Sozialrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 17

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 20.07.2006 zitiert von 3

Umstritten ist ein Anspruch auf Krankengeld für die Zeit vom 20.6.2002 bis zum 31.12.2003

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 20.07.2006

Der Antragsteller begehrt die Herabsetzung des erstinstanzlich festgesetzten Streitwerts

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Frankfurt am Main 9. Kammer Urteil 20.07.2006 LS

Pflegeversicherung – Leistungsexport bei Verlegung des Wohnsitzes in das Ausland

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 20.07.2006

Der Kläger, eigenen Angaben zufolge Landwirtschaftsmeister und staatlich geprüfter Landwirt, war und ist als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 8. Kammer Urteil 20.07.2006

Zum Entscheidungszeitpunkt streiten die Beteiligten noch über die Frage der Sozialversicherungspflicht des …

Sozialrecht

SG Stuttgart Urteil 19.07.2006

Die Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten einer Haushaltshilfe

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.07.2006 LS zitiert von 1

Die in Polen zugesprochene Qualifikation eines "Jüngeren Bergmannes unter Tage" (mlodszy gornik) ist nach …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.07.2006

Streitig ist die Gewährung von Elternrente und Bestattungsgeld nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.07.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Insolvenzgeld

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.07.2006

Der Kläger war bis 31.12.2001 als Scherenschleifer bei dem Unternehmen D-Schneidwaren, G L …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 19.07.2006

Die Beteiligten streiten noch um eine Sonderregelung zu LZ 506 und Anlage 3 Abschnitt I zu LZ 702 HVM für das …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Münster Urteil 19.07.2006

Der Kläger und die Klägerin wenden sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Grundsicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.07.2006

Ob die Beklagte dem Kläger Insolvenzgeld (Insg) in Höhe von 8498,03 EUR zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.07.2006

Umstritten ist die Gewährung eines Zuschlags nach § 24 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 18.07.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob eine Einkommenssteuererstattung für das Jahr 2004 als Einkommen oder als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 18.07.2006

Der Kläger begehrt die Übertragung von Nachversicherungsbeiträgen für die Zeit vom 23.09.1999 bis zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 18.07.2006

(Sozialhilfe – Streitigkeiten über Abschluss von Vereinbarungen nach § 75 Abs 3 SGB 12

einstweiliger Rechtsschutz · Zuständigkeit der Schiedsstelle

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.07.2006 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist noch die Gewährung eines befristeten Zuschlags zum Arbeitslosengeld im Streit

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 18.07.2006

Denn dass Sozialgericht hat die Gewährung von Prozesskostenhilfe zu Recht mit dem angefochtenen Beschluss …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen 11. Kammer Urteil 18.07.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Klägerin und dem Kläger angesichts der Größe des von ihnen bewohnten …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 18.07.2006

Der Kläger begehrt die Herstellung von Krankenversicherungsschutz durch einen niederländischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 17.07.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten höhere Altersrente unter Anerkennung weiterer Beitragszeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 6. Kammer Gerichtsbescheid 14.07.2006

Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzung · Zehnjahreszeitraum · Anrechnungszeit · Unterbrechung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 14.07.2006

Die Antragstellerin begehrt die vollständige Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung sowie Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.07.2006

Der Antragsteller hat im erstinstanzlichen Verfahren Prozesskostenhilfe (PKH) unter Vorlage der Erklärung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.07.2006 LS

Eine Entscheidung über einen PKH-Antrag ist jedenfalls in sozialgerichtlichen Verfahren "eine der …

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 13.07.2006

Sozialversicherungspflicht – Tätigkeit des ehemaligen Betriebsinhabers im Rahmen eines …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 13.07.2006

Die Klägerin des vorliegenden Rechtsstreites begehrt die Zuerkennung der gesundheitlichen Voraussetzungen für …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 13.07.2006 LS

Vertragszahnärztliche Versorgung – 68-Jahre-Altersgrenze

Zwanzig-Jahresfrist · formaler Zulassungsstatus · kein Verstoß gegen Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Hildesheim Beschluss 13.07.2006

Die Antragsteller begehren die vorläufige Bewilligung von Leistungen gemäß § 2 Abs. 1 …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 12.07.2006

Ob die Antragstellerin (Ast) Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 12.07.2006 LS

(Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Ausgaben zur Einkommenserzielung · Fahrkosten · Finanzierungskosten des Kfz

Sozialrecht Abgeändert

LSG Saarland Urteil 12.07.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Unfall des Klägers am 10.12.2003 als Arbeitsunfall anzuerkennen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold 14. Kammer Urteil 12.07.2006

Streitig ist, ob die Beklagte berechtigt war, die Klägerin wegen Beitragsrückständen der

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.07.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die bereits beendete Tätigkeit eines Vorbereitungsassistenten beim Kläger …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.07.2006 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Zahlung von Altersruhegeld (ARG) unter Berücksichtigung von Beitragszeiten nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 12.07.2006

Ob die Antragsgegnerin das von der Antragstellerin vertriebene Medikament Granocyte® als sog. …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 12.07.2006

Die von der Antragsgegnerin am 16.01.2006 beim Sozialgericht Stuttgart (SG) eingelegte Beschwerde, der das SG …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.07.2006

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Behandlungsweise der Klägerin im Quartal IV/93 noch auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 12.07.2006 zitiert von 1

Ob der Kläger, der als Student bei der Beklagten freiwillig versichert war, in einem Zeitraum im Jahr 2003 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.07.2006

Streitig ist, ob die Klägerin ab 01.01.2005 durch Beitritt freiwilliges Mitglied in der gesetzlichen Kranken …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 11.07.2006

Dieser Antrag war - wie schon der Wortlaut nahelegt - als Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 11.07.2006 zitiert von 1

Ob die Beklagte bei der Honorarabrechnung des Klägers für das Quartal III/01 zu Recht eine …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Oldenburg (Oldenburg) Endurteil 11.07.2006

Streitig ist die Übernahme der Kosten für ein Bett und einen Kleiderschrank

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 11.07.2006

Die Beteiligten streiten um die der Antragstellerin zu gewährenden Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 11.07.2006

Streitig ist ein Anspruch der Antragstellerin (ASt in) auf operative Magenverkleinerung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 11.07.2006

Die Beteiligten streiten noch darüber, ob der Kläger für die Quartale I bis IV/00 und II bis IV/01 Anspruch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 11.07.2006

Die Beteiligten streiten um die Vergütung einer molekularbiologischen Untersuchung zum Nachweis von Chlamydien

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 11.07.2006

Die Beteiligten streiten um die der Antragstellerin zu gewährenden Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 11.07.2006 LS

Sozialhilfe für Ausländer

ausländerrechtliches Genehmigungsverfahren · rechtmäßiger Aufenthalt · einstweiliger Rechtsschutz · Anordnungsanspruch

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen