Sozialrecht – Entscheidungen 2007 – Seite 19

LSG NRW Beschluss 16.07.2007

Der Antragsteller begehrt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, ihn nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.07.2007

Die Beschwerde der Antragsgegnerin, mit der sich diese gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Oldenburg …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Münster 16. Kammer Beschluss 16.07.2007

In dem Rechtsstreit geht es um die Gewährung von Krankenversicherungsschutz im Wege des einstweiligen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 13.07.2007

Sicherheitsleistung nach Asylbewerberleistungsgesetz bei Bargeldbesitz

Asylbewerberleistungsgesetz · Sicherheitsleistung · Vermögensaufbrauchspflicht · Bargeldbesitz · Leistungsverweigerung

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Stade Beschluss 13.07.2007

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes eine vorläufige Verpflichtung der …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 13.07.2007

Streitig ist, in welchem Umfang die Beklagte außergerichtliche Kosten der Kläger für das erstinstanzliche …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.07.2007

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines auf § 31 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) gestützten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.07.2007

Streitbefangen ist eine Kürzung des dem verstorbenen Ehemann der Klägerin gewährten Berufsschadensausgleichs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.07.2007

Unzulässigkeit der Beschwerde gegen Kostenfestsetzung des Urkundsbeamten

Beschwerdeunzulässigkeit · Kostenfestsetzung · Sozialgerichtsgesetz · Erinnerungsentscheidung · § 197 SGG

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Düsseldorf Urteil 12.07.2007

Kostenübernahme für Lorenzos Öl bei Adrenoleukodystrophie

Versorgung mit Arzneimitteln · Gesetzliche Krankenversicherung · Wirksamkeitsnachweis · diätetisches Lebensmittel · Leistungspflicht

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 12.07.2007

Anerkennung von Muskelerkrankung als Wehrdienstbeschädigung

Wehrdienstbeschädigung · Muskelerkrankung · Kausalität · Sozialrechtliche Leistung · Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.07.2007

Prozesskostenhilfe bei Anspruch auf vollstationäre Pflegeleistungen

Prozesskostenhilfe · Pflegebedürftigkeit · Sozialgerichtsgesetz · SGB XI · Erfolgsaussicht

Sozialrecht Abgeändert

SG Stade Beschluss 12.07.2007

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes eine vorläufige Verpflichtung der …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 12.07.2007

Höhe der Unterkunftskosten bei Grundsicherung nach SGB II

Grundsicherung · SGB II · Unterkunftskosten · vorläufiger Rechtsschutz · Mietkosten

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 12.07.2007 LS

Sozialversicherungspflicht – Waren- und Regalauffüller

Abgrenzung · abhängiges Beschäftigungsverhältnis · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.07.2007 zitiert von 2

Kostenerstattung für extrakorporale Stoßwellenlithotripsie bei Sialolithiasis

Leistungsausschluss · BUB-Richtlinien · Gemeinsamer Bundesausschuss · gesetzliche Krankenversicherung · medizinischer Stand

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 10. Kammer Beschluss 12.07.2007

Der Antragsteller bezieht seit dem 25.02.2002 eine Altersrente der gesetzlichen Rentenversicherung, wobei …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 12.07.2007

Kostenübernahme für Lorenzos Öl bei Adrenoleukodystrophie

Leistungspflicht der Krankenkasse · diätetisches Lebensmittel · Wirksamkeitsnachweis · Stoffwechselstörung · Gemeinsamer Bundesausschuss

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.07.2007

Die Beteiligten begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen gemäß § 2 …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 11.07.2007 LS

Vertragsarzt – Zulässigkeit der Verordnung einer Spüllösung für Arthroskopie als Sprechstundenbedarf

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 11.07.2007 LS

Widerspruchseinlegung per E-Mail

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 11.07.2007 LS

Vertragsärztliche Versorgung – keine Erforderlichkeit der Einrichtung eines anästhesiologischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 11.07.2007 LS zitiert von 1

Schwerbehindertenrecht – Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen

gebundenes Ermessen · Erteilung einer Zusicherung für die Gleichstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 5. Kammer Beschluss 11.07.2007

Der Antragsteller begehrt höhere Unterkunftskosten und höhere Heizkosten von der Antragsgegnerin

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 11.07.2007

Die Erinnerungsführerin begehrt eine höhere PKH-Vergütung für ein Klageverfahren

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 12. Kammer Urteil 11.07.2007 LS

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Nichtigkeit

Regressbescheid · Insolvenzverfahren

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.07.2007

Die Beteiligten begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen gemäß § 2 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.07.2007

Kostenfreiheit bei Sozialversicherungsstreit nach Versicherungsstatus zum Klagezeitpunkt

Sozialversicherungspflicht · Kostenfreiheit · § 183 SGG · Versicherter · Streitwert

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 11.07.2007

Höhe der angemessenen Kosten der Unterkunft bei Sozialhilfeleistungen

angemessene Miete · SGB II · Wohnkosten · Umzug · Leistungsübernahme

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.07.2007

Der Antragsteller erhält von der Antragsgegnerin eine Rente in Höhe von monatlich 445,29 EUR netto

Sozialrecht Aufgehoben

SG Neubrandenburg Urteil 10.07.2007

Streitig sind Ansprüche des Klägers auf Krankengeld bzw. auf Arbeitslosengeld im Zeitraum 08.12.2004 bis …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 10.07.2007

Zwischen den Beteiligten ist die Vergütung von Haushaltshilfe in Anlehnung an die Vereinbarung mit den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Gerichtsbescheid 10.07.2007

Die Kläger wenden sich gegen die Vollstreckungsankündigung des Hauptzollamtes C vom 25.01.2007 (Bl. 14 der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.07.2007

Das SG hat in diesem Beschluss zutreffend dargelegt, dass der Antragsteller, der als behinderter Mensch in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stade Urteil 10.07.2007

Der Kläger begehrt die Gewährung von Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 10.07.2007 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Erziehungsgeld (ErzG) im Sinne des Bundeserziehungsgeldgesetzes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 06.07.2007

Arbeitslosengeld – Minderung der Anspruchsdauer

Verschiebung der Arbeitslosmeldung auf späteren Zeitpunkt · Spontanberatungspflicht · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 06.07.2007

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) einschließlich der Beiträge zur …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Gerichtsbescheid 06.07.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte die Kosten für eine Laserepilationsbehandlung zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 06.07.2007 LS

(gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

Quasi-Berufskrankheit · Polyneuropathie · Kausalität · Versicherungsfall vor Rückwirkungszeitraum gem § 6 Abs 2 BKV

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 06.07.2007

Insolvenzgeld (Insg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 1. Kammer Urteil 06.07.2007 LS

gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

arbeitstechnische Voraussetzung · Zimmermann · haftungsbegründende Kausalität · Tragen statistisch geformter Lasten

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 06.07.2007

Streitig ist, ob die Antragstellerin Anspruch auf Zustimmung zu einem Umzug hat und infolgedessen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 06.07.2007 zitiert von 1

Erstattung von zu Unrecht geleisteten Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.07.2007

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung des Antragsgegners zur …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

SG Mannheim Urteil 05.07.2007

Streitig ist, ob die (noch) 40jährige Klägerin anlässlich der Auszahlung ihrer Lebensversicherung zum …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.07.2007

Streitig ist Gewährung von Verletztenrente wegen Arbeitsunfallfolgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund 5. Kammer Beschluss 04.07.2007

Der von dem Antragsteller gestellte Antrag, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Marburg 11. Kammer Urteil 04.07.2007

Höhe der Vergütung des Klägers für das Quartal III/04

Sozialrecht

LSG NRW 8. Senat Urteil 04.07.2007

Streitig ist noch der Anspruch des Klägers auf Auszahlung von Rente für den Monat April 2003 sowie auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen