Sozialrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 22

Entscheidungsbefugnis des Spruchkörpers · Fortdauer des Amtes eines ehrenamtlichen Richters gem § 13 … · sachgerechter und billigenswerter Grund · derzeitige Untätigkeit des Justizministeriums bzgl …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.04.2005

Die Beteiligten streiten, wie im Rahmen der Nachversicherung des Klägers die ihm gezahlte Sonderzuwendung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 26.04.2005

Mit Gerichtsbescheid vom 15. November 2004 hat das Sozialgericht Marburg die Klage gegen den Bescheid der …

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Aachen Beschluss 26.04.2005

Streitig ist, ob eine Beweisgebühr entstanden ist

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 26.04.2005

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) und die …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 26.04.2005 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsschutzbedürfnis

Prozesskostenhilfe · Wechsel von Arbeitslosenhilfe zum Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 26.04.2005 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Ermächtigung

Krankenhausarzt · Dialysebehandlung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.04.2005

Die Antragsgegnerin hat sich im Hauptsacheverfahren, in dem sie von den Antragstellern anwaltlich vertreten …

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen Beschluss 25.04.2005

Nach § 86b Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz – SGG – kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine einstweilige …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 25.04.2005

Die Antragsgegnerin gewährte der Antragstellerin mit Bescheid vom 21. Dezember 2004 Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.04.2005

Einen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe ab dem 27.01.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 22.04.2005

Mit Bescheid vom 20. Januar 2005 bewilligte die Antragsgegnerin der Antragstellerin für den Zeitraum von …

Sozialrecht

LSG Saarland Urteil 22.04.2005 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit der Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 22.04.2005

Streitig ist, ob die Beklagte die Zeit vom 01.02.1970 bis zum 31.07.1972 im Wege der Nachversicherung als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.04.2005

Die Antragsteller - Ast zu 1) und Ast zu 2) - begehren Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Grundsicherung …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Beschluss 21.04.2005

Der Antragsteller, 24 Jahre alt und arbeitsloser Schweißer, zuletzt gegen eine monatliche Bruttovergütung von …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 21.04.2005 zitiert von 1

Umstritten ist ein Anspruch auf Krankengeld vom 12.3.1999 bis 15.7.1999

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 21.04.2005

Ob der Beigeladene zu 1) vor dem 01.05.2001 im Betrieb der Klägerin versicherungspflichtig beschäftigt war …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.04.2005

Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II)

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 21.04.2005 LS

Krankenversicherung – Haushaltshilfe

chronische Erkrankung <hier Epstein-Barr-Virus-Infektion>

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Reutlingen Beschluss 20.04.2005

Streitig ist im Wege der Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz eine Verpflichtung der Antragsgegnerin zur …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 20.04.2005

Die Antragsteller haben bis Dezember Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) bezogen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Beschluss 20.04.2005

Der Antragstellerin war für das Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes Prozesskostenhilfe zu …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 20.04.2005

Streitig ist, in welcher Höhe Beiträge für nicht gewerbsmäßige Bauarbeiten zu entrichten sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 20.04.2005

Ob die Beklagte einen Skiunfall als Arbeitsunfall anzuerkennen und dem Kläger deshalb Leistungen aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Beschluss 20.04.2005

Gemäß § 86 b Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine einstweilige …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.04.2005

Das Verfahren betrifft die Kompetenz der Bundesagentur für Arbeit zur Feststellung der Erwerbsfähigkeit nach …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.04.2005

Der Kläger begehrt eine Dauerrente wegen Erwerbsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 19.04.2005

Höhe der zu erstattenden Kosten eines Vorverfahrens

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 19.04.2005 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Aufhebung eines Bescheides, mit dem freiwillige Beiträge, gezahlt für die Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.04.2005

Die Klägerin, ein pharmazeutisches Unternehmen, das Fertigarzneimittel herstellt und vertreibt, hat Klage vor …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aurich Beschluss 19.04.2005

Streitig ist im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ein Anspruch des Antragstellers auf laufende …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 19.04.2005

Ob die Beklagte den sich aus § 305 Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch 5. Buch (SGB V) ergebenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 19.04.2005

Der Kläger begehrt die Versorgung mit der Krankenkostnahrung Fresubin sowie die Erstattung der hierfür seit …

Sozialrecht