Europarecht – Entscheidungen 1976

EuGH Urteil 16.12.1976

DAS BUNDESVERWALTUNGSGERICHT HAT MIT BESCHLUSS VOM 23

Europarecht

EuGH Urteil 16.12.1976

DAS COLLEGE VAN BERÖP VOOR HET BEDRIJFSLEVEN HAT MIT ENTSCHEIDUNG VOM 25

Europarecht

EuGH Generalanwalt Mayras Schlussanträge 16.12.1976

Die Correctionele Rechtbank Oudenaarde (Belgien) hat Ihnen im Rahmen eines bei ihr anhängigen Strafverfahrens …

Europarecht

EuGH Zweite Kammer Urteil 16.12.1976

DIE KLAGE BETRIFFT DIE AUFHEBUNG DER ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION VOM 11

Europarecht Klage abgewiesen

EuGH Erste Kammer Urteil 16.12.1976

DIE KLAEGERIN , DIE AM 16

Europarecht Klage abgewiesen

EuGH Zweite Kammer Urteil 16.12.1976

DAS FINANZGERICHT DÜSSELDORF HAT MIT BESCHLUSS VOM 9

Europarecht

EuGH Erste Kammer Urteil 16.12.1976

MAI 1976 , BEIM GERICHTSHOF EINGEGANGEN AM 7

Europarecht

EuGH Urteil 16.12.1976

1/2 MIT ZWEI BESCHLÜSSEN , BEI DER KANZLEI DES GERICHTSHOFES EINGEGANGEN AM 26

Europarecht

EuGH Generalanwalt Warner Schlussanträge 15.12.1976

Diese Rechtssache ist dem Gerichtshof im Wege eines Vorabentscheidungsersuchens von der Arbeidsrechtbank …

Europarecht

EuGH Generalanwalt Capotorti Schlussanträge 15.12.1976

Die Rechtssache 50/76 gibt Anlaß, sich erneut mit einem Grundproblem des Gemeinschaftsrechts zu befassen: dem …

Europarecht

EuGH Urteil 15.12.1976

DER CENTRALE RAAD VAN BERÖP HAT MIT BESCHLUSS VOM 25

Europarecht

EuGH Urteil 15.12.1976

DIE COUR D ' APPEL DOUAI HAT MIT URTEIL VOM 7

Europarecht

EuGH Generalanwalt Reischl Schlussanträge 15.12.1976

Die Pretura in Cittadella hat durch Beschluß vom 27. April 1976 Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt, die …

Europarecht

EuGH Urteil 15.12.1976

1/2 MIT BESCHLUSS VOM 6

Europarecht

EuGH Generalanwalt Mayras Schlussanträge 14.12.1976

Artikel 99 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft hat der Kommission die …

Europarecht

EuGH Urteil 14.12.1976

Brüsseler Übereinkommen vom 27. September 1968

Artikel 17 (Gerichtsstandvereinbarung

Europarecht

EuGH Urteil 14.12.1976

Brüsseler Übereinkommen vom 27. September 1968

Artikel 17 (Gerichtsstandvereinbarung

Europarecht

EuGH Urteil 07.12.1976

MÄRZ 1976 IN DAS REGISTER DER KANZLEI DES GERICHTSHOFES EINGETRAGENEN KLAGE BEANTRAGT DIE FIRMA LUIGI …

Europarecht Klage abgewiesen

EuGH Generalanwalt Reischl Schlussanträge 07.12.1976

SCHLUSSANTRÄGE DES GENERALANWALTS GERHARD REISCHL

Europarecht

EuGH Generalanwalt Mayras Schlussanträge 07.12.1976

Mit dieser Rechtssache stehen wir von neuem vor der ganzen Problematik der Beurteilung der sogenannten …

Europarecht

EuGH Generalanwalt Warner Schlussanträge 02.12.1976

In dieser Rechtssache liegt dem Gerichtshof ein Ersuchen um Vorabentscheidung des Centrale Raad van Beroep …

Europarecht

EuGH Erste Kammer Urteil 02.12.1976

1/3 MIT SEINER KLAGE VOM 22

Europarecht Klage abgewiesen

EuGH Generalanwalt Capotorti Schlussanträge 01.12.1976

Das Ihnen in dieser Rechtssache vorgelegte Ersuchen um Vorabentscheidung betrifft die Auslegung des Ausdrucks …

Europarecht

EuGH Generalanwalt Mayras Schlussanträge 01.12.1976

In den beiden Vorabentscheidungen, die Ihnen die Corte Suprema di Cassazione vorgelegt hat, sind die gleichen …

Europarecht

EuGH Generalanwalt Capotorti Schlussanträge 01.12.1976

Dem Rechtsstreit liegt, kurz zusammengefaßt, folgender Sachverhalt zugrunde: Die Klägerin, Fräulein Maria …

Europarecht

EuGH Schlussanträge 30.11.1976

Von diesen beiden Fällen kommt der eine, nämlich die Rechtssache 33/76, die ich der Einfachheit halber „den …

Europarecht

EuGH Urteil 30.11.1976

Brüsseler Übereinkommen – Artikel 5, 3 (deliktische Haftung)

Europarecht

EuGH Urteil 30.11.1976

DER HOGE RAAD DER NIEDERLANDE HAT MIT ENTSCHEIDUNG VOM 7

Europarecht

EuGH Generalanwalt Reischl Schlussanträge 25.11.1976

In dem Verfahren, zu dem ich heute Stellung nehme, geht es vor allem um die Entlassung der Klägerin aus dem …

Europarecht

EuGH Erste Kammer Urteil 25.11.1976

1/2 MIT DER KLAGE VOM 16

Europarecht Klage abgewiesen

EuGH Erste Kammer Urteil 25.11.1976

DEZEMBER 1975 EINGEREICHTEN KLAGE BEANTRAGT DER KLAEGER , DIE VOM EUROPÄISCHEN PARLAMENT IM ANSCHLUSS AN DAS …

Europarecht Klage abgewiesen

EuGH Erste Kammer Urteil 25.11.1976

MÄRZ 1976 EINGEREICHTEN KLAGE BEANTRAGT DER KLAEGER , DIE VOM EUROPÄISCHEN PARLAMENT IM ANSCHLUSS AN DAS …

Europarecht

EuGH Generalanwalt Capotorti Schlussanträge 24.11.1976

Die vierte Strafkammer der Cour d'appel Douai hat dem Gerichtshof mit Entscheidung vom 7. April 1976 zwei …

Europarecht

EuGH Generalanwalt Reischl Schlussanträge 23.11.1976

In dem vorliegenden Verfahren geht es um die Auslegung des Artikels 16 des EWG-Vertrags, dem zufolge die …

Europarecht

EuGH Urteil 23.11.1976

DAS SOZIALGERICHT GELSENKIRCHEN HAT DEM GERICHTSHOF MIT BESCHLUSS VOM 25

Europarecht

EuGH Urteil 23.11.1976

DEZEMBER 1975 , DER AM 15

Europarecht

EuGH Generalanwalt Reischl Schlussanträge 23.11.1976

Schlachtvieh und Schlachtfleisch — unter anderem Rinder und Rindfleisch — werden, wenn sie nach Italien …

Europarecht

EuGH Generalanwalt Capotorti Schlussanträge 17.11.1976

Brüsseler Übereinkommen vom 27. September 1968

Artikel 17 (Gerichtsstandvereinbarung

Europarecht

EuGH Generalanwalt Capotorti Schlussanträge 17.11.1976

Brüsseler Übereinkommen vom 27. September 1968

Artikel 17 (Gerichtsstandvereinbarung

Europarecht

EuGH Generalanwalt Reischl Schlussanträge 11.11.1976

Durch Anschlag vom 12. März 1974 wurde beim Europäischen Parlament bekanntgemacht, daß die Stelle eines …

Europarecht

EuGH Generalanwalt Reischl Schlussanträge 11.11.1976

Die Klägerin des Verfahrens, aus dem sich die heute zu behandelnde Vorlage ergeben hat, ist jugoslawische …

Europarecht

EuGH Generalanwalt Reischl Schlussanträge 11.11.1976

In dem Verfahren, zu dem ich heute Stellung nehme, geht es um einen über den Kläger gemäß Artikel 43 des …

Europarecht

EuGH Generalanwalt Reischl Schlussanträge 11.11.1976

Das Verfahren, zu dem ich nunmehr Stellung nehme, schließt sich an das vom selben Kläger gegen das …

Europarecht

EuGH Generalanwalt Capotorti Schlussanträge 10.11.1976

Brüsseler Übereinkommen – Artikel 5, 3 (deliktische Haftung)

Europarecht

EuGH Generalanwalt Mayras Schlussanträge 09.11.1976

SCHLUSSANTRÄGE DES GENERALANWALTS HENRI MAYRAS

Europarecht

EuGH Generalanwalt Warner Schlussanträge 28.10.1976

Diese Rechtssache ist durch ein Ersuchen um Vorabentscheidung des Finanzgerichts Baden-Württemberg vor den …

Europarecht

EuGH Generalanwalt Mayras Schlussanträge 27.10.1976

In der vorliegenden Rechtssache geht es einmal um eine Vertragsstreitigkeit, die zwischen der …

Europarecht

EuGH Erste Kammer Urteil 27.10.1976

A ) DIE AUFHEBUNG DER IM SCHREIBEN VOM 29

Europarecht Klage abgewiesen

EuGH Generalanwalt Warner Schlussanträge 26.10.1976

Artikel 31 Absatz 1 des Beamtenstatuts bestimmt, soweit es für diese Rechtssache von Interesse ist, daß die …

Europarecht

EuGH Beschluss 19.10.1976

NACH ARTIKEL 83 PAR 2 DER VERFAHRENSORDNUNG MÜSSEN FÜR DIE AUSSETZUNG DES VOLLZUGS UMSTÄNDE GEGEBEN SEIN …

Europarecht