialrecht
Arbeitsrecht
Familienrecht Abgeändert
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen