Sozialrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 13

1.908 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2006 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.908 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 04.09.2006

Der am 9. März 1967 geborene Kläger begehrt eine Rente wegen Erwerbs- bzw. Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 01.09.2006 zitiert von 11

Die Beklagte hat der Klägerin auf den am 12.10.1998 gestellten Antrag mit Bescheid vom 15.11.2001 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 01.09.2006

Der Antragsteller, die bei der Antragsgegnerin im laufenden Bezug von (ergänzenden) Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 01.09.2006

Ob die Klägerin ab 01.08.2004 nach § 2 Nr. 10 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI) versicherungspflichtig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 01.09.2006

In diesem Beschluss hat das SG zu Unrecht den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, weil …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 01.09.2006 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die Zahlung von Altersruhegeld (ARG) unter Berücksichtigung von Beitragszeiten nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.08.2006 zitiert von 2

Streitig ist, ob der Beklagte Dolmetscherkosten übernehmen muss, die im Rahmen einer von ihm getragenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.08.2006

Verpflichtung der Beklagten zur Kostenübernahme (KÜ) für ein Gerät zur Elektrostimulation von Muskeln bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 31.08.2006

Der Antragsteller hat entgegen dem angegriffenen Beschluss des Sozialgerichts einen im Wege der einstweiligen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 31.08.2006

Erstattung von Kosten dreier Elektrostimulationstherapie-Einheiten einschließlich Reisekosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.08.2006

Kostenübernahme (KÜ) für eine privatärztlich zu erbringende dreidimensionale Volumen-Computertomographie (CT) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.08.2006

Streitig ist die Höhe des Zahlbetrags des Arbeitslosengeldes (Alg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.08.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) im Erstfeststellungsverfahren streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 31.08.2006

Die 1941 geborene Antragstellerin (Ast.) bezog seit dem 01.01.2005 Leistungen nach § 19 2. Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 30.08.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Begriff der Notdienstgemeinschaft

Umlage hat Beitragscharakter · keine vermögensähnliche Anwartschaft oder Anteile am … · Zugang · Umlagebescheid

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.08.2006 zitiert von 1

Streitig ist die Bewilligung von Kurzarbeitergeld (Kug)

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 12. Kammer Urteil 30.08.2006 LS

Vertragsarzt – Freistellung von der Teilnahme am organisierten Notfallvertretungsdienst aus gesundheitlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 30.08.2006

Für die Klägerin wurde eine Klage erhoben, die nicht begründet wurde

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 30.08.2006 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Festsetzung des Honoraranspruchs

Bindung an Entscheidung des Zulassungsausschusses aufgrund … · Honorarberichtigung · Angestellte-Ärzte-Richtlinien · keine Unterscheidung nach der Art der Leistung bei der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 30.08.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente; dabei ist insbesondere streitig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.08.2006

Der Kläger begehrt die Versorgung mit Arzneimitteln auf Cannabisgrundlage (Cannabinoiden) zur Behandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 30.08.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Leistungserbringung

Einheitlicher Bewertungsmaßstab · Kennzeichnungspflicht nach Nr 5.3. EBM 2000 Plus für …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Endurteil 30.08.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Hinterbliebenenleistungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 30.08.2006 LS

(Prozesskostenhilfe – Erfolgsaussicht

Erziehungsgeld · Ausländer · Aufenthaltsstatus · Berechtigung zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.08.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Hinterbliebenenrente unter Berücksichtigung des Gesetzes zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 30.08.2006 LS

Vertragsarzt <hier Gastroenterologe>

keine Genehmigung zur Abrechnung pneumonologischer … · Regelung zur Sicherstellung der vertragsärztlichen … · keine eigenständige Ermächtigungsgrundlage zum Abweichen … · weitere Aufteilung des Gebiets der Inneren Medizin ist …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 29.08.2006

Ob dem Kläger für die Zeit ab dem 01.10.2004 ein Zusatzbarbetrag nach § 21 Abs 3 Satz 4 BSHG, ggf iVm § 133 a …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 29.08.2006

Der am 08.05.2006 gestellte sinngemäße Antrag, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht

SG Aachen 20. Kammer Urteil 29.08.2006

Freistellung von einer Zahlungsverpflichtung der Klägerin gegenüber der Beigeladenen in Höhe von 3.282,49 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.08.2006

Streitig ist die Verpflichtung der Antragsgegnerin (einstweilig) die Krankenbehandlung des Antragstellers …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 29.08.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.08.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Rückforderung der Witwenrentenleistung von Dezember 1997 bis Juli 2000 in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.08.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge streitig

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 29.08.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Rückzahlung von 25.390,25 EUR, die er der Hilfeempfängerin S (im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 29.08.2006

Freistellung von einer Zahlungsverpflichtung der Klägerin gegenüber der Beigeladenen in Höhe von 3.282,49 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.08.2006

Rücknahme der Bewilligung von Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 29.08.2006

Der Kläger wendet sich im Überprüfungsverfahren gegen Aufhebung einer Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.08.2006

Der Kläger begehrt die Gewährung von Altersruhegeld (ARG) aufgrund von „Ghetto-Beitragszeiten“ wegen einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aurich Beschluss 29.08.2006

Zwischen den Beteiligten ist die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs gegen einen Sanktionsbescheid wegen …

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 29.08.2006 zitiert von 1

Zulässigkeit des Rechtswegs zu den deutschen Sozialgerichten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 28.08.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten - auch im Rahmen eines Verfahrens nach § 44 des Zehnten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 28.08.2006

Streitig ist, ob die Beklagte oder die beigeladene Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.08.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung streitig, insbesondere ob die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.08.2006

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung von Rente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 28.08.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen die Absenkung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.08.2006

Streitig ist, ob die der Klägerin vom spanischen Versicherungsträger aus der Versicherung ihres an einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.08.2006

Die Antragsgegnerin bewilligte der Antragstellerin und ihrer am 00.00.2003 geborenen Tochter mit Bescheid vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 25.08.2006

Nach § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine einstweilige Anordnung in Bezug …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aurich Beschluss 25.08.2006

Zwischen den Beteiligten ist die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs gegen einen Sanktionsbescheid wegen …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 25.08.2006

Eine Berücksichtigungszeit wegen Erziehung eines Kindes

Sozialrecht Klage abgewiesen