Sozialrecht – Entscheidungen 2004 – Seite 2

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.12.2004 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 30. Juni bis 21. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.12.2004 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Beklagte zu Recht für die Zeit von 9. Oktober bis 31. Dezember 2002 wegen einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.2004

Minderung der Anspruchsdauer für Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund 9. Kammer Urteil 09.12.2004

Rechtmäßigkeit der Zulassungsentziehung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.12.2004

Der Kläger begehrt Arbeitslosengeld auch für die Zeit vom 24. September bis zum 25. November 2004; er wendet …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.2004 zitiert von 1

Streitig ist die Zahlung von Krankengeld für die Zeit vom 13.06.2002 bis zum 17.02.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.12.2004

Die Beteiligten streiten um die Feststellung und Entschädigung eines Wirbelsäulenleidens als Berufskrankheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 09.12.2004 LS

Kranken- und Pflegeversicherung

Versicherungspflicht · Versicherungsfreiheit · arbeitsvertraglich vereinbartes Arbeitsentgelt … · Entstehungsprinzip

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 08.12.2004

Streitig ist noch die Kostenerstattung für Kapselspannringe bei Katarakt-Operationen in den Quartalen 4/2000 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.12.2004 zitiert von 1

Ob das Ereignis vom 6. September 2000 als Arbeitsunfall anzuerkennen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 08.12.2004 zitiert von 1

Eine Rückforderung der Beklagten gegenüber dem Kläger

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 08.12.2004 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten, ob bei der Klägerin sowjetische und bulgarische Beschäftigungszeiten im Rahmen der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 08.12.2004 zitiert von 19

Die Beteiligten streiten um die Freistellung des Klägers von der Teilnahme am ärztlichen Notfalldienst

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.12.2004

Der Kläger begehrt von der Beklagten Altersrente wegen Arbeitslosigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 07.12.2004 zitiert von 6

Streitig ist, ob die Beklagte der Klägerin einen chirurgischen Eingriff zur Verkleinerung des Magens …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 07.12.2004

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch darüber, ob bei der Klägerin die medizinischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 07.12.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die verbilligte Wohnüberlassung an die bei der Klägerin …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 07.12.2004

Höhe der Beiträge zur freiwilligen Kranken- und Pflegeversicherung, insbesondere besteht Streit darüber, ob …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 07.12.2004 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.12.2004 zitiert von 1

Der Kläger erstrebt eine rentenrechtlich günstigere Bewertung seiner Berufstätigkeit in Polen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.12.2004

Die 1971 geborene Beschwerdeführerin begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Feststellung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Saarland Beschluss 03.12.2004

In dem Beschwerdeverfahren geht es um die Frage, ob die Ablehnung des gerichtlichen Sachverständigen Dr. M. …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Münster Urteil 03.12.2004

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer Aufrechnung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 03.12.2004

Der Kläger begehrt die Rücknahme bindender Bescheide

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 03.12.2004

Zahlung von Arbeitslosengeld (Alg) ab 02.04.2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.12.2004

Mit seiner Berufung wendet sich der Kläger gegen das klageabweisende Urteil des Sozialgerichts Dortmund, in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster Gerichtsbescheid 02.12.2004

Im Streit ist ein Bescheid vom 12.11.2003 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 19.05.2004, mit dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Münster 14. Kammer Gerichtsbescheid 02.12.2004

Gewährung von Kraftfahrzeughilfe

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.12.2004

Die Klägerin nimmt als Fachärztin für Psychotherapeutische Medizin, Psychotherapie und Psychoanalyse an der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.12.2004

Die Klägerin ist eine aus zwei zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Augenärzten bestehende …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 01.12.2004

Inhaltliche Ausgestaltung einer im Rahmen des § 75 Abs. 9 Sozialgesetzbuch 5. Buch – Gesetzliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 01.12.2004

Ob die Beklagte das Honorar des Klägers im Quartal 2/99 um einen Betrag von 20.317,92 DM wegen der Behandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.12.2004

Die Klägerin begehrt die Feststellung ihrer Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.12.2004

Die Beteiligten streiten um die korrekte Bemessung qualifikationsgebundener Zusatzbudgets

Sozialrecht Aufgehoben

SG Konstanz Urteil 30.11.2004

Streitig ist, ob die Beklagte den Kläger von den Kosten für stationäre Anschlussrehabilitation in der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 30.11.2004

Streitig ist die Genehmigung einer Vertreterin

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 30.11.2004

Gewährung von Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 29.11.2004

Mit der Klage vom 00.00.0000 gegen den Bescheid der Beklagten vom 20.02.2003 in der Gestalt des …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 29.11.2004

Kosten einer Untätigkeitsklage im Sinne des § 88 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.11.2004 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen die Erhebung der Insolvenzgeldumlage für die Zeit ab 1999

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.11.2004

Der Kläger hat Anspruch auf Prozesskostenhilfe unter Beiordnung seines Rechtsanwalts aus § 73a …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 26.11.2004 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Festsetzung eines Zwangsgeldes und die Beitreibung dieses Zwangsgeldes …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 26.11.2004 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Festsetzung eines Zwangsgeldes und die Beitreibung dieses Zwangsgeldes …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.11.2004

Gemäß § 109 Abs 1 Satz 2 SGG können die Kosten eines nach Satz 1 dieser Bestimmung eingeholten Gutachtens auf …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 11. Senat Urteil 26.11.2004

Ob die beim Kläger vorliegende Polyneuropathie als Berufskrankheit anzuerkennen und zu entschädigen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 11. Senat Urteil 26.11.2004

Anerkennung und Entschädigung einer Atemwegserkrankung als Berufskrankheit nach Nr. 4302 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.2004

Streitig sind Leistungen aus der sozialen Pflegeversicherung für Pflegebedürftige der Pflegestufe II

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 25.11.2004

Zur Recht hat das SG entschieden, dass Prozesskostenhilfe nicht zu gewähren ist, da die beabsichtigte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.11.2004

Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung der hier nach § 144 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 25.11.2004

Der Kläger begehrt die Kostenerstattung für eine Behandlung eines Prostatakarzinoms mittels sogenannter …

Sozialrecht Klage abgewiesen