Sozialrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 28

SG Heilbronn Beschluss 15.02.2005

Mit Urteil vom 1.10.2004 (Az. S 5 RA 1657/03) hat die 5. Kammer des Sozialgerichts Heilbronn die Bescheide …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.02.2005

Der Kläger begehrt die Feststellung der Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialver-sicherungsgesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.02.2005

Die Klägerin begehrt Witwenrente aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 15.02.2005

Krankenversicherung – Kostenübernahme

offene Magnetresonanz-Tomographie · vertragsärztliche Leistung · Kostenerstattung · keine Entscheidung über Anerkennung der neuen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.02.2005

Im Streit ist die Kostenerstattung für das Präparat Recancostat comp. in Höhe von 7.754,93 DM (3.965,03. EUR)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.02.2005

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten für ein Liegedreirad

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.02.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung der Therapiekosten für eine Behandlung nach Dr. C

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.02.2005

Das Sozialgericht hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 14.02.2005

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage gegen die Beitragsbescheide …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Heilbronn Entscheidung 11.02.2005

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer rentenrechtlichen Zeit des Klägers als Anrechnungszeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.02.2005

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Zugunstenverfahrens nach § 44 Sozialgesetzbuch - Zehntes Buch - (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 11.02.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 11.02.2005

Ob der am 00.00.1939 geborene Kläger eine Kürzung des Wertes des Rechts der ihm ab 01.06.2000 gezahlten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.02.2005

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten einer psychologischen Psychotherapie-Behandlung

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 10.02.2005

Die Antragstellerin begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der Antragsgegnerin, ihrer …

Sozialrecht

SG Aurich Beschluss 10.02.2005

Streitig ist im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes die Höhe der berücksichtigungsfähigen Heizkosten …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 10.02.2005

Die Beteiligten streiten um die Höhe von Übergangsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 10.02.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger einen Anspruch auf eine Witwerrente hat

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.02.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist seit 1999 Chefarzt des Instituts für Diagnostische und Interventionelle Radiologie …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.02.2005

Ob der Kläger zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung der Versicherten zu ermächtigen ist

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.02.2005

Der Kläger führt gegen das beklagte Landesversicherungsamt eine Klage "wegen Untätigkeit"

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.02.2005

Die gemäß § 202 Sozialgerichtsgesetz (SGG) iVm § 17 a Abs 4 Satz 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) und §§ 172 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.02.2005

Ob die bedarfsunabhängige Zulassung der Klägerin zur vertragspsychotherapeutischen Tätigkeit geendet hat

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.02.2005

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten für die bei der Ehefrau des Klägers durchgeführten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.02.2005

Streitig ist, ob dem am 00.00.1928 in Lodz/Polen geborenen Kläger eine höhere Altersrente unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.02.2005

Der Streitwert ist auf 637.365,23 Euro festzusetzen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.02.2005 zitiert von 1

Die 1953 geborene Klägerin, von Beruf Industriekauffrau, begehrt die Feststellung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.02.2005 zitiert von 2

Höhe der Altersrente für Schwerbehinderte des Klägers im Hinblick auf eine Anrechnung von Rente aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 09.02.2005

Kriegsopferversorgung – Auslandsversorgung

wesentliche Änderung der rechtlichen Verhältnisse · Änderung der Richtlinien Ost Nr 5 · Rechtswidrigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aurich Urteil 08.02.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenübernahme für die Spezialöle Glycerlol-Trioleat und Glycerol-Trierucat …

Sozialrecht

SG Dortmund Beschluss 08.02.2005

Die Antragsteller begehren im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.02.2005

Der Kläger hat sich mit der am 6.8.2003 erhobenen Klage gegen die Feststellung des beklagten …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aurich Beschluss 08.02.2005 LS

Kein umfassender Einsatz des Einkommens eines Stiefvaters gegenüber hilfebedürftigen minderjährigen …

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Beschluss 07.02.2005

Der Antragsteller erstattete im zugrundeliegenden Rechtsstreit am 10.12.2004 für das Sozialgericht ein …

Sozialrecht

SG Hannover Beschluss 07.02.2005

Der sinngemäße Antrag des Antragstellers, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 03.02.2005 zitiert von 1

Höhe der zu erstattenden Kosten des Widerspruchsverfahrens

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 03.02.2005 zitiert von 1

Streitig sind die Kosten einer stationären Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.02.2005

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Insolvenzgeld (InsG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.02.2005

Der Kläger begehrt die Überprüfung des bestandskräftigen Bescheides vom 4. Juni 1996, mit dem die Beklagte es …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.02.2005

Der Senat folgt den Gründen der angefochtenen Entscheidung, der er sich nach eigener Prüfung anschließt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 02.02.2005

Die Beteiligten streiten um die Höhe des bei den Antragstellerinnen zu berücksichtigenden Bedarfs an …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Duisburg Urteil 01.02.2005

Streitig ist die Dauer eines bewilligten Eingliederungszuschusses (EGZ)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 01.02.2005

Der Rechtsstreit wird um die Anerkennung und Entschädigung eines Unfalls als Wegeunfallgeführt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Beschluss 01.02.2005

Die Antragstellerin erstattete im zugrundeliegenden Rechtsstreit am 07.01.2005 für das Sozialgericht ein …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 01.02.2005

Die Antragstellerin stellte am 8.9.2004 bei der Antragsgegnerin einen Antrag auf Gewährung von …

Sozialrecht

SG Kassel 20. Kammer Beschluss 01.02.2005

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin die Auszahlung ungekürzter Tagessätze auf Grundlage einer …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 31.01.2005

Mit der Klage vom 00.00.0000 gegen den Bescheid der Beklagten vom 18.12.2003 in der Gestalt des …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 31.01.2005

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 31.01.2005

Der Kläger hat Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe, da die wirtschaftlichen Voraussetzungen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 31.01.2005

Die Klägerin wendet sich als Arbeitgeberin gegen eine Erstattungspflicht für Leistungen der Beklagten an …

Sozialrecht Aufgehoben