Gesamtschuldnerausgleich zwischen den zwei …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 9 ZPO – Seite 16
Zivilprozessordnung
1.424 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.424 Entscheidungen
Bemessung des Zuständigkeits-, Rechtsmittel- und … · Rechtskraftwirkung eines Feststellungsurteils unter …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Auslegung einer Ausschlussfristklausel
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zumutbarkeit der Aufbringung des Prozesskostenvorschusses …
Insolvenzrecht
Betriebsübergang · Tarifvertrag · Besitzstandszulage · § 613a BGB · Entgeltfortzahlung
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflichtverletzungen im Rahmen der Beratung zu einem …
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Familienrecht
Familienrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Vorläufige Vollstreckbarkeit: Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung wegen Einlegung der …
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Streitwertbemessung bei einer Feststellungsklage auf …
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verzögerung einer medikamentösen Thromboseprophylaxe mit … · Umfang der Dokumentationspflicht bei Verlegung einer …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Wert der Beschwer für die Rechtsverteidigung gegen die …
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Widerruf · Darlehensvertrag · Fernabsatz · Rückabwicklung · Abwicklungsverhältnis
Zivilrecht
Zusammentreffen eines solchen Leistungs- oder …
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Bemessung für einen Antrag auf Zahlung einer künftigen …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen