Sozialrecht – Entscheidungen 2007 – Seite 21

SG Aachen 13. Kammer Urteil 26.06.2007

Einen Anspruch auf Elterngeld für ein 2006 geborenes Kind

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.06.2007

Das Sozialgericht hat es im Ergebnis zu Recht abgelehnt, dem Kläger für das erstinstanzliche Klageverfahren …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 26.06.2007

Ob der Kläger als selbstständiger Handwerker versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 8. Kammer Urteil 26.06.2007 LS

gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

Kausalität · Nachweis · Beweiserleichterung · keine Beweisnot

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.06.2007

Das Sozialgericht hat es in dem angefochtenen Beschluss zu Recht abgelehnt, der Antragsgegnerin notwendige …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 25.06.2007 zitiert von 2

Die Beschwerdeführerin (Bf) begehrt die Gewährung höherer Leistungen nach den Vorschriften des Zweiten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 25.06.2007

Streitig ist der Eintritt einer Sperrzeit von zwölf Wochen

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 22.06.2007

Die Beteiligten streiten in der Hauptsache über die Rückforderung von Krankenhausbehandlungskosten in Höhe …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 22.06.2007

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin, hilfsweise von der Beigeladenen, die Zahlung eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.06.2007

Streitig ist, ob die Beklagte den Klägerinnen außergerichtliche Kosten zu erstatten hat

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.06.2007

Der Antragsteller begehrt, im Wege der einstweiligen Anordnung die Antragsgegnerin zu verpflichten, ihm …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.06.2007

Die Klägerin wehrt sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld ab dem 17.06.2005 und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.06.2007

Die Kläger begehren für die Zeit vom 1. April bis 31. Juli 2005 höhere Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 21.06.2007

Streitig sind die von der Beklagten zu übernehmenden Kosten der Unterkunft

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 21.06.2007

Heranziehung von Ehegatteneinkommen für freiwillige Krankenversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 21.06.2007

Die Erinnerungsführerin begehrt eine höhere PKH-Vergütung für ein Klageverfahren

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt am Main 18. Kammer Gerichtsbescheid 21.06.2007 LS

Sozialhilfe – Bereicherungsrecht

freiwillige Versicherung · Zahlungsverzug des Mitglieds · Kostenübernahme durch Sozialhilfeträger · kein Erstattungsanspruch gegen Krankenkasse

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.06.2007 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe der dem Kläger in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Mai 2005 zustehenden Leistungen nach …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 21.06.2007

Krankenversicherung – beitragspflichtige Einnahmen freiwilliger Mitglieder

Zulässigkeit der Heranziehung des Ehegatteneinkommens · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 21.06.2007

Streitig ist ein Arbeitslosengeldanspruch der Klägerin in Deutschland

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Endurteil 21.06.2007

Die Beteiligten streiten um die Pflicht des Berufungsklägers, sich bei der Berufungsbeklagten in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 21.06.2007

Krankenversicherung – keine Kostenübernahme der laserinduzierten interstitiellen Thermotherapie

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 21.06.2007 LS

Selbstbestimmungsrecht des Pflegebedürftigen

freie Auswahl der Pflegeperson

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 21.06.2007

Der Beigeladene und der Beschwerdegegner streiten darüber, wer die Kosten für Eingliederungsmaßnahmen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 20.06.2007 zitiert von 2

Nachträgliche Heranziehung eines Vertragsarztes bei Defiziten in einer Notdienstzentrale

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.06.2007

Das Sozialgericht hat sowohl den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung als auch den Antrag auf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2007

Zwischen den Beteiligten ist die Frage streitig, ob Verwarnungsgelder, die die Klägerin für die bei ihr …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.06.2007

Ob die Beigeladene im Architekturbüro des Klägers abhängig beschäftigt gewesen ist und der Kläger deshalb …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 20.06.2007 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Klägerin Anspruch auf die Erstattung von Fahrkosten für eine Arbeitsgelegenheit gemäß § …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.06.2007

Versorgung des Klägers mit einer Teilhandprothese (Epithese)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2007

Streitig ist die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Leistungen der Eingliederungshilfe wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2007 zitiert von 1

Ob die Beklagte Berufskrankheiten (BKen) nach Nrn. 1102 (Erkrankungen durch Quecksilber oder seine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2007 zitiert von 1

Weitere Gewährung von Krankengeld über den 02.11.2003 hinaus

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.06.2007 zitiert von 6

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) ab 01.03.2005, die Erstattung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.06.2007

Versorgung mit beidseitiger Mamma-Reduktionsplastik

Sachleistung · Medizinische Notwendigkeit · Krankenversicherung · Gewichtsreduktion · Indikationsstellung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Darmstadt 16. Kammer Urteil 20.06.2007 LS

(Bedarfsorientierte Grundsicherung – materiell-rechtliche Einordnung der Leistungen nach dem GSiG

Einkommenseinsatz · Anrechnung von Kindergeld · volljähriges behindertes Kind mit eigenem Haushalt · Anwendbarkeit von § 44 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben

SG Münster 9. Kammer Urteil 20.06.2007

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für eine stationäre Behandlung der Versicherten Q. in …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2007 zitiert von 1

Die Kläger begehren von der Beklagten Grundsicherungsleistungen in Höhe von 780,00 EUR monatlich pro Person

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Osnabrück Urteil 20.06.2007

Der Kläger wendet sich gegen eine Kürzung der ihm gewährten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.06.2007

Eine weitere Zulassung des Antragstellers (Ast) als Vertragszahnarzt nach Vollendung seines 68. Lebensjahres

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.06.2007

Das Sozialgericht hat sowohl den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung als auch den Antrag auf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2007 zitiert von 1

Beitragseinstufung des Klägers als Selbständiger in den Monaten November und Dezember 2004

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.06.2007 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Regelaltersrente nach Maßgabe des Gesetzes zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 19.06.2007

Die Antragstellerin wohnt zur Zeit in einer angemessenen Wohnung in E

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.06.2007

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen nach§ 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.06.2007

Ob der Kläger über den 31.12.2002 hinaus Anspruch auf Krankengeld hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 19.06.2007

Anrechnung von Kindererziehungszeiten in der gesetzliche Rentenversicherung bei Mitgliedschaft im …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Beschluss 19.06.2007

Die Antragsteller (im Folgenden: Ast) begehren im gerichtlichen Eilverfahren die vorläufige Zahlung von …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 19.06.2007

Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des Zwölften Buch …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.06.2007 zitiert von 1

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen nach§ 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen