Arbeitsrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 5

BAG 5. Senat Urteil 20.11.2019 zitiert von 31

Berechnung eines tariflichen Krankengeldzuschusses

Lufthansa

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Düsseldorf 12. Kammer Beschluss 20.11.2019 LS zitiert von 1

Bei der Überleitung der Beschäftigten in die neue Entgeltordnung gemäß §§ 29 bis 29d TVÜ-VKA handelt es sich …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Köln 3. Kammer Urteil 20.11.2019 zitiert von 1

Rechtsnatur ihres Vertragsverhältnisses

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 20.11.2019 zitiert von 10

Besitzstandszulage – Überleitung in neue Entgeltordnung

Deutsches Rotes Kreuz

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

ArbG Herford 2. Kammer Urteil 20.11.2019 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Frage, ob die Aufhebungsvereinbarung der Parteien vom 22.05.2019 durch das …

Arbeitsrecht

BAG 5. Senat Urteil 20.11.2019 zitiert von 15

Arbeitszeitkonto – Freizeitausgleich

Freistellung in gerichtlichem Vergleich

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Niedersachsen Beschluss 19.11.2019 LS zitiert von 1

Es ist nicht grundsätzlich ausgeschlossen, dass dem am Standort Hannover eines Unternehmens gebildeten …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 19.11.2019

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung

Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 1. Senat Beschluss 19.11.2019 zitiert von 5

Einigungsstellenspruch zum betrieblichen Eingliederungsmanagement

Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 19.11.2019 zitiert von 2

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung

Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 19.11.2019 zitiert von 16

Betriebliche Altersversorgung – Wirksamkeit eines Sozialplans

Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 1. Senat Beschluss 19.11.2019 LS zitiert von 19

Einigungsstellenspruch – Betrieblicher Gesundheitsschutz

Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 19.11.2019

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung

Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Urteil 19.11.2019 LS

Außerordentliche Kündigung – ordentliche verhaltensbedingte Kündigung

Pflegepersonal · zwangsweise Körperpflege bei einem Demenzkranken

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 3. Senat Urteil 19.11.2019 zitiert von 6

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung

Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 19.11.2019 zitiert von 5

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung

Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil 19.11.2019

Befristung – Dauer

Nachweis · Schriftformerfordernis

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 19.11.2019

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung

Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 7. Senat Beschluss 19.11.2019 zitiert von 5

Einigungsstelle – Vergütungsanspruch eines betriebsfremden Beisitzers

Rechtsverfolgungskosten als Schadensersatz

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 19.11.2019 zitiert von 2

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung

Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 7. Senat Urteil 19.11.2019 zitiert von 57

Saisonbeschäftigung – Vereinbarung über die Begrenzung der Hauptleistungspflichten aus dem Arbeitsverhältnis …

unangemessene Benachteiligung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 19.11.2019 zitiert von 7

Befristung – Erprobung

Führungsposition

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 19.11.2019 zitiert von 2

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung

Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 19.11.2019 zitiert von 3

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung

Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 19.11.2019 zitiert von 2

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung

Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung · Prozessrecht

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 19.11.2019 zitiert von 4

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung

Anpassung · Günstigkeitsvergleich

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 1. Senat Beschluss 19.11.2019 zitiert von 19

Zulässigkeit von Feststellungsanträgen

Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats · konkrete Angelegenheit

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 19.11.2019 LS zitiert von 25

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung

Anpassung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil 19.11.2019

Provisionsanspruch – Rückforderung von Provisionsvorschüssen

Allgemeine Geschäftsbedingung · eingeschränkte Inhaltskontrolle · Transparenzgebot

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 1. Senat Urteil 19.11.2019 LS zitiert von 2

Betriebsvereinbarung – Kündigung transformierter Normen

vollständige Leistungseinstellung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 19.11.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung

Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 19.11.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anschlussrevision

Gesamtversorgung · Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 19.11.2019

Betriebsrentenanpassung – Rentnergesellschaft

Berechnungsdurchgriff · wirtschaftliche Lage

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 7. Senat Beschluss 19.11.2019 LS zitiert von 9

Wirtschaftsausschuss – Gemeinschaftsbetrieb

Tendenzunternehmen

Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 7. Kammer Urteil 19.11.2019 LS zitiert von 1

Umkleide-, Rüst- und Wegezeiten als Arbeitszeit bei auffälliger Dienstkleidung

Objektschützer

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 19.11.2019

Versetzung – Gleichwertigkeit der Tätigkeit

öffentlicher Dienst · Leiter einer Stabstelle

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 19.11.2019 zitiert von 26

Betriebliche Altersversorgung – Anrechnung von Vordienstzeiten

Auslegung einer Zusage

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

ArbG Berlin 60. Kammer Urteil 18.11.2019 LS

Cheffahrer-Zulage bei Vertretungseinsätzen

Arbeitsrecht

LAG Köln 2. Kammer Urteil 18.11.2019 LS

Eine geringere Abfindung wegen der Möglichkeit, Rente früher als nicht schwerbehinderte Menschen beantragen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 18.11.2019

Wahrung der Klagefrist

Übermittlung der Klage über EGVP · nachträgliche Zulassung · außerordentliche Kündigung · sexuelle Belästigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 4. Senat Beschluss 18.11.2019 zitiert von 8

Zulässigkeit der Revision

Anforderungen an die Revisionsbegründung

Arbeitsrecht Revision verworfen

LAG Baden-Württemberg 9. Kammer Urteil 15.11.2019 LS zitiert von 1

Elternzeit – Urlaub

Verfall · Abgeltung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Urteil 15.11.2019 LS zitiert von 1

Stufenzuordnung nach § 16 Abs 2 S 4 TV-L

korrigierende Rückstufung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 15.11.2019 zitiert von 1

Vertragsgemäße Beschäftigung des Klägers als sog. Terminalmanager (Einsatzleiter)

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 26. Kammer Beschluss 15.11.2019 LS zitiert von 7

Gegenstandswert bei überholenden Kündigungen zu unterschiedlichen, aber auch zum gleichen Zeitpunkt

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg 9. Kammer Urteil 15.11.2019 LS

tarifvertragliche Ausschlussfrist – Entgeltfortzahlungsanspruch

Geltendmachung durch Krankenkasse

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Herne 4. Kammer Urteil 14.11.2019 zitiert von 1

Rechtswirksamkeit einer von der Beklagten unter Berufung auf verhaltensbedingte Gründe ausgesprochenen …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Köln 7. Kammer Urteil 14.11.2019 LS

Einzelfall einer erfolgreichen Arbeitnehmer-Statusklage eines für eine Tageszeitung tätigen Pressefotografen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 14.11.2019 zitiert von 3

Aufhebungsvertrag – Anfechtung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Köln 14. Kammer Urteil 14.11.2019 zitiert von 1

Die Parteien streiten um eine erhöhte Abfindungszahlung

Arbeitsrecht