Sozialrecht – Entscheidungen 2007 – Seite 32

LSG Baden-Württemberg Beschluss 28.03.2007

Der Antragsteller (Ast.) begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung des Antragsgegners …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.03.2007

Die Antragsgegnerin bewilligte dem 1973 geborenen Antragsteller mit Bescheid vom 29.08.2006 für die Zeit vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.03.2007

Ob die Beklagte dem Kläger wegen einer Dienstbeschädigung vom 21. November 1974 Verletztenrente aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.03.2007

Einen Anspruch des Klägers auf Krankengeld während seiner Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 28.03.2007

Die Beteiligten des vorliegenden Rechtsstreites streiten um die Rechtmäßigkeit einer Herabsetzung des Grades …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 27.03.2007

Die Beteiligten streiten um die Feststellung der medizinischen Voraussetzungen für die Zuerkennung des …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 27.03.2007

Die Beklagte bewilligte der Klägerin mit Bescheid vom 10.10.2005 für den Zeitraum vom 01.08.2005 bis zum …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Gießen 13. Kammer Urteil 27.03.2007

Gewährung von Witwenrente

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.03.2007

Zwischen den Beteiligten besteht nur noch Streit darüber, ob die Beklagte für die selbständige Tätigkeit der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.03.2007

Der Kläger beansprucht die Zuerkennung der Pflegestufe II für die Zeit vom 02.12.2003 bis 31.12.2006

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 27.03.2007

Die Beteiligten streiten im Rahmen der Durchführung des Schwerbehindertenrechts nach dem Neunten Buch …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 27.03.2007

Der Kläger begehrt Versicherungsschutz für einen Unfall vom 12.08.2003

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 27.03.2007

Die Beteiligten des vorliegenden Rechtsstreites streiten um die Rechtmäßigkeit einer Herabsetzung des Grades …

Sozialrecht

LSG Saarland Urteil 27.03.2007 zitiert von 1

Ob der Klägerin auch für die Zeit vom 08. bis 31. August 2005 Leistungen nach dem Zweiten Buch des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 27.03.2007

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) sowie die Feststellung der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 27.03.2007

Kostenstreitigkeit bei Anerkennung von Schädigungsfolgen nach OEG

Opferentschädigungsgesetz · Kostenverteilung im Sozialverfahren · MdE-Bewertung · Sachverhaltsermittlung · Kostenabweisung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 27.03.2007

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Leistungen für eine Erstausstattung für die …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 27.03.2007

Gewährung von Leistungen für die Erneuerung eines Ölbrenners im Eigenheim der Beschwerdeführer

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 26.03.2007

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) anstatt der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 26.03.2007 LS

Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen die Absenkung des Arbeitslosengeld II

Nichtteilnahme an einer Trainingsmaßnahme · fehlender Beweis des Zugangs der Rechtsfolgenbelehrung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.03.2007

Streitig ist die Herabbemessung der dem Kläger ab 26.06.2003 bewilligten Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.03.2007

Das Sozialgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss vom 24.10.2006 zu Recht die Anträge der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 26.03.2007

Die zulässige Beschwerde, welcher das Sozialgericht Reutlingen (SG) nicht abgeholfen hat (vgl. im Einzelnen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.03.2007

Das Sozialgericht hat die Beklagte zu Recht nicht verpflichtet, dem Kläger seine notwendigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Münster Beschluss 24.03.2007

Der Antragsteller begehrt die Übernahme der Unterkunftskosten und Auszahlung der vollen Regelleistung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Köln Urteil 23.03.2007

Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwältin L

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 23.03.2007

Streitig ist die Kostenübernahme für ein Therapie-Dreirad-Tandem

Sozialrecht

SG Koblenz Beschluss 23.03.2007

Im Verfahren S 6 RS 35/06 hatte die Beklagte mit Schreiben vom 16.06.2006 dahingehend ein Vergleichsangebot …

Sozialrecht

SG Stade Gerichtsbescheid 23.03.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Anrechnung von Kindergeld bei der Bewilligung von Leistungen der …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 23.03.2007

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines zusätzlichen Beitragssatzes zur gKV von 0,90 % gem. § 241 a Abs. 1 Satz …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2007 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag von 610,45 EUR nach § 118 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 23.03.2007

Rechtmäßigkeit von Beitragskorrekturbescheiden betreffend die Jahre 1999 bis 2002, mit denen die Beklagte …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.03.2007

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Regelaltersrente aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Urteil 23.03.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, die nach dem Tod der …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 23.03.2007

Der Kläger begehrt die Neuberechnung der von ihm entrichteten freiwilligen Krankenversicherungsbeiträge mit …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 23.03.2007

Einen Anspruch des Klägers auf Gewährung von Fahrkostenbeihilfe

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 23.03.2007

In dem Klageverfahren S 12 SB 28/07 begehrt die Klägerin die Feststellung eines höheren Grades der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.03.2007

Der Kläger begehrt für den Monat Dezember 2004 Leistungen der Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - ohne …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.03.2007

Der Kläger begehrt von der Beklagten Leistungen für seine angemessene Alterssicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 22.03.2007

Hinterbliebenenrente wegen Ghettobeschäftigung unter ZRBG

ZRBG · Ghettobeschäftigung · Hinterbliebenenrente · Verfolgtenrente · Rentenanspruch

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 22.03.2007

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung abgelehnt

Erwerbsminderungsrente · Versicherungspflichtigkeit · Arbeitsfähigkeit · Rehabilitationsgutachten · Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.03.2007

Leistungsanspruch nach SGB II für Unionsbürger in Bedarfsgemeinschaft

SGB II · Bedarfsgemeinschaft · Freizügigkeitsgesetz · Leistungsausschluss · Unionsbürger

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 22.03.2007

Befreiung von Versicherungspflicht in landwirtschaftlicher Alterskasse und Beitragsnachforderung

Versicherungspflicht · Beitragsnachforderung · Befreiung wegen Arbeitsentgelt · Beurlaubung · landwirtschaftliche Alterskasse

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.03.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob bei Eintritt des Todes des Klägers ein Anspruch auf sog. Sterbegeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.03.2007 zitiert von 1

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob die Beklagte als Sozialhilfeträger nach dem Umzug einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 22.03.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für ihre Klage gegen die Ablehnung der am …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Beschluss 22.03.2007

Der Antragsteller ist 1968 geboren, hat 1992 i. J. ein Geographiestudium abgeschlossen und war bis 2000 …

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 22.03.2007 LS

Vertragsarzt – keine Klagebefugnis von Nichtbewerbern gegen Zulassung eines Konkurrenten als Belegarzt

Zulassung hängt nicht von tatsächlicher Bettenbelegung ab · Streitwertbestimmung

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 22.03.2007

Die Antragsteller begehren im Wege des einstweiligen Rechtschutzes die Gewährung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.03.2007 zitiert von 2

Höhe des Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen