Abmahnkostenersatzanspruch aufgrund unbegründeten Vorgehens …
Zivilrecht
Urteile zu § 91a ZPO – Seite 39
Zivilprozessordnung
5.569 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.569 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Abmahnkostenersatzanspruch aufgrund unbegründeten Vorgehens …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zahlung nach vorausgegangenem Mahnverfahren
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit eines Antrags auf Feststellung der Umwandlung …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zahlungsverlangen auf das offene Treuhandkonto des …
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kombination von Unterliegens- und Billigkeitshaftung · vorbehaltlose und freiwillige Erfüllung der Klageforderung · Bemessung der Abschlagszahlungen an ein …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erneuerbare-Energien-Gesetz · Ausgleichsmechanismus · Fälligkeitszinsen · Stromnetzbetreiber · Energieversorgungsunternehmen
Erb- und Versicherungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
zur wirksamen Inanspruchnahme einer Priorität bei fehlender …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Anforderungen an die Bestimmtheit des Antrags auf …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Kautionszahlungsanspruch trotz Kündigung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Wohnraummiete: Anforderungen an die Darlegung eines berechtigten Interesses an einer Untervermietung
Anspruch des Vermieters auf Vorlage des Bescheids über …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Beurteilungszeitpunkt für die Rechtmäßigkeit einer …
Kartellrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Vollständige Parteibezeichnung des prominenten … · Berücksichtigungsfähigkeit schutzwürdiger … · Umfang des Privatspährenschutzes bei Veröffentlichung von …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Beschränkung des Vollstreckungsauftrags auf einen …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Aufgehoben
Verzicht auf Einspeisevergütung wegen von der GEMA … · Darlegungs- und Beweislast bei behauptetem …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Überprüfbarkeit richterlicher Ermessensausübung durch das …
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht
Zivilrecht
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen