Sozialrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 2

Auftragserteilung an Personenhandelsgesellschaften als … · künstlerische oder publizistische Leistung im … · Verfassungsmäßigkeit der Abgabepflicht Eigenwerbung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.12.2005

Das SG hat den Antragsgegner zu Recht im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes verpflichtet, weitere …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 15.12.2005

Die Erinnerungsführerin begehrt eine höhere Kostenerstattung in einem Verfahren auf Erlass einer …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 14.12.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für eine kieferorthopädische Behandlung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.12.2005

Die Beschwerdeführerin begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zum Az.: S 45 AS 290/05 des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe und …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.12.2005

Streitig war die Kostenübernahme und ist jetzt die Erstattung der Miete für einen PKW-Stellplatz am …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2005

Die Klägerin begehrt die Aufnahme in die gesetzliche Krankenversicherung (Krankenversicherung der Rentner)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.12.2005

Der Kläger war in der Vergangenheit arbeitslos gemeldet

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.12.2005

Streitig ist die Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.12.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung von 3.060,12 EUR nebst Zinsen für eine stationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.12.2005

Gewährung von Witwenrente, hilfsweise Witwenbeihilfe als Teilversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.12.2005

Die Voraussetzungen für den Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung sind nicht glaubhaft gemacht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.12.2005

Streitbefangen ist die Zuerkennung des Nachteilsausgleiches "aG" (außergewöhnliche Gehbehinderung)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.12.2005

Streitig ist, ob die Klägerin zur Erstattung von Arbeitslosengeld (Alg) und von Beiträgen für ihre frühere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.12.2005

Streitig ist die Zuerkennung des Nachteilsausgleiches "aG" (außergewöhnliche Gehbehinderung)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 14.12.2005

Streitig ist die Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 17.05.2003 bis 31.12.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 14.12.2005 LS zitiert von 17

Rechtsbeziehung zwischen Vertragsarzt und Kassenärztlicher Vereinigung

Nichtanwendung des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs · Umfang der Beratungsverpflichtung einer Kassenärztlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.12.2005

Die am 01. April 1935 geborene Klägerin bezog nach dem Tode ihres am 01. Dezember 1961 verstorbenen ersten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Beschluss 13.12.2005

Die 1936 geborene Antragstellerin ist pflegebedürftig und wird in einer Pflegeeinrichtung in H vollstationär …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Saarland Urteil 13.12.2005

Die Klägerin begehrt mit der vorliegenden Klage als Sonderrechtsnachfolgerin ihres am 22. August 1999 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 13.12.2005 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

Angemessenheit · Aufklärungspflicht des Trägers · Nichtanwendung der Wohngeldtabelle · Wohnflächengrenze des sozialen Wohnungsbaus

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 13.12.2005

Die Antragstellerin wurde auf gerichtliche Anordnung durch den Neurologen und Psychiater X am 09.09.2004 …

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 13.12.2005

Die Antragstellerin wurde auf gerichtliche Anordnung durch den Neurologen und Psychiater X am 09.09.2004 …

Sozialrecht

SG Düsseldorf 12. Kammer Urteil 13.12.2005

Streitig ist, ob die Beklagte zu Recht die Sozialversicherungspflicht der Beigeladenen festgestellt hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 43. Kammer Beschluss 13.12.2005

Der im Jahre 1951 geborene Antragsteller (ASt.) beantragt im Wege des Eilverfahrens die sofortige …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 13.12.2005

Die Beteiligten streiten im Neufeststellungsverfahren darüber, ob beim Kläger ein höherer Grad der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.12.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung, d.h. die …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 13.12.2005

Da nur der Antragsgegner gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Detmold Beschwerde erhoben hat, ist im …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 13.12.2005

Es geht in dem einstweiligen Rechtsschutzverfahren um die von der Antragstellerin begehrte Übernahme der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 12.12.2005

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz kann das Gericht der Hauptsache eine einstweilige Anordnung zur …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aachen Gerichtsbescheid 12.12.2005

Der am 00.00.1934 geborene Kläger bezieht ein Altersruhegeld von der Deutschen Rentenversicherung Bund, zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 12.12.2005 zitiert von 1

Höhe der der Klägerin seit dem 13.09.2003 zustehenden Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 19. Senat Urteil 12.12.2005

Der Kläger begehrt die Abänderung eines Leistungsnachweises, Krankengeld für die Zeit ab dem 07.04.1997 sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 12.12.2005

Mit der Klage vom 21.06.2004 gegen den Bescheid der Beklagten vom 21.01.2004 in der Gestalt des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 12.12.2005

Der Kläger streitet mit der Beklagten um Unterkunftskosten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 09.12.2005

Streitig ist ein Anspruch auf Waisenrente

Sozialrecht Klage abgewiesen