Familienrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 10

OLG Bremen Beschluss 17.05.2021

4 Die Beteiligten sind seit Juni 2019 getrenntlebende Eheleute

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 17.05.2021 zitiert von 2

Streit um Mehrbedarf für Privatschulgeld im Kindesunterhalt

Kindesunterhalt · Mehrbedarf · Privatschule · Unterhaltsverpflichtung · Schulgeld

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Senat für Familiensachen Beschluss 17.05.2021 zitiert von 2

Der Beschwerdeführer zu 1) hat die Kindesmutter und die Beschwerdeführerin zu 2) den Kindesvater in …

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 17.05.2021

Unzulässigkeit der Beschwerde gegen Ratenzahlungsanordnung in Verfahrenskostenhilfeüberprüfung

Verfahrenskostenhilfe · Beschwerdeunzulässigkeit · Zustellung an Bevollmächtigten · Monatsfrist · FamFG

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Brandenburg 3. Senat für Familiensachen Beschluss 17.05.2021 zitiert von 1

Übertragung des Sorgerechts auf einen Elternteil wegen Kindeswohl

elterliche Sorge · Kindeswohl · § 1671 BGB · gemeinsames Sorgerecht · FamFG

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Kerpen Familienabteilung Beschluss 17.05.2021

Im Wege der internen Teilung wird zu Lasten des Anrechts der Antragstellerin bei der Deutschen …

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 14.05.2021

Die gemäß § 44 FamFG zulässige Anhörungsrüge war zurückzuweisen, da eine Verletzung des Anspruchs des …

Familienrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OLG Koblenz 2. Senat für Familiensachen Beschluss 14.05.2021 LS

Schädigung des Kindesvermögens durch Nichtausschlagung einer Erbschaft durch Mutter

Auswahl eines Ergänzungspflegers

Familienrecht Abgeändert

AG Bergisch Gladbach Abt. 26b Beschluss 14.05.2021 zitiert von 1

Der Kindsvater hatte mit als Anregung bezeichnetem Schriftsatz vom 3.5.2021 begehrt der Schule seiner Tochter …

Familienrecht Antrag verworfen

OLG Celle Beschluss 12.05.2021 LS zitiert von 1

Während für die Bewertung eines Anrechts aus einem Beamtenverhältnis oder aus einem anderen …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 12.05.2021 LS

Öffentlich-rechtlichen Unterbringung in Bayern

Voraussetzung der Aufhebung einer freien Willensbestimmung …

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 12.05.2021 LS zitiert von 3

Kindschaftssache: Verfahrensfähigkeit eines mindestens 14 Jahre alten Minderjährigen in Verfahren wegen …

Wirksamkeit eines Verfahrenskostenhilfeantrags des …

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 12.05.2021 LS zitiert von 6

Beweisaufnahme: Zurückweisung einer beantragten Zeugenvernehmung wegen Ungeeignetheit des Beweismittels

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 12.05.2021

Die Beteiligten sind seit dem … Juli 2019 miteinander verheiratet und haben sich im September 2019 …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Neuss 44 F 7/20 Beschluss 12.05.2021 zitiert von 1

Der Antragsgegner wird verpflichtet, an die Antragstellerin ab Mai 2021 Betreuungsunterhalt in Höhe von …

Familienrecht Anträge zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 12.05.2021 zitiert von 5

Gehörsrüge im Rechtsstreit um einen Ausgleichsanspruch nach Beendigung einer nichtehelichen …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 12.05.2021 LS zitiert von 1

Unterbringungssache: Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren

Familienrecht

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 12.05.2021 LS zitiert von 4

Unterbringungssache: Wesentlicher Verfahrensmangel bei nicht rechtzeitiger Überlassung des …

Bestellung zum Sachverständigen vor der Untersuchung des …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 12.05.2021 LS zitiert von 4

Betreuungssache: Erforderlichkeit einer erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren

persönliche Untersuchung des Betroffenen vor Erstattung des … · Voraussetzung der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BayObLG Beschluss 11.05.2021

Auf Anregung der Stadt I. - Betreuungsstelle - vom 7. August 2019 wurde für den Betroffenen, der zu dieser …

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 4. Senat für Familiensachen Beschluss 11.05.2021

Ordnungsmittel gegen Kindsmutter wegen Nichtbefolgung von Umgangsvereinbarung

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Schleswig Senat für Familiensachen Beschluss 10.05.2021

Jugendamt als Ergänzungspfleger

Verhängung eines Ordnungsgeldes aufgrund von Verstößen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Bremen Beschluss 10.05.2021

Die Antragstellerin und der Antragsgegner sind die Eltern des im Rubrum bezeichneten Kindes

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Karlsruhe Beschluss 10.05.2021

Das Verfahren betrifft einen – in der Hauptsache erledigten – Streit der Kindeseltern über die Herausgabe der …

Familienrecht

AG Essen Beschluss 07.05.2021

Antrag auf Beendigung schulischer Corona-Schutzmaßnahmen

Kindeswohlgefährdung · Schulhygienevorschriften · CoronaSchVO · FamFG · Einstweilige Anordnung

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

AG Essen Beschluss 07.05.2021

Einstweilige Anordnung gegen Masken-, Abstands- und Testpflicht an Schule

Einstweilige Anordnung · Kindeswohlgefährdung · Schulverordnung · Corona-Schutzmaßnahmen · FamFG

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Beschluss 06.05.2021

PKH für Schadenersatzklage wegen Umgangsverkürzung und Ausschluss

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 06.05.2021

Die Antragstellerin wendet sich nach Teilrücknahme der Beschwerde noch gegen die Zurückweisung ihres Antrags …

Familienrecht Abgeändert

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 05.05.2021 LS zitiert von 10

Vergütung des Berufsbetreuers

Aufenthalt der Betreuten in einer einer stationären …

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 05.05.2021 LS zitiert von 3

Betreuungssache: Erforderlichkeit der Bestellung eines Verfahrenspflegers für den Betroffenen

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 05.05.2021

Mit ihren Beschwerden wenden sich das Jugendamt und die Pflegeeltern des betroffenen Kindes (Antragsgegner) …

Familienrecht Abgeändert

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 05.05.2021 LS zitiert von 2

Vergütung des Berufsbetreuers

Aufenthalt der Betreuten mit ihrem Kind in einer …

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 05.05.2021 LS zitiert von 11

Wiedereinsetzung nach Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist in einer Familiensache

Anwaltliche Einzelanweisungen an Büroangestellte bei der … · notwendige Vorkehrungen gegen ein Vergessen der Anweisungen

Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Frankfurt am Main 4. Senat für Familiensachen Beschluss 05.05.2021 zitiert von 10

Fehlende Zuständigkeit der Familiengerichte für die Überprüfung infektionsschutzrechtlicher Regelungen an …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 05.05.2021 LS

Personenstandssache: Inhalt der Eheurkunde bei Änderung der Vornamen nach der Eheschließung auf der Grundlage …

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Urteil 05.05.2021 LS zitiert von 1

Versorgungsausgleich: Bindung des Revisionsgerichts an die vom Oberlandesgericht im Berufungsurteil bejahte …

Erstattung der Aufwendungen des Trägers der gesetzlichen …

Familienrecht Aufgehoben

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 05.05.2021 LS zitiert von 6

Versorgungsausgleich: Voraussetzungen für die Abfindung eines ausländischen Anrechts

Unbilligkeit des Wertausgleichs von Anrechten des anderen …

Familienrecht Aufgehoben

AG Darmstadt Einzelrichter Beschluss 04.05.2021

Die Entscheidung beruht auf den §§ 76 ff. FamFG i. V. m. §§ 114 ff. ZPO

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

AG Mainz Beschluss 04.05.2021 LS

Elterliche Sorge: Übertragung der alleinigen Befugnis zur Entscheidung über die Teilnahme des Kindes an einem …

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 7. Senat für Familiensachen Beschluss 04.05.2021

Notwendigkeit der Beauftragung eines Verkehrsanwalts im Scheidungsverfahren

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Jülich das Amtsgericht Beschluss 04.05.2021 zitiert von 1

Verfahrensbevollmächtigte: Rechtsanwälte WW

Familienrecht

AG Garmisch-Partenkirchen Beschluss 03.05.2021

Mit Schreiben vom 16. März 2021 regte der Vater des Kindes ein „Kinderschutzverfahren nach § 1666 Abs. 1 und …

Familienrecht

AG Bergisch Gladbach Abt. 26 Beschluss 30.04.2021

Die Beteiligten haben am xxx die Ehe miteinander geschlossen, aus der am xxx der xxx und am xxx die xxx …

Familienrecht Anträge zurückgewiesen

AG Warendorf Einzelrichter Beschluss 30.04.2021

Die Antragstellerin begehrt von dem Antragsgegner die Zahlung von Trennungsunterhalt

Familienrecht

AG Bochum Abteilung 69 Beschluss 29.04.2021 zitiert von 3

Mit Beschluss des Familiengerichts E. vom x.y.20zz wurde der Kindesmutter das Sorgerecht für Q. gemäß § 1666 …

Familienrecht Anträge zurückgewiesen

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 29.04.2021 zitiert von 1

Die Antragsgegnerin wendet sich mit Ihrer Beschwerde gegen die Abtrennung der Folgesache Güterrecht vom …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 3. Senat für Familiensachen Beschluss 29.04.2021 zitiert von 8

Die Antragsgegnerin ist zur Beschwerde berechtigt

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Frankfurt am Main Beschluss 29.04.2021

Feststellungsklage zur Geburtsurkunde eines zukünftigen Kindes

Feststellungsinteresse · FamFG § 62 · Personenstandsrecht · Rechtsschutzbedürfnis · Abstrakte Rechtsklärung

Familienrecht

AG Bochum Abteilung 69 Beschluss 29.04.2021 zitiert von 3

Das Kind F. ist aus der Ehe der Kindeseltern, die mittlerweile geschieden ist, hervorgegangen

Familienrecht Anträge zurückgewiesen

OLG Brandenburg 3. Senat für Familiensachen Beschluss 29.04.2021 zitiert von 1

Ob die Beschwerde der Mutter zulässig ist, kann dahinstehen

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen