Sozialrecht – Entscheidungen 2004 – Seite 11

LSG NRW 2. Senat Beschluss 08.07.2004

Die Antragsgegnerin (Ag) und Beschwerdeführerin streitet gegen ihr im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.07.2004

Streitig ist die Vergütung von Krankenhausleistungen

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 08.07.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob das Altersruhegeld der Klägerin nach den Vorschriften des Gesetzes …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 08.07.2004 LS

Streitwertberechnung – bedarfsunabhängige Zulassung als Vertragspsychotherapeut

Praxiserweiterung · durchschnittlicher 5-Jahres-Umsatz

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.07.2004

Streitig ist die Erstattung von Kosten für selbst beschaffte Leistungen der häuslichen Krankenpflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.07.2004

Ob der Kläger wegen eines Ereignisses vom 22.06.2002 Anspruch auf die Gewährung von Leistungen aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.07.2004

Streitig ist die Zahlung höherer Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 01.03.1999 bis 31.05.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.07.2004

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosenhilfe vom 24.02.2003 bis 15.12.2003

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund Urteil 07.07.2004

Die Klägerin wehrt sich gegen die Aufhebung und Rückforderung bereits gewährter Arbeitslosenhilfe für die …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Karlsruhe Urteil 07.07.2004

Im Streit steht die Kürzung des Arbeitslosengeldanspruches des Klägers wegen verspäteter Meldung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 07.07.2004

Ob die Bronchialkrebserkrankung des Klägers wie eine Berufskrankheit (BK) zu entschädigen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 06.07.2004

Die Klägerin hatte im zwischenzeitlich erledigten Verfahren Untätigkeit der Beklagten im …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 06.07.2004

Der Antragsteller hat keinen Anspruch auf Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 05.07.2004

Mit der Klage vom 09.07.2003 gegen den Bescheid der Beklagten vom 16.12.20002 in der Gestalt des …

Sozialrecht

SG Freiburg Urteil 02.07.2004

Die Klage richtet sich gegen eine Minderung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld (Alg), der mit zu später …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 02.07.2004

Die Beschwerde des Beschwerdeführers, der das Sozialgericht nicht abgeholfen hat (vgl. § 174 Satz 1 1. …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 02.07.2004

Streitig sind Ansprüche der Klägerin auf Auszahlung von Vermittlungsvergütungen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 01.07.2004

Der ... 1956 geborene Kläger wendet sich gegen die Anrechnung von Nebeneinkommen

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 01.07.2004

Den Streitwert der von der Antragstellerin im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes begehrten vorläufigen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Mannheim Urteil 01.07.2004

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger seine Mitgliedschaft bei der Beklagten im Rahmen eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 01.07.2004

Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 01.07.2004 zitiert von 1

Höhe der Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab 14.05.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.06.2004

Gemäß § 109 Abs. 1 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) können die Kosten eines nach Satz 1 dieser Bestimmung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.06.2004

Streitig ist der Eintritt einer zwölfwöchigen Sperrzeit und die damit verbundene Aufhebung der Bewilligung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.06.2004 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten besteht Streit darüber, ob der Kläger, der bei der Katholischen Kirchengemeinde in F …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.06.2004

Streitig ist, ob die Beigeladene Ziff. 1) (A.), die bei der Klägerin in Gottesdiensten aller Art Orgel spielt …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.06.2004

Die Kläger sind als Fachärzte für Neurologie und Psychiatrie in H. zur vertrags-ärztlichen Versorgung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.06.2004

Die Beteiligten streiten (nach Abtrennung weiterer Streitgegenstände) im Berufungsverfahren noch um die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.06.2004 zitiert von 1

Ob der Kläger ab 01.01.1999 aufgrund seiner Tätigkeit als A-Berater von der Versicherungspflicht zu befreien …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 33. Kammer Urteil 30.06.2004

Rechtmäßigkeit der Honorarfestsetzung für das Quartal IV/1999 hinsichtlich der Höhe des Punktwertes für …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.06.2004

Der Kläger begehrt Arbeitslosengeld, hilfsweise Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.06.2004

Streitig ist die Befreiung des Klägers von der Zuzahlung zu den in § 61 Abs. 1 Sozialgesetzbuch 5. Buch (SGB …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 2. Senat Urteil 29.06.2004 zitiert von 1

Witwerrentenanspruch – Zweitehe

Wiederheirat · Rücknahme des Rentenbescheids für die Zukunft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 29.06.2004

Die Beteiligten streiten um das Bestehen eines Sonderkündigungsrechts gemäß § 175 Absatz 4 Satz 5 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.06.2004

Das einstweilige Rechtsschutzverfahren betrifft in der Beschwerdeinstanz lediglich noch die Wirksamkeit einer …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 29.06.2004

Der Kläger wendet sich gegen die Minderung des Arbeitslosengeldes wegen verspäteter Meldung

Sozialrecht

SG Münster Urteil 29.06.2004

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Erstattung von Kosten einer stationären Badekur

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Braunschweig Urteil 29.06.2004

Im Streit ist das Bestehen eines Sonderkündigungsrechts gemäß § 175 Absatz 4 Satz 5 Sozialgesetzbuch Fünftes …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Braunschweig Urteil 29.06.2004

Die Beteiligten streiten um das Bestehen eines Sonderkündigungsrechts gemäß § 175 Absatz 4 Satz 5 …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Mannheim Urteil 28.06.2004

Streitig ist, ob die Klägerin von der Beklagten die Durchführung eines medizinischen Heilverfahrens …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.06.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Altersrente für den zwischenzeitlich verstorbenen Ehemann …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Mannheim Urteil 28.06.2004

Streitig ist, ob bezüglich des Arbeitslosengeldes des türkischen Klägers zwei Sperrzeiten eingetreten sind

Sozialrecht Aufgehoben

SG Münster Urteil 25.06.2004

Umstritten ist die Zahlung von Pflegegeld nach dem Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI)

Sozialrecht

SG Münster Urteil 25.06.2004

Streitig ist die Rückforderung von 330,35 EUR durch die Beklagte aus einer Zahlung auf einen Pfändungs- und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.06.2004 zitiert von 1

Gewährung einer Mammareduktionsplastik (Brustverkleinerungsoperation)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 24.06.2004

Der Kläger wendet sich gegen den Eintritt einer 12-wöchigen Sperrzeit

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 24.06.2004

Ob der klagende Golfclub Beiträge zur Sozialversicherung auch für die Stundenhonorare zu entrichten hat, die …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Beschluss 24.06.2004

Der Antrag, die Antragsgegnerin im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes zu verpflichten, dem Antragsteller …

Sozialrecht

LSG Saarland Urteil 24.06.2004 zitiert von 1

Ob der Klägerin eine höhere Witwenrente unter ungekürzter Berücksichtigung der Entgeltpunkte aus in P. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.06.2004

Streitig ist die Zahlung von Sterbegeld und Überführungskosten (§§ 63,64 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch [SGB …

Sozialrecht Abgeändert