Arbeitsrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 13

ArbG Hamburg 10. Kammer Urteil 07.10.2016 zitiert von 1

Höhe der Anpassung von Versorgungsbezügen zum 1. Juli 2015

Arbeitsrecht

ArbG Hamburg 10. Kammer Urteil 07.10.2016 zitiert von 1

Unwirksame Vereinbarung zur Anpassung einer Gesamtversorgungszusage

Arbeitsrecht

ArbG Hamburg 10. Kammer Urteil 07.10.2016 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung der Versorgungsbezüge

Auslegung einer Betriebsvereinbarung

Arbeitsrecht

ArbG Hamburg 1. Kammer Urteil 07.10.2016 zitiert von 2

Auslegung einer Betriebsvereinbarung zur Anpassung einer Gesamtversorgungszusage

Arbeitsrecht

ArbG Hamburg 10. Kammer Urteil 07.10.2016 zitiert von 3

Unwirksame Vereinbarung zur Anpassung einer Gesamtversorgungszusage

Arbeitsrecht

ArbG Iserlohn 2. Kammer Beschluss 07.10.2016 zitiert von 1

Von der Niederlegung des Tatbestandes wird gemäß §§ 313a ZPO, 84 S. 3, 60 ArbGG abgesehen

Arbeitsrecht

ArbG Dortmund 3. Kammer Urteil 06.10.2016 zitiert von 2

Einen Anspruch der Klägerin, bei internen Stellenausschreibungen der Beklagten Berücksichtigung zu finden

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Baden-Württemberg 4. Kammer Beschluss 06.10.2016 LS

Kostenentscheidung – übereinstimmender Erledigungserklärung

gebührenprivilegierter Klagerücknahme · Kostenübernahmeerklärung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 06.10.2016

Außerordentliche Kündigung – Meinungsfreiheit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 9. Kammer Beschluss 06.10.2016 LS

Die sofortige Untersagung der Amtsausübung eines Betriebsratsmitglieds im Wege einer einstweiligen Verfügung …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

ArbG Frankfurt am Main 19. Kammer Urteil 06.10.2016 LS

Urlaubsanspruch nach dem MTV für die chemische Industrie

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 06.10.2016

Hochschulstudienzeit als ruhegehaltsfähige Dienstzeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Sachsen-Anhalt 6. Kammer Urteil 06.10.2016 LS

Betriebsübergang oder Funktionsnachfolge

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 06.10.2016 zitiert von 1

Anspruch auf Vorruhestand in der landwirtschaftlichen Sozialversicherung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 06.10.2016 zitiert von 1

Entschädigung nach dem AGG

Bewerbungsverfahren · Benachteiligung wegen Schwerbehinderung · CIO

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 05.10.2016 zitiert von 1

Einen Anspruch auf Hinterbliebenenversorgung

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Hamburg 24. Kammer Urteil 05.10.2016 zitiert von 4

Anpassung von Versorgungsbezügen

Anpassungsautomatik · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Hamburg 24. Kammer Urteil 05.10.2016 zitiert von 5

Anpassung von Versorgungsbezügen

Anpassungsautomatik · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Herne Urteil 04.10.2016 zitiert von 2

Wirksamkeit einer Kündigung

Arbeitsrecht

ArbG Essen 30.09.2016 zitiert von 4

Ob der Klägerin eine tarifliche Vergütung zusteht

Arbeitsrecht

LAG Berlin-Brandenburg 21. Kammer Beschluss 30.09.2016 LS

Prozesskostenhilfe – Aufhebung

Zahlungsrückstand · Bewilligung ohne Ratenzahlung

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 30.09.2016

Vorenthaltung einer Streikbruchprämie

Auslegung eines tarifvertraglichen Maßregelungsverzichts

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 3. Kammer Beschluss 30.09.2016 LS

Zustellungen im Nachprüfungsverfahren des § 120a ZPO haben gemäß § 172 Abs. 1 ZPO an den …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 30.09.2016

Die Parteien streiten um die Zahlung einer sog. Streikbruchprämie

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 10. Kammer Urteil 30.09.2016 zitiert von 3

Ob der Verfügungskläger einen Anspruch darauf hat, im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens beschäftigt …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Berlin 28. Kammer Urteil 30.09.2016 LS

Fehlverhalten – fristlose Kündigung

Schadensersatz

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 9. Kammer Urteil 30.09.2016 LS

Vereinbaren Parteien nach erstinstanzlichen Obsiegen eines Arbeitnehmers im Kündigungsrechtsstreit und …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 9. Kammer Urteil 30.09.2016 LS

Beschäftigungsverbot ab dem ersten Tag des Arbeitsverhältnisses

Mutterschaftslohn

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 9. Kammer Urteil 30.09.2016 LS

Freistellung – Vollstreckung

Weiterbeschäftigungsanspruch · Rückforderung · Entgelt

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 21. Kammer Beschluss 30.09.2016 LS

Auch nach der seit dem 1. Januar 2014 geltenden Fassung des § 124 ZPO ist die Aufhebung der Bewilligung von …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Berlin-Brandenburg 9. Kammer Urteil 30.09.2016 LS

Ein Anspruch auf Entgelt gemäß § 11 MuSchG besteht auch dann, wenn ein Beschäftigungsverbot nach § 3 Abs. 1 …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Essen 5 Urteil 29.09.2016 zitiert von 1

Die Beklagte wird verurteilt, der Ehefrau des Klägers, Frau C. ein Ticket 1000 im gesamten Bereich der …

Arbeitsrecht

ArbG Essen Urteil 29.09.2016 zitiert von 2

Einen Anspruch des Klägers gegen die Beklagte auf Überlassung eines Firmenfreifahrtickets an seine Ehefrau

Arbeitsrecht

LAG Hamm Urteil 29.09.2016 zitiert von 1

Die Parteien streiten, ob das zwischen ihnen bestehende Vertragsverhältnis entsprechend einem Schreiben der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 28.09.2016 zitiert von 2

Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 28.09.2016 zitiert von 20

Freigestelltes Betriebsratsmitglied – Arbeitszeitkonto

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 28.09.2016 zitiert von 28

Befristung nach dem WissZeitVG

Haushaltsbefristung · Verhältnis von WissZeitVG zum TzBfG

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 5. Senat Urteil 28.09.2016 LS zitiert von 40

Annahmeverzug – Hausverbot

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 5. Senat Urteil 28.09.2016 zitiert von 5

Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 28.09.2016 LS

Eingruppierung einer als Berufsschullehrerin in den Fächern Spanisch und Politik eingesetzten sogen.

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 28.09.2016 zitiert von 1

Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 28.09.2016 zitiert von 16

Befristung – Leiharbeitnehmer

Fortsetzung der Tätigkeit im Entleiherbetrieb nach …

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 28.09.2016 LS zitiert von 25

Aufhebungsklage – Nichtverlängerungsmitteilung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 28.09.2016 zitiert von 11

Betriebsratsschulung – Erforderlichkeit

betriebliches Eingliederungsmanagement · Besuch nur eines Teils einer Schulungsveranstaltung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 5. Senat Urteil 28.09.2016

Zuschuss zum Transferkurzarbeitergeld

Entgeltabrechnung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 27.09.2016

Zutreffende die tarifliche Eingruppierung des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Frankfurt am Main 24. Kammer Beschluss 27.09.2016 LS zitiert von 1

Nach § 40 Abs. 1 BetrVG trägt der Arbeitgeber die durch die Tätigkeit des Betriebsrats entstehenden Kosten.

Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen

LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Urteil 27.09.2016 LS zitiert von 1

Auslegung des Sozialplans aufgrund der Bildung einer Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland

Geltungsbereich

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Schleswig-Holstein 1. Kammer Urteil 27.09.2016 LS zitiert von 1

Befristung – Vertretung

gedankliche Zuordnung · Rechtsmissbrauch · Unterbrechung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 13. Kammer Urteil 27.09.2016 LS zitiert von 1

Die in der Arbeitsplatzbeschreibung eines Wachpolizisten aufgeführten Tätigkeiten im Objektschutz und in der …

Arbeitsrecht Abgeändert