Sozialrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 24

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.05.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Wiederzulassung des Klägers zur vertragsärztlichen Versorgung streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 17.05.2006

Ob der Anspruch der Antragstellerin auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 17.05.2006

Die Beteiligten streiten noch, ob den Antragstellern Leistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.05.2006

Der Kläger begehrt Rente wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 16.05.2006

Die Beschwerde, mit der die Klägerin eine Reduzierung des vom Sozialgericht auf 12.000 EUR festgesetzten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.05.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf die Weitergewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 16.05.2006

Der Bezirksrevisor für die Sozialgerichtsbarkeit wendet sich dagegen, die Kosten eines wahlärztlichen …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 16.05.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten noch darüber, ob die Klägerin Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 16.05.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) für die Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.05.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.05.2006

Die Voraussetzungen des § 86 b Abs. Sozialgerichtsgesetz (SGG) sind erfüllt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 15.05.2006

Die notwendige Beiladung der Antragsgegnerin zu 2 war aufzuheben, denn der Antrag auf Erlass einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 15.05.2006

Streitig ist die Verpflichtung der Antragsgegenerin zur einstweiligen Übernahme von Unterkunftskosten

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.05.2006

Die Klägerin wendet sich gegen die Nichtzulassung der Berufung durch das Sozialgericht (SG) Düsseldorf

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg 7. Kammer Beschluss 15.05.2006

Umstritten ist eine Kostenrechnung auf Grundlage des § 197 a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in Verbindung …

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 15.05.2006 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Streitgegenstand im einstweiligen Anordnungsverfahren

Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs · Abschlagszahlung auf höheres vertragsärztliches Honorar · Streitwertfestsetzung

Sozialrecht

SG Fulda 4. Kammer Beschluss 15.05.2006

Freiwillige Krankenversicherung – Vorversicherungszeit

Bezug von Arbeitslosengeld II · materielle oder formelle Rechtmäßigkeit

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 15.05.2006

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung eines Arbeitsunfalls, den der Kläger am 06.12.2001 erlitten hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 12.05.2006

Streitig ist, ob die Klägerin auf Grund ihres gemäß § 44 Sozialgesetzbuch, 10. Teil (SGB X) gestellten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.05.2006

Der Kläger begehrt die Berücksichtigung der Zeit vom 31.5.1938 bis zum 20.12.1943 als Verfolgungsersatzzeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 12.05.2006

Der Antragsteller begehrt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, ihm über …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.05.2006 zitiert von 2

Die Beklagte wendet sich gegen die Verurteilung zur Gewährung von Altersruhegeld (ARG) unter Berücksichtigung …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 11.05.2006

Streitig ist, ob der Riss der Subscapularissehne links als Unfallfolge anzuerkennen ist

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 11.05.2006

Umstritten ist die Vergütung von Krankentransportfahrten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 11.05.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.05.2006 zitiert von 1

Eine Honorarrückforderung für das Jahr 1997 in Höhe von 53.341,22 Euro aufgrund der Überschreitung der …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Urteil 10.05.2006

Höhe der Grundsicherungsleistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGBXII)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.05.2006

Insbesondere ist auch ein Rechtsschutzbedürfnis zu bejahen, obwohl dem Antragsteller mit Beschluss des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Reutlingen Urteil 10.05.2006

Der Kläger ist als Diplom-Psychologe in ... niedergelassen und zur vertragspsychotherapeutischen Versorgung …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 10.05.2006

Streitig ist das Vorliegen der Versicherungspflicht des Beigeladenen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.05.2006

In dem abgeschlossenen Verfahren, in dem die Beteiligten um die Feststellung des Grades der Behinderung mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.05.2006

Wirksamkeit eines Prozessvergleichs

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.05.2006 zitiert von 1

Eine Honorarrückforderung für das Jahr 1997 in Höhe von 35.648,56 Euro aufgrund der Überschreitung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.05.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten Zahlung von Krankengeld und beitragsfreie Krankenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.05.2006

Wirksamkeit eines Prozessvergleichs

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.05.2006

Die Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten für Behandlungspflege

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 10.05.2006

Wirksamkeit eines Prozessvergleichs

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.05.2006 zitiert von 5

Ob die Beklagte zur Genehmigung der Beschäftigung einer Vorbereitungsassistentin verpflichtet gewesen wäre

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.05.2006

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Beklagte die Kosten für eine weitere künstliche Befruchtung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.05.2006 zitiert von 3

Ob die Beklagte zur Genehmigung der Beschäftigung eines Vorbereitungsassistenten verpflichtet gewesen wäre

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Urteil 10.05.2006 LS

soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Antragstellung · Leistungsumfang · Auslegung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.05.2006

Eine Honorarrückforderung für das Jahr 1997 in Höhe von 45.555,96 Euro aufgrund der Überschreitung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.05.2006

Eine Honorarkürzung im Jahre 2001 auf der Grundlage des damals geltenden Honorarverteilungsmaßstabes (HVM) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 10.05.2006

Die Klägerin begehrt Leistungen zur beruflichen Rehabilitation

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 09.05.2006

Krankenversicherung – freiwilliger Beitritt

Nichteinhaltung der Drei-Monats-Frist

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.05.2006

Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen bei der Leistungsziffer 823 EBM-Ä für die Quartale I/00 bis I/01 im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.05.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob eine erneute Arbeitsunfähigkeit des Klägers auf derselben Krankheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 8. Kammer Urteil 09.05.2006 LS

gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · Wie-Beschäftigter · Reitunfall · Betreuung eines fremden Pferdes

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Beschluss 09.05.2006

Die Antragstellerin begehrt im Wege einstweiligen Rechtsschutzes die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 09.05.2006

Der Kläger hat Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt I ab …

Sozialrecht Abgeändert