Sozialrecht – Entscheidungen 2007 – Seite 35

Zulassung als Facharzt für Allgemeinmedizin · keine Genehmigung zur Abrechnung chirurgischer und … · Ermächtigungsgrundlage · Einheitlicher Bewertungsmaßstab

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 07.03.2007 LS

(Vertragsärztliche Versorgung – Abgrenzung

Zweigpraxis von ausgelagerten Praxisräumen · Verbesserung der Versorgung iS von § 24 Ärzte-ZV nF

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 06.03.2007

Die im Februar 1935 geborene Klägerin ist die Witwe des im Mai 1932 geborenen und im Februar 2003 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 06.03.2007

Ob die beim Berufungskläger aufgetretene Hautkrebserkrankung (Lentigo-maligna-Melanom) im Bereich der rechten …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.03.2007

Rückforderung von Erwerbsminderungsrente wegen Überschreitens der Hinzuverdienstgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 06.03.2007 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt höhere Grundsicherung bei Erwerbsminderung ab Oktober 2006, wobei das Vorliegen einer …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.03.2007

Der Antragsteller begehrt im einstweiligen Rechtsschutzverfahren die vorläufige Aufnahme als freiwillig …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 06.03.2007

Künstlersozialversicherung – Künstlersozialabgabepflicht von Honoraren aufgrund von Vermarktungsverträgen mit …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 05.03.2007

Die Beschwerde des Klägers gegen den ihm Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 67 des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 05.03.2007

Streitig ist die Gewährung von Versorgungsleistungen nach dem Gesetz über die Entschädigung von Opfern von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 05.03.2007

Die Antragstellerin begehrt die Erbringung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Zweites Buch - (SGB …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 05.03.2007

Streitig ist die Höhe der im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) zu …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 05.03.2007

Die Beteiligten streiten im Beschwerdeverfahren darüber, ob die Beklagte der Klägerin die außergerichtlichen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg 10. Kammer Beschluss 05.03.2007

Im Streit ist die Gewährung von Grundsicherungsleistungen für die Zeit einer Schulausbildung

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 05.03.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die von der Beklagten verfügten Kürzungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 05.03.2007

Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Verweisung ihrer Klage an das Verwaltungsgericht (VG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.03.2007

Streitig ist ein Anspruch des Antragstellers (ASt.) auf eine indikationsüberschreitende Versorgung mit dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Schwerin Beschluss 04.03.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Antragsgegnerin der Antragstellerin ab Eingang des Antrages bei …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 02.03.2007 zitiert von 7

Der Kläger begehrt die Anerkennung des Ereignisses vom 14.08.2004 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.03.2007

Der Antragsteller ist ein 1957 in C geborener deutscher Staatsangehöriger, der seinen ständigen Wohnsitz in N …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 02.03.2007

Die Antragsteller begehren im Wege des Erlasses einer einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aachen Urteil 02.03.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung und Rückforderung von Witwenrente wegen anzurechnenden …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Beschluss 02.03.2007

Der Antragsteller (Ast.) bezieht von der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Rheinland eine monatliche …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 02.03.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag von 651,30 EUR nach § 118 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.03.2007

Die Berufung ist zuzulassen, weil die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat, § 144 Abs. 2 Nr. 1 …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 02.03.2007

Die Antragsteller sind - ausländerrechtlich in der Bundesrepublik Deutschland geduldete - bosnische …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Saarland Urteil 02.03.2007

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren nur noch über die von dem Kläger seit dem 01.01.2004 zu …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 02.03.2007

Vertragsärztliche Versorgung – Ausschreibung einer Belegarztstelle

keine Angabe von zur Verfügung stehender Bettenzahl · Mindestbettenzahl · Berechnung des Streitwertes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.03.2007

Ob die Antragsgegnerin im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes verpflichtet ist, dem Antragsteller Leistungen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Beschluss 01.03.2007

Ob eine Erbschaft als Vermögen oder Einkommen zu berücksichtigen ist

Sozialrecht

SG Aurich Beschluss 01.03.2007

Übernahme rückständiger Unterkunftskosten für die Wohnung des in Strafhaft befindlichen Antragstellers

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Münster Gerichtsbescheid 01.03.2007

Die Klägerin begehrt die Gewährung des Zuschlages für Alleinerziehende gemäß § 21 Abs. 3 SGB II für die Zeit …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 01.03.2007

Die Antragstellerin begehrt die Erbringung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Zweites Buch - (SGB …

Sozialrecht

SG Stade Beschluss 01.03.2007

Der Erinnerungsführer zu 1., im Folgenden Beklagter genannt, wehrt sich gegen die Festsetzung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 01.03.2007

Ob der Klägerin ein Anspruch auf Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) auch für den 01. und 02.12.2003 zusteht

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.02.2007

Einen Anspruch der Klägerin auf Übernahme der Kosten für eine Behandlung mit Wachstumshormonen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.02.2007 zitiert von 2

Streitig ist hier die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 06.06.2001 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.02.2007

Am 20.01.2006 beantragte der zum Betreuer des Klägers bestellte Rechtsanwalt I unter Vorlage einer Kopie des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aurich Urteil 28.02.2007

Erstattung von Kosten für eine leihweise überlassene Kniebewegungsschiene

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Koblenz Urteil 28.02.2007

Abrechnung einer stationären Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Klage abgewiesen