Familienrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 3

Berechnungsgrundlage für die Aussetzung der Kürzung … · Bemessung des nachehelichen Unterhalts · Berücksichtigung einer künftigen Steuererstattung · Verfahrenswertbemessung

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Velbert Beschluss 14.11.2016 zitiert von 1

Nach dem ärztlichen Gutachten der O liegt bei B eine paranoide Schizophrenie vor

Familienrecht

OLG Bremen Beschluss 10.11.2016 zitiert von 1

Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen

Familienrecht

OLG Rostock 1. Senat für Familiensachen Beschluss 10.11.2016 LS

Zwangsvollstreckung von Kindesunterhalt aus einer Jugendamtsurkunde

Vollstreckungsfähigkeit eines verfahrensfehlerhaft durch …

Familienrecht Beschwerde verworfen

AG Viersen Beschluss 10.11.2016

Der Antragsgegner verpflichtete sich gegenüber der am 00.00.0000 geborenen Antragstellerin im Vergleich vom …

Familienrecht

OLG Bremen Beschluss 10.11.2016 zitiert von 1

Der aus Afghanistan stammende und am […] 2001 geborene Antragsteller ist Ende letzten Jahres nach B. gekommen

Familienrecht Abgeändert

OLG Bremen Beschluss 09.11.2016 zitiert von 4

Die Beteiligten beantragen, dass die Annahme der volljährigen 27-jährigen Beteiligten zu 1) als Kind des …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 09.11.2016 LS zitiert von 7

Beginn und Lauf der Berufungsfrist im Fall der Urteilsberichtigung

Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 09.11.2016 LS zitiert von 14

Unterhalt der minderjährigen Kindes

Umfang der Erwerbsobliegenheit des barunterhaltspflichtigen … · Darlegungs- und Beweislast für eine mangelnde oder …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 09.11.2016 LS zitiert von 15

Änderung des Familiennamens eines Kindes gemeinsam sorgeberechtigter Eltern

Prüfungsumfang des Familiengerichts bei einem Antrag eines …

Familienrecht Aufgehoben

KG Senat für Familiensachen Beschluss 08.11.2016 LS

Stufenklage auf Zugewinnausgleich

Notwendige Angabe des Trennungszeitpunkts für die …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm 13. Senat für Familiensachen Beschluss 08.11.2016 zitiert von 1

Voraussetzung für die Begründetheit der Anhörungsrüge ist gemäß § 44 Abs. 1 S. 1 Nr. FamFG, dass das Gericht …

Familienrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 08.11.2016

Der Antragsteller wurde durch das als Anl. A 1 (Bl. 6) zur Gerichtsakte gereichte Schluss- und …

Familienrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 2. Senat für Familiensachen Beschluss 08.11.2016 LS zitiert von 1

Ob durch Vereinbarung ein Anspruch auf Kindesunterhalt begründet werden kann, auch soweit die gesetzlichen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Koblenz 3. Senat für Familiensachen Beschluss 07.11.2016 LS

Unbilligkeit der Durchführung des Versorgungsausgleichs

Bezug einer deutschen und einer polnischen Altersrente …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Bremen Beschluss 07.11.2016 zitiert von 4

Mit Beschluss vom 11.1.2016 hat das Amtsgericht – Familiengericht – Bremerhaven die Scheidung der am …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Schöneberg Beschluss 07.11.2016

Personenstandsverfahren: Wirksamkeit einer Vaterschaftsanerkennung eines Betreuten

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 04.11.2016

Die im Ausgangsverfahren beteiligten Kindeseltern haben vor dem Amtsgericht Dortmund zwei …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 04.11.2016

Die Beteiligten haben am ##.##.1982 geheiratet

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 03.11.2016

Der Antragsteller verlangt die Abänderung einer notariellen Urkunde, in der er sich zu Unterhaltszahlungen zu …

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Senat für Familiensachen Beschluss 02.11.2016

Keine Verwirkung des Anspruchs auf Betreuungsunterhalts wegen Schwangerschaft

Familienrecht Abgeändert

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 02.11.2016 LS zitiert von 7

Vaterschaftsanfechtungsklage der allein sorgeberechtigten Mutter gegen den geschiedenen Ehemann

Vertretung des Kindes durch die Mutter · Lauf der Anfechtungsfrist

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz 1. Senat für Familiensachen Beschluss 02.11.2016 LS zitiert von 1

Vorweggenommenen Erbauseinandersetzungsvereinbarung: Auslegung hinsichtlich des Umfangs der Übernahme von …

Vorliegen einer Haftungsbegrenzung

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 02.11.2016

Diese Entscheidung hat neben dem Tenor keinen Entscheidungstext

Familienrecht

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 01.11.2016 LS zitiert von 1

Zur schlüssigen Darstellung seiner Leistungsunfähigkeit hat der auf Mindestunterhalt in Anspruch genommene …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Senat für Familiensachen Beschluss 01.11.2016

Vergütung der Umgangspflegerin vor Bestellung

Familienrecht Abgeändert

OLG Bremen Beschluss 01.11.2016

Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Familiengericht die am 17.6.2011 zwischen dem Antragsteller und der …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Senat für Familiensachen Beschluss 31.10.2016 LS zitiert von 6

Ordnungsmittel gegen Umgangsberechtigten wegen Kontaktaufnahme

Familienrecht Abgeändert

AG Bochum Beschluss 31.10.2016

Beendigung der Vormundschaft durch Erreichen der Volljährigkeit

Vormundschaft · Volljährigkeit · Kollisionsrecht · BGB § 1882 · Kindeswohl

Familienrecht

OLG Jena 1. Senat für Familiensachen Beschluss 28.10.2016 LS

Beschwerde gegen einen Versäumnisbeschluss in einer Kindesunterhaltssache

Unverschuldete Säumnis des Antragsgegners bei nicht …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Bochum Beschluss 28.10.2016

Beendigung der Vormundschaft durch Eintritt der Volljährigkeit

Vormundschaftsbeendigung · Volljährigkeit · internationales Privatrecht · BGB § 1882 · Guineisches Recht

Familienrecht

OLG Karlsruhe Senat für Familiensachen Beschluss 28.10.2016 LS zitiert von 1

Wiederaufnahme eines güterrechtlichen Verfahrens

Nichtigkeitsklage bei Vertretung eines Ehegatten durch …

Familienrecht

AG Bochum Beschluss 28.10.2016 zitiert von 1

Durch Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - vom 05.05.2014, AZ: 58 F 76/14, ist gemäß § 1674 Abs. 1 …

Familienrecht

AG Bergheim Beschluss 28.10.2016

Rückzahlung von Zwangsgeld bei verspäteter Einreichung des Versorgungsausgleichsfragebogens

Zwangsgeld · Versorgungsausgleich · FamFG § 35 · Beugecharakter · Rückzahlungsanspruch

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 28.10.2016 LS

Ehegattenunterhalt zerfällt entsprechend dem zu Grunde liegenden Grundverhältnis in Familienunterhalt (§ 1360 …

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

LG Fulda 5. Zivilkammer Beschluss 27.10.2016 LS zitiert von 1

Eine Geldanlage, die zur Absicherung einer angemessenen Bestattung vorgesehen ist, stellt kein einzusetzendes …

Familienrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 27.10.2016 LS

Entscheidungs- und Begründungslücken eines Beschlusses lassen sich nicht im Wege einer Berichtigung (§§ 113 …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Detmold Beschluss 26.10.2016 zitiert von 1

Die Beteiligten sind die Eltern des zehn Jahre alten W, der bei der Kindesmutter lebt

Familienrecht

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 26.10.2016 zitiert von 1

Beschwerdeverfahren in Betreuungssachen

Erfordernis der erneuten Anhörung des Betroffenen bei …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 26.10.2016 LS zitiert von 1

Betreuungssache: Anordnung der Betreuung aufgrund einer Verdachtsdiagnose des Sachverständigen

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 26.10.2016 LS zitiert von 12

Auskunftsanspruch des Unterhalt begehrenden Antragstellers

Rechtsmittelbeschwer des zur Auskunft verpflichteten … · Berücksichtigung eines rechtskräftig feststehenden …

Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Zweibrücken Senat für Familiensachen Beschluss 26.10.2016 zitiert von 1

Rückführungsantrag nach Belgien

Familienrecht Abgeändert

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 26.10.2016 LS zitiert von 4

Zugewinnausgleichsverfahren: Wert der Beschwer bei einer Verpflichtung zur Abgabe einer eidesstattlichen …

Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen