Wirkung einer Eheregistrierungsurkunde
Familienrecht
Urteile zu § 91f ZPO – Seite 11
Zivilprozessordnung
787 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91f ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
787 Entscheidungen
Folge der Unvollständigkeit eines Nebenangebots …
Zivilrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
"Vorschaltgerät für mindestens eine Gasentladungslampe … · teilweise Klagerücknahme nach erstmaliger Beschränkung des … · zur Kostenverteilung aus Billigkeitsgründen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Tarifvertrag · Lohnreduzierung · Arbeitsvertrag · Sanierungskonzept · Entgeltanpassung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
"Mitwirkender Vertreter" · notwendige Kosten zur zweckentsprechenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Wert des Zuzahlungsbetrages aus einer … · Erlöschen der Pfändung eines vormerkungsgesicherten …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
"Mitwirkender Rechtsanwalt III" · Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Frage der … · zur generalisierenden Betrachtungsweise · Anerkenntnis der Notwendigkeit einer Doppelvertretung nur …
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Erstattung von Kosten für mehrere isoliert gebliebene … · "dieselbe" streitige Sach- und Rechtsfrage · Grundsatz der zweckentsprechenden Rechtsverfolgung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zugewinnausgleich · Anerkenntnisbeschluss · Kostenverteilung · § 1386 BGB · Familiengerichtsverfahren
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Kostenentscheidung · zum Antrag auf Auferlegung der Kosten des Verfahrens über … · Rücknahme der Anhörungsrüge · Gerichtsgebühren entstehen nicht
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Kostenentscheidung · zum Antrag auf Auferlegung der Kosten des Verfahrens über … · Rücknahme der Anhörungsrüge · Gerichtsgebühren entstehen nicht
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Kostenentscheidung · zum Antrag auf Auferlegung der Kosten des Verfahrens über … · Rücknahme der Anhörungsrüge · Gerichtsgebühren entstehen nicht
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung verworfen
Familienrecht
Freizeitausgleich bei Betriebsratstätigkeit außerhalb der … · Fahrtkostenerstattung · Fahrt zur Betriebsratssitzung als Arbeitszeit iSd BauRTV
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Voraussetzung für das Gesamtausgebot unter Ausschluss von …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstattungsfähigkeit einer Sondervergütung des Verwalters …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zwangsgeldandrohung und -festsetzung · einstweiliges Rechtsschutzverfahren · Anerkenntnis · Auslegung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kosten des Beschwerdeverfahrens - Gebührenbeschwerde in …
Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Anfechtbarkeit der isolierten Kostenentscheidung · Kriterien für die Kostenentscheidung
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Voraussetzungen des sofortigen Anerkenntnisses und …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufgreifen eines Vergabeverstoßes durch die Vergabekammer … · Überprüfungs- und Kontrollpflichten des öffentlichen …
Zivilrecht Aufgehoben
Überprüfungsantrag · Fehlen eines Sozialrechtsverhältnisses · Fehlen eines Anspruchs auf Bescheiderteilung · Klagebefugnis
Sozialrecht
richtiger Beklagter bei Kündigung einer Maßnahme durch … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistung · Ein-Euro-Job
Sozialrecht
Klageveranlassung durch die Behörde bei verweigerter … · Anspruch auf Übersendung einer Verwaltungsakte in die …
Sozialrecht
HöfeO · Hoferbe · Abfindung · Erbfolge · Hofübertragung
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsmittel verworfen