Verletzung einer subjektiven Rechtsposition bei einer … · Erledigung des Verfahrens "in sonstiger Weise" bei … · betroffene Verfahrensbeteiligte der Beendigungswirkung
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 91f ZPO – Seite 13
Zivilprozessordnung
787 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91f ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
787 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Darlehen: Relevanz eines Strafverfahrens bei schlüssiger …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zwangsverwaltung · Gläubiger · Zusammenarbeit · Entlassung · Amtsgericht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht
Kostenquotelung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Unterrichtungsfehler · betriebsbedingte Kündigung bei ordentlicher Unkündbarkeit · Verwirkung · widersprüchliches Verhalten
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzverfahren · Vergütung vorläufiger Insolvenzverwalter · Zuständigkeit des Insolvenzgerichts · Rücknahme des Eröffnungsantrags · Insolvenzordnung
Insolvenzrecht
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Kostenentscheidung: Kostentragungspflicht bei einer Anschlussberufung und Zurückweisung der Berufung
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfügung des Miteigentümers über seinen Miteigentumsanteil …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Erledigung der Hauptsache · Zulässigkeit bei Vorliegen einer Bestätigung als …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Für nichtig erklärt
Zivilrecht Für nichtig erklärt
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sofortige Beschwerde gegen die Festsetzung der Vergütung … · Rechtfertigung von Zuschlägen zur Vergütung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Beschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erledigungsgebühr · Kostenverteilung · Verfahrensgebühr · Gebührenordnung · Asylverfahren
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Berücksichtigung der Anspruchsverjährung von Amts wegen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
selbständiges Beweisverfahren · Kostenverteilung · ZPO § 494a · Mängelbeseitigung · Kostenerstattungsanspruch
Zivilrecht Abgeändert