Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 2

689 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

689 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 21
Markenbeschwerdeverfahren – "Küchenzauber"

keine Unterscheidungskraft · kein Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "PUR

Die Initiative/PUR-R" · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft –Verwechslungsgefahr unter dem …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "p(u)r (Wort-Bild-Marke)/PUR-R"

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · charakteristische Darstellung überlagert etwaigen …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "nanoLine"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "LCM"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Aviva/Avita"

Dienstleistungsidentität- und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Frida

Frische die ankommt (Wort-Bild-Marke)/Frida" · Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 12. Senat Beschluss zitiert von 1
Patentbeschwerdeverfahren – "Muffelofen für industrielle Zwecke"

zur Beschreibung der Patentansprüche: Aussage, eine … · kein Widerspruch zwischen Patentansprüchen und Beschreibung · keine Unklarheit, was patentfähig unter Schutz gestellt … · keine Zurückweisung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "SOLIST"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"il Punto" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · zur Kostenauferlegung: ausführliche Behandlung der …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "fotografierter Schuh"

vielfältige markenmäßige Verwendung von Streifen und … · Erfordernis klar definierbarer charakteristischer Elemente … · zur Kostenauferlegung im Falle einer Überprüfung der von …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Mito TAD/MitoExtra/Mito-medac"

zur Einrede der Nichtbenutzung · Anwendung der erweiterten Minimallösung · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen