Arbeitsrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 31

LAG Berlin-Brandenburg 10. Kammer Urteil 19.05.2016 LS

Betriebliche Altersversorgung – Generalklausel

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Urteil 19.05.2016 LS

Befristung wegen Drittmittelfinanzierung

Rechtsmissbrauch

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 8. Senat Urteil 19.05.2016 zitiert von 12

Benachteiligung wegen des Alters

Auswahlverfahren · Entschädigung · objektive Eignung · Stellenausschreibung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 19.05.2016

Vertragsstrafe – Formulararbeitsvertrag

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 18.05.2016 zitiert von 30

Betriebsratsmitglied – Nachtarbeitszuschläge

Verschiebung der Arbeitszeit

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 7. Senat Beschluss 18.05.2016 zitiert von 27

Antrag auf Ausschließung eines Betriebsratsmitglieds aus dem Betriebsrat

Neuwahl · Rechtsschutzinteresse · Antragsänderung

Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BAG 7. Senat Urteil 18.05.2016 LS zitiert von 25

Befristung – Verhältnis von WissZeitVG und TzBfG

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 18.05.2016 LS zitiert von 28

Leistungsbeurteilung – paritätische Kommission

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz 4. Kammer Urteil 18.05.2016 zitiert von 2

Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses bei groben Beleidigungen gegenüber Arbeitskollegen

Abmahnerfordernis

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 18.05.2016 zitiert von 14

Jahressonderzahlung – Pfändbarkeit

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 18.05.2016 zitiert von 4

Befristung nach dem WissZeitVG

Abschluss der Promotion

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Hamm 3. Kammer Urteil 18.05.2016

Die Parteien streiten noch um die Wirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Änderungskündigung vom 28.01.2015 aus …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Aachen 1. Kammer Urteil 18.05.2016 LS zitiert von 1

Ein Arbeitnehmer kann vom Arbeitgeber die Gutschrift pauschal abgezogener „Mindestpausen“ im Arbeitszeitkonto …

Arbeitsrecht

BAG 7. Senat Beschluss 18.05.2016 zitiert von 22

Beschlussverfahren – Antragsauslegung

Bestimmtheitsgebot · feststellungsfähiges Rechtsverhältnis

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 17.05.2016

Mit der vorliegenden Kostenbeschwerde verlangt die Prozessbevollmächtigte der Klägerin der beiden …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Thüringen 1. Kammer Urteil 17.05.2016 LS

Wirksamkeit betriebsbedingte Kündigung

Wegfall Hierarchieebene · leitender Angestellter · Betriebsratsanhörung · Berichtigung Zwischenzeugnis

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Sachsen-Anhalt 6. Kammer Urteil 17.05.2016 LS

Tarifauslegung – Haustarifvertrag

räumlicher Geltungsbereich

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Beschluss 17.05.2016 LS zitiert von 1

Honoraranspruch des im Wege der Prozesskostenhilfe beigeordneten Rechtsanwalts

Bewilligung für mehrere Rechtsstreitigkeiten mit gleichem …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Köln 12. Kammer Urteil 17.05.2016 LS zitiert von 1

Eine Berufung ist nicht bereits wegen der fehlenden Wiedergabe der ehrenamtlichen Richter im Urteilskopf …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 2. Kammer Urteil 13.05.2016 LS

Schadensersatzanspruch – Steuerschaden

nachgezahlte Vergütung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 13.05.2016 LS

Hat ein Arbeitnehmer im Rahmen eines "8/12-Teilzeitmodells" im Jahr vier Freimonate, bedeutet die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Gießen 3. Kammer Urteil 13.05.2016 LS

Enthält eine durch Tarifvertrag geregelte Versorgungsordnung der Versicherungsbranche eine Regelung, wonach …

Arbeitsrecht

LAG Hamm 16. Kammer Urteil 13.05.2016

Ansprüche auf Zahlung von Sonn- und Feiertagszuschlägen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 2. Kammer Urteil 13.05.2016 LS

Einer Arbeitnehmerin steht gegenüber einem Arbeitgeber grundsätzlich ein Schadensersatzanspruch zum Ersatz …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG GieBen Urteil 13.05.2016

Die Parteien streiten um die Höhe der betrieblichen Altersversorgung

Arbeitsrecht

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 13.05.2016 LS

Freimonate – ganzjährige anteilige Zahlungsweise

Teilzeitarbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 10. Kammer Beschluss 13.05.2016 LS zitiert von 1

Hat sich eine Partei mit den Zahlen, die von dem BMAS für das nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 TVG a.F. erforderliche …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hessen 14. Berufungskammer Urteil 13.05.2016 zitiert von 2

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch um die Wirksamkeit zweier ordentlicher, aus …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 12.05.2016

Ansprüche des Klägers auf Spesenerstattung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 6. Senat Urteil 12.05.2016 zitiert von 26

Heilpädagogische Förderlehrer – Eigenschaft als Lehrkraft iSd. TVöD-V

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Hamm 17. Kammer Urteil 12.05.2016 zitiert von 1

Parteien streiten über die Arbeitnehmereigenschaft der Klägerin und die Beendigung ihrer Vertragsverhältnisse …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Münster 2. Kammer Urteil 12.05.2016 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Berechnung der Höhe der Witwenbezüge aus einer Betriebsrente

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm 11. Kammer Urteil 12.05.2016 zitiert von 1

Berechnung eines Zuschusses zum Anpassungsgeld nach einem Gesamtsozialplan für die Monate April 2012 bis März …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Detmold 1. Kammer Urteil 12.05.2016 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Rahmen einer Feststellungsklage über die dem Kläger zustehende Versorgung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Urteil 12.05.2016 LS

Aus § 44 Nr. 3 Abs. 1 S. 1 TV-L ergibt sich nicht, dass eine hierauf gerichtete Freistellungserklärung des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm 11. Kammer Urteil 12.05.2016 zitiert von 1

Berechnung eines Zuschusses zum Anpassungsgeld nacheinem Gesamtsozialplan für die Monate Mai 2007 bis April …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 6. Senat Urteil 12.05.2016 zitiert von 9

Höhe der persönlichen Zulage gemäß § 23 Abs. 5 TV-N Hessen nach vorübergehender Teilzeitbeschäftigung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

ArbG Düsseldorf Urteil 12.05.2016 LS zitiert von 16

Der Anspruch auf die Verzugspauschale gem. § 288 Abs. 5 BGB ist gem. § 12a ArbGG in analoger Anwendung im …

Arbeitsrecht

LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Urteil 12.05.2016 LS

Auswirkungen eines Abgeordnetenmandats auf den Urlaubsanspruch

Urlaubsgewährung bei Lehrkräften

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 18. Kammer Beschluss 12.05.2016 LS

Für eine Klage gegen einen persönlich haftenden Gesellschafter einer GbR wegen dessen möglicher Haftung gem. …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BAG 6. Senat Urteil 12.05.2016 zitiert von 1

Einmalzahlung zur Abgeltung des Strukturausgleichs

Auslegung des Merkmals "Aufstieg · ohne"

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 12.05.2016 zitiert von 2

Auskunft über Gehaltshöhe

Verletzung Gesamtbetriebsvereinbarung · arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz · Stufenklage

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Beschluss 12.05.2016

Gemeinsamer Betrieb – nicht hinreichend bestimmter Antrag

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BAG 6. Senat Urteil 12.05.2016 LS zitiert von 21

Wegfall des Krankengeldzuschusses bei Erhalt einer Rente

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 12.05.2016 LS

Equal pay Grundsatz

Abweichung durch Tarifvertrag

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf 5. Kammer Beschluss 12.05.2016 LS zitiert von 1

Zu den Voraussetzungen, unter denen eine Aufhebung der Prozesskostenhilfe bei unterlassener Mitteilung einer …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 15. Kammer Urteil 11.05.2016 LS

Betriebsübergang – echter Betriebsführungsvertrag

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 11.05.2016

Vergütungsabsenkung – Chemische Industrie

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm 2. Kammer Urteil 11.05.2016 zitiert von 6

Die Parteien streiten um einen Anspruch des Klägers auf Gewinnbeteiligung

Arbeitsrecht

LAG Baden-Württemberg 4. Kammer Urteil 11.05.2016 LS zitiert von 1

Betriebsrentenanpassung – Anpassungsstichtag

Anpassungsprüfung · Prognose · Rückdeckungsversicherung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen