Sozialrecht – Entscheidungen 2004 – Seite 9

LSG NRW Beschluss 12.08.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Feststellung des Status der Gesellschafter- Geschäftsführerin einer GmbH …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 12.08.2004 zitiert von 1

Ob die Beklagte die der Klägerin nach dem Fremdrentengesetz (FRG) dem Grunde nach zuerkannte große …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.08.2004

Zwischen den Beteiligten war streitig, ob die Beklagte dem Kläger Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Speyer Urteil 11.08.2004

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 11.08.2004

Streitig ist, ob die Klägerin als Aerobic-Trainerin der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.08.2004

Der Antragsteller begehrt die vollständige Auszahlung des ihm für 2003 und für das erste Quartal 2004 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.08.2004

Umstritten ist die Höhe des Bemessungsentgeltes, das dem Arbeitslosengeld der Klägerin ab 01.05.2002 zugrunde …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.08.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die rentenrechtliche Bewertung polnischer Versicherungszeiten

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln 26. Kammer Urteil 10.08.2004

Strittig ist, ob der Kläger versicherungspflichtiger Beschäftigter der Beigeladene zu 1) ist

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.08.2004 LS

Ein Versicherter hat in analoger Anwendung des § 175 Abs. 4 Satz 5 SGB V ein Sonderkündigungsrecht seiner …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 10.08.2004

Der Kläger wendet sich gegen die Minderung des Arbeitslosengeldes wegen verspäteter Meldung

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.08.2004

Die Antragstellerin (im Folgenden: Ast) erstrebt im einstweiligen Rechtsschutzverfahren die Verurteilung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 05.08.2004

Erstattung von Kosten für eine vertragsärztliche ambulante Behandlung in Höhe von 305,80 Euro

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.08.2004

Der Antragsteller nimmt als Internist mit Praxissitz in C. an der hausärztlichen Versorgung teil

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.08.2004

Der Antragsteller begehrt die vollständige Auszahlung des ihm für 2003 und für das erste Quartal 2004 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.08.2004

Die Beteiligten streiten, ob dem Kläger Rente wegen Erwerbsminderung zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.08.2004

Die Klägerin begehrt die Zahlung von 7.118,16 Euro (13.921,91 DM) aus abgetretener Forderung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.08.2004

Umstritten ist die Höhe des dem Kläger zu gewährenden Insolvenzgeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.08.2004

Der Kläger, der bis zum 01.07.2003 Mitglied der Beklagten war, verlangt die Freistellung von den ihm für die …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 03.08.2004

Die 1958 geborene Klägerin meldete sich am 28.08.2003 zum 01.10.2003 arbeitslos und beantragte …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.08.2004

Der Antragsteller nimmt als Internist mit Praxissitz in C. an der hausärztlichen Versorgung teil

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 30.07.2004

Die Klägerin wendet sich gegen eine Minderung des an sie ausgezahlten Arbeitslosengeldes (Alg) wegen …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 29.07.2004

Im Streit ist die Weitergewährung einer Halbwaisenrente für die Zeit eines Einsatzes im Rahmen des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 29.07.2004

Ob nach § 69 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) der Grad der Behinderung (GdB) des Klägers mit 40 oder …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 29.07.2004

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Höhe der Beiträge des Klägers zur freiwilligen Krankenversicherung …

Sozialrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 29.07.2004 LS

Hinterbliebenenrentenanspruch in der gesetzlichen Rentenversicherung für Partner einer eingetragenen …

Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Heilbronn Urteil 29.07.2004

Die Beteiligten streiten darum, ob die Minderung des Arbeitslosengeldes wegen verspäteter Meldung des Klägers …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln 16. Kammer Urteil 29.07.2004

Die Beteiligten streiten um die Erhebung des Anteils an der Insolvenzgeld-umlage für das Jahr 2002

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.07.2004 zitiert von 3

Mitgliedschaft der Klägerin in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.07.2004

Die Klägerin macht als zuständiger Krankenversicherungsträger des Zeugen T M gegenüber dem Beklagten wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 28.07.2004

Einen Erstattungsanspruch nach § 102 Abs. 1 des Zehnten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB X) wegen angeblich zu …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Mannheim Urteil 28.07.2004

Streitig ist, ob die Beklagte berechtigt war, das Arbeitslosengeld des 40jährigen Klägers wegen einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.07.2004 zitiert von 9

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Kostenübernahme für die Durchführung einer Bauchdeckenplastik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.07.2004

Streitig ist die Gewährung von Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.07.2004

Der Antragsteller (d. Ast.) begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Ausstellung einer …

Sozialrecht Antrag verworfen

SG Dortmund Urteil 27.07.2004

Ob die Beklagte als Versorgungsträger verpflichtet ist, bestimmte Beschäftigungszeiten des Klägers als Zeiten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Speyer Urteil 27.07.2004

Krankenhausbehandlungskosten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Hannover Beschluss 27.07.2004

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Honorarrückforderung

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 26.07.2004

Der Kläger wendet sich gegen die Minderung seines Anspruchs auf Zahlung von Arbeitslosengeld um 1050,00 Euro …

Sozialrecht

LSG Hessen 11. Senat Urteil 23.07.2004

gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsausfüllende Kausalität · Gelegenheitsursache · wesentliche Teilursache · körperliche Anstrengung

Sozialrecht

LSG Hessen 15. Senat Urteil 23.07.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Vormerkung der Zeiträume vom 1. November 1984 bis zum 30. November 1984 und …

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 33. Kammer Urteil 23.07.2004

Arbeitslosengeldanspruch – Arbeitslosigkeit

Beschäftigungslosigkeit · Beschäftigungssuche · Arbeitsfähigkeit · Verfügbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 22.07.2004

Die Antragstellerin (d. Ast.) begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Ausstellung einer …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 22.07.2004

Der Kläger streitet um die Zahlung von Verletztenrente wegen des Arbeitsunfalls vom 19.10.1979

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.07.2004 zitiert von 1

Zahlung von Insolvenzgeld (InsG)

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.07.2004

Ob dem Kläger eine höhere Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit zu gewähren ist

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.07.2004 zitiert von 4

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.07.2004

Eine Abänderung von Bescheiden über degressionsbedingte Honorarkürzungen gemäß § 85 Abs. 4b SGB V für das …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 21.07.2004

Rechtmäßigkeit einer gegen den Kläger verhängten Disziplinarmaßnahme

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 21.07.2004

Eintragung des Klägers in das Arztregister als Psychologischer Psychotherapeut

Sozialrecht Abgeändert