Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 97 ZPO – Seite 117
Zivilprozessordnung
64.469 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 97 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
64.469 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlung der Sollbeschaffenheit eines werkvertraglichen …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Schlussrechnung · Abrechnungsverhältnis · Bauleistung · Vergütung · Abnahme
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
§ 315 BGB · Ermessensausübung · Transparenzgebot · ZPO § 522 Abs. 2 · Revision nicht zugelassen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Entgeltfortzahlung · Arbeitsunfähigkeit · Krankenversicherung · Krankengeld · Arbeitsvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Patentverletzung · Unterbauleiste · Patentrecht · Schutzanspruch · Nichtigkeitsklage
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Anwendung des richterlichen Schätzungsermessens
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensauskunft · Vollstreckungsrecht · ZPO § 802c · Rechtslage zum Entscheidungszeitpunkt · VwVG NRW
Zivilrecht
Revision · ZPO § 544 Abs. 6 · Nichtzulassungsbeschwerde · Gerichtskosten
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Pauschalhonorar · Wahlleistung · Behandlungsvertrag · Rückerstattung · Liposuktion
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Revision · Nichtzulassung · ZPO § 544 Abs. 6 · Kostenverteilung · Gegenstandswert
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verweisungsklausel · Neuvertrag · dynamische Bezugnahme
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
besonders qualifizierte Spezialtätigkeiten · Baumkontrollen · Maßnahmen zur Baumerhaltung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Glücksspielstaatsvertrag · Europarechtswidrigkeit · Verhältnismäßigkeit · Online-Glücksspiel · ZPO § 522 II
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zuschlagshöhe · Differenzierung · regelmäßige Nachtarbeit · unregelmäßige Nachtarbeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Auflösungsantrag des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebshaftpflichtversicherung · Produkthaftpflicht · Schadensmeldung · Einzelteilaustauschkostenausschluss · Deckungsablehnung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Amtshaftung · Grundstückverkehrsgesetz · Entschädigungsgesetz LSA · Eigentumsbeeinträchtigung · Rechtswidrigkeit hoheitlicher Entscheidung
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
unlauterer Wettbewerb · Irreführung · Patentrecht · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
FamFG § 114 · Rechtsmittelzulässigkeit · Verfahrensbevollmächtigung · Beschwerdeunzulässigkeit · Fristverlängerung
Familienrecht Beschwerde verworfen
Reiserücktrittsversicherung · Versicherungsbedingungen · Ausschlussklauseln · Gruppenversicherung · Anspruchsbegründung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Streitwert-Taktik
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Tarifvertrag · Beförderungsanspruch · Senioritätsprinzip · Arbeitsvertrag · Ausbildungsförderung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
§ 269 Abs. 3 ZPO · Kostenverteilung · weggefallener Klageanlass · billiges Ermessen · Rechtshängigkeit
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtliches Gehör · Art. 103 Abs. 1 GG · ZPO § 321a · Gehörsrüge · Zwangsvollstreckung
Zivilrecht Gegenvorstellung verworfen
Änderungskündigung · Arbeitsbedingungen · Hauserhöhung · Betriebsänderung · Rechtsunwirksamkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Datenauskunft nach DSGVO · Behandlungsfehler · Schmerzensgeld · Haftung des Krankenhauses · Beweisverfahren
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert