Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 91a ZPO – Seite 52
Zivilprozessordnung
5.569 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.569 Entscheidungen
Kartellrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Erlass eines Teilanerkenntnisurteils nach eingeschränktem … · Verpflichtung zur Umstellung eines Klageantrags auf …
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch eines Grundstückseigentümers auf generelle … · Ermittlung der für Fluglärm maßgeblichen Grenzwerte
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision verworfen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Mietvertrag · Untervermietung · Genehmigung · Vertragswidrigkeit · Kündigungsschutz
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verbraucherdarlehensvertrag · Widerrufsbelehrung · Vorfälligkeitsentschädigung · Bearbeitungsgebühren · Widerrufsfrist
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Die gemäß §§ 91a Abs. 2, 567 Abs. 1 Nr. 1, 569 Abs. 1 und 2 ZPO zulässige sofortige Beschwerde der …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Gerichtskosten bei nachträglichem Insichprozess des …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht