Bau- und Werkvertragsrecht – Entscheidungen 2011

LG Münster Urteil 30.12.2011

Die Klägerin erbaute für die Beklagte einen Erweiterungsbau zu einer bestehenden Halle in N. Den Arbeiten der …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Köln Urteil 23.12.2011 zitiert von 1

Vertragsstrafe bei verspäteter Fertigstellung eines Bauvorhabens

Vertragsstrafe · Bauvertrag · Fertigstellungstermin · Verzug · Nachtragliche Vereinbarung

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2011

Der Beklagte wurde aufgrund einer Ausschreibung von der Klägerin mit Schreiben vom 28.01.2000 (GA 32) mit der …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH VII. Zivilsenat Beschluss 22.12.2011 LS zitiert von 12

Überprüfung der Einhaltung der Berufungsbegründungsfrist

Widerlegung der Richtigkeit einer Datumsangabe im …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH VII. Zivilsenat Urteil 22.12.2011 LS zitiert von 8

Gewährleistung beim Pferdekauf

Schadensmindernde Inanspruchnahme des gesamtschuldnerisch …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 22.12.2011

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass die beklagte Bauunternehmung schadensersatzpflichtig sei, weil …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

BGH VII. Zivilsenat Beschluss 22.12.2011

Rechtliches Gehör: Übergehen eines Beweisangebots der beweisbelasteten Partei

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH VII. Zivilsenat Urteil 22.12.2011 LS zitiert von 30

Öffentliche Ausschreibung: Erfordernis eines Hinweises auf die Kontaminierung des zum Aushub und zur …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 10. Zivilsenat Urteil 22.12.2011 zitiert von 1

Der Kläger verlangt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der X-GmbH (im Folgenden: Schuldnerin) Werklohn …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

BGH VII. Zivilsenat Urteil 22.12.2011 LS zitiert von 23

Gewährleistung beim Pferdekauf

Schadensersatzhaftung von Tierarzt und Verkäufer bei … · beschränkte Gesamtwirkung eines Vergleichs mit einem …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Grundurteil 20.12.2011

Der Kläger macht aus abgetretenem Recht Honorarforderungen des Architekten Dipl.-Ing.

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Stuttgart Urteil 20.12.2011 zitiert von 1

Die Verfügungsklägerin möchte der Verfügungsbeklagten untersagen lassen, näher bezeichnetes Verlegematerial …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.12.2011

Die Kläger sind Eigentümer eines Einfamilienhauses auf der U in D und begehren die Feststellung, dass der …

Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen

LG Limburg a.d. Lahn 2. Zivilkammer Urteil 19.12.2011 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Schadensersatz bzw. die Freistellung von Schadenersatzansprüchen ihres …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Frankfurt am Main 10. Zivilsenat Urteil 16.12.2011 zitiert von 1

Der Kläger verlangt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der X (im Folgenden Insolvenzschuldnerin), der …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

KG 7. Zivilsenat Urteil 16.12.2011 LS zitiert von 3

Werkvertrag: Auslegung und Zulässigkeit eines formularmäßigen Aufrechnungsverbots im Falle der Aufrechnung …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 15.12.2011

Architektenhaftung: Schadensersatz wegen Baukostenüberschreitung und Illegalität des entworfenen Objekts

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 14.12.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung restlichen Werklohns in Höhe von 48.378,96 € in Anspruch

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 12.12.2011

Die Antragstellerin war von der Antragsgegnerin mit Generalübernehmervertrag vom 13./14.9.2000 mit …

Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.12.2011

Gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO und § 544 ZPO in Verbindung mit§ 26 Nr. 8 EGZPO wird von der …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Cottbus 6. Zivilkammer Urteil 08.12.2011

Die Klägerin fordert mit der Klage Mehrkosten für einen witterungsbedingten Stillstand ihrer Leistungen bei …

Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 08.12.2011

Die Beklagte hat die Klägerin durch schriftlichen Vertrag vom 23.07.2010 mit der schlüsselfertigen Erstellung …

Bau- und Werkvertragsrecht

BGH VII. Zivilsenat Urteil 08.12.2011 LS zitiert von 18

Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Mastküken-Brüterei

Wirksamkeit einer Vertragslaufzeit von zehn Jahren sowie …

Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen

BGH VII. Zivilsenat Urteil 08.12.2011 LS zitiert von 8

Werkvertrag: Schadensersatzanspruch des Bestellers bei Schäden am Gebäude durch fehlerhafte Trocknungsmethode …

Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen

BGH VII. Zivilsenat Urteil 08.12.2011 LS zitiert von 33

Verfahrensfehlerhaftes Zwischenurteil: Teilgrundurteil über einen Schadensersatzanspruch wegen der …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH VII. Zivilsenat Beschluss 08.12.2011 zitiert von 3

Stufenklage des Handelsvertreters auf Provisionsabrechnung und Erteilung eines Buchauszugs

Rechtsmittelbeschwer des zur Auskunft und Rechnungslegung …

Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LG Köln Urteil 07.12.2011 zitiert von 1

Die Klägerin macht restliche Werklohnansprüche gegen die Beklagte geltend

Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen

LG Hanau 7. Zivilkammer Urteil 01.12.2011 LS zitiert von 1

E-Mail erfüllt ohne Signatur nicht die Anforderung an eine schriftliche Mängelrüge

kein Wiederaufleben der Forderung durch Anerkenntnis, nach …

Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen

LG Kassel 5. Zivilkammer Teilurteil 01.12.2011

Mit Schreiben vom 16.02.2009 forderte die Beklagte die Klägerin auf, ein Angebot für die Verlegung von …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 30.11.2011 zitiert von 1

Rücktritt vom Bauträgervertrag wegen mangelhafter Bauausführung (hier

Lage der Tiefgaragenzufahrt zu der von den Beklagten …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 30.11.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Herausgabe einer Vertragserfüllungsbürgschaft – insoweit nicht mehr …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Hamm Grund- und Teilurteil 29.11.2011 zitiert von 2

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus der Errichtung eines Wohn- und Dienstleistungsgebäudes auf dem …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 29.11.2011

Der Kläger ist Bauunternehmer und realisiert unter anderem als Bauträger Bauvorhaben

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

AG Minden Urteil 29.11.2011

Gemäß § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO wird auf die Darstellung des Tatbestandes verzichtet

Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Beschluss 28.11.2011 zitiert von 1

Die Klägerin führte im Auftrag der Beklagten N– und Stahlbetonarbeiten im Rahmen des Bauvorhabens …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 25.11.2011

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 542 Abs. 2 Satz 1, 313 a ZPO abgesehen

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

BGH VII. Zivilsenat Beschluss 24.11.2011 LS

Klauselerteilungsverfahren für eine Grundschuldbestellungsurkunde

Auslegung einer Zwangsvollstreckungsunterwerfungserklärung …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH VII. Zivilsenat Beschluss 24.11.2011 zitiert von 3

Rechtliches Gehör im Zivilprozess

Unrichtiges Erfassen des Parteivortrags durch das Gericht

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH VII. Zivilsenat Beschluss 24.11.2011 LS zitiert von 9

Rechtsbeschwerde: Willkürliche Zulassung durch den Einzelrichter zur Sicherung einer einheitlichen …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.11.2011

Die Klägerin ist Auftragnehmerin der Beklagten für das "Los Süd" des U-Bahn-Bauabschnitts …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 23.11.2011

Da die zugrunde liegende Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat, eine Entscheidung durch Urteil auch …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2011

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Restwerklohn

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 18.11.2011 zitiert von 2

Durch Vertrag vom 18.06.2003 beauftragte die Beklagte zu 1) die Kläger mit den Architektenleistungen für die …

Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2011

Die Klägerin macht gegen die Beklagte aus abgetretenem Recht einen Schadensersatzanspruch geltend wegen …

Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Hannover Urteil 17.11.2011 zitiert von 1

Der Kläger und seine Ehefrau ... ließen in den Jahren 2003/2004 auf dem Grundstück ... ein Einfamilienhaus in …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Köln Urteil 16.11.2011

Die Klägerin ist ein Spezialunternehmen für Abbrucharbeiten und wird regelmäßig von der Beklagten beauftragt

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 16.11.2011 zitiert von 1

Die Klägerin, die Bauleistungen in den Gewerken Fassaden-, Wand-, Glas- und Bodenbau erbringt, nimmt den …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 15.11.2011 zitiert von 1

Der Kläger führte bei einem Bauvorhaben der als Bauträgerin tätigen Beklagten in Köln-Brück …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Hamm Urteil 15.11.2011

Die Klägerin ist der Betriebshaftpflichtversicherer der I mbH in C2

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 15.11.2011

Die Kläger machen gegen die Beklagte einen Vertragsstrafeanspruch gemäß § 8 des mit der Beklagten …

Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen