Der Verfügungskläger (nachfolgend Kläger) war 2. Vorsitzender des Verfügungsbeklagten (nachfolgend …
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 935 ZPO – Seite 8
Zivilprozessordnung
2.088 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 935 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.088 Entscheidungen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Zulassung eines Wahlvorschlags zu einer Betriebsratswahl · Auslegung der Satzung der IG Metall
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · online-Rezension · Wettbewerbsrecht · Tatsachenbehauptung · Schmähkritik
Zivilrecht
Befristete Arbeitsverträge · Teamleitung · Ablehnung von Beförderung · Arbeitsverhältnis · Zuweisung von Aufgaben
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Änderung der hierarchischen Stellung · Pflegedienstleitung · Pflegefachkraft
Arbeitsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Verfügungsgrund
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Netzanbindung · Erneuerbare-Energien-Gesetz · Technische Unmöglichkeit · Wirtschaftlichkeit · Anschlussverweigerung
Erb- und Versicherungsrecht Antrag zurückgewiesen
„Digitale Mautvignetten“
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Schikaneverbot, Begründung eines Wegerechts sowie eines … · Verwirkungseinwand
Sachen- und Grundstücksrecht
Bußgeldbescheid · Kartellrecht · Schadensersatzanspruch · Dokumentenherausgabe · Kartellverfahren
Kartellrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Geschmacksmusterschutz · Unterlassungsanspruch · Markenrechtsverletzung · EUIPO · Lizenzierung
Gewerblicher Rechtsschutz
Wettbewerbsrecht · Unterlassungsanspruch · Vertragsverletzung · einstweilige Verfügung · Telekommunikationsdienstleistungen
Zivilrecht
Streitwert-Taktik
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Betriebsrat · Anwesenheitspflicht · Mobiles Arbeiten · Betriebsvereinbarung · Einigungsstelle
Arbeitsrecht
Arbeitsvertrag · Sonderlizenz · Vertragsbeendigung · Lizenzfreigabe · Fördervertrag
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Gleichbehandlungsgesetz · Bewerbungsverfahren · Art. 33 Abs. 2 GG · Berufswahl · Betrug im Prozess
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Eculizumab · Marktexklusivität · Arzneimittelrecht · einzelne Anwendung · unterlassungsanspruch
Zivilrecht
Einstweilige Verfügung · Patentrecht · S1P-Rezeptormodulator · multiple Sklerose · Immunmodulation
Zivilrecht Abgeändert
Einstweilige Verfügung · Patentrecht · Immunmodulator · multiple Sklerose · S1P-Rezeptormodulator
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Jugendhilfe · SGB VIII · Trägerauswahlverfahren · inobhutnahme · vorläufiger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Einstweilige Verfügung · Patentrecht · S1P-Rezeptormodulator · multiple Sklerose · Immunmodulation
Zivilrecht Abgeändert
Einstweilige Verfügung · Patentrecht · S1P-Rezeptormodulator · multiple Sklerose · Immunmodulator
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Personaleinsatz · Einschätzungskompetenz des Arbeitgebers
Arbeitsrecht
Unterlassungsansprüche wegen der Verletzung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern für Sportschuhmodelle
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Weiterbeschäftigung § 102 Abs 5 BetrVG · einstweiliges Verfügungsverfahren
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Kartellrecht