Sozialrecht – Entscheidungen 2008 – Seite 19

LSG Hessen 8. Senat Urteil 19.06.2008

Krankenversicherung – Hilfsmittel

Voraussetzungen für Leistungspflicht · Zulässigkeit der Abwägung von Nutzen und Kosten

Sozialrecht Aufgehoben

SG Freiburg Urteil 19.06.2008

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Sozialhilfe für Beerdigungskosten

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 19.06.2008 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auslegung von Anträgen bzw Rechtsmitteln der Mitglieder der … · Anhaltspunkte für und Anforderungen an eine … · Widerlegung der Vermutungsregelung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.06.2008

Der im Jahr 1944 geborene Kläger beansprucht Leistungen des Beklagten für die durch die Teilnahme an der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 19.06.2008 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt als Kraftfahrzeug (Kfz)-Haftpflichtversicherer die Anerkennung des Ereignisses vom 15. …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 19.06.2008

Ob der Kläger als Versicherter im Sinne des § 183 Sozialgerichtsgesetz (SGG) am erstinstanzlichen Verfahren …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 18.06.2008

Der Kläger begehrt die Rücknahme sämtlicher Bescheide der Beklagten, mit denen ihm seit Zuerkennung der Rente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 18.06.2008

Vertragsärztliche Versorgung – gerichtliche Überprüfbarkeit des Rechtsbegriffes des Versorgungsschwerpunktes

Vorliegen eines Versorgungsschwerpunktes · Abgrenzung zwischen Versorgungsschwerpunkt und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.06.2008

Streitig ist, ob der Kläger trotz seines Wohnsitzes in den Niederlanden für die Zeit vom 06.01. bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.06.2008 zitiert von 3

Der Kläger begehrt Arbeitslosengeld über den 27.04.2008 hinaus für weitere 93 Tage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.06.2008

Der Kläger begehrt die Feststellung der Pflichtversicherung nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 18.06.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Ermächtigung einer angestellten Ärztin bei pro familia durch die …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 18.06.2008

Die Beschwerden des Antragstellers sind zulässig, in der Sache jedoch nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 18.06.2008

Erstattung von Nebenkostennachzahlungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.06.2008

Der 1950 geborene, zur Zeit berentete Kläger wendet sich gegen die Ablehnung seines Antrags auf Bewilligung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 18.06.2008

Zulässigkeit eines Widerspruchs

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 18.06.2008 zitiert von 5

Betriebskostenabzug zur Finanzierung des von der Kassenärztlichen Vereinigung organisierten Notdienstes

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 18.06.2008 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Anerkennung eines Sturzes auf ihr Handgelenk während der Silberhochzeitsfeier des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.06.2008

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Regelaltersrente unter Berücksichtigung des Gesetzes zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.06.2008

Streitig ist die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit (AU) des Antragstellers (ASt.) ab dem 13.03.2007 sowie …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stade Urteil 17.06.2008

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Bewilligung einer Brustverkleinerungsoperation …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.06.2008

Streitig ist die Höhe der den Antragstellern nach den Vorschriften des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 17.06.2008

Streitig ist die Gewährung von Trennungskostenbeihilfe

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 17.06.2008

Einen Anspruch auf Versorgung mit einem Rollstuhl-Hand-Bike (Speedy-Bike) zu Lasten der gesetzlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 17.06.2008

Die Beteiligten streiten im Wesentlichen darüber, ob für den Kläger bei der Berechnung des Bedarfs …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.06.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 16.06.2008

Die Antragstellerin hat unzweifelhaft einen Anspruch auf Eingliederungshilfe nach §§ 53, 54 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Beschluss 16.06.2008

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Kosten nach für erledigt erklärter Untätigkeitsklage

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Beschluss 16.06.2008

Die Antragsgegnerin bewilligte der am 00.00.00 geborenen Antragstellerin zuletzt mit Bescheid vom 13.11.2007 …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 16.06.2008

Gemäß § 172 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) findet gegen die Entscheidungen der Sozialgerichte mit Ausnahme …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.06.2008

Die Klägerin begehrt die Gewährung von ungekürzten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Freiburg Entscheidung 13.06.2008

Die Klage richtet sich gegen eine Ankündigung der Beklagten, Kosten der Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 13.06.2008

Der Antragsteller zu 1), der seit August 2007 eine private Berufsfachschule besucht und dafür monatlich …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 12.06.2008

Kostenerstattung und Kostenübernahme für Rheopherese-Behandlungen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.06.2008 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten Kostenerstattung über 2.775,64 EUR für zwei von ihm selbst in einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 12.06.2008

Der 1949 geborene Antragsteller war, unterbrochen durch Zeiten der Arbeitslosigkeit, bis zuletzt in seinem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 12.06.2008

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer Borreliose und der beim Kläger vorliegenden Beschwerden als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 12.06.2008

Erstattung der Kosten für selbst beschaffte Kontaktlinsen und Pflegemittel der Klägerin

Sozialrecht

SG Stuttgart Beschluss 12.06.2008

Der Erinnerungsführer <Ef.> wendet sich gegen die Festsetzung der Vergütung für seine Tätigkeit im Verfahren …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Köln Urteil 11.06.2008

Streitig ist, ob die Klägerin der Beklagten im Rahmen nachzuentrichtender Sozialversicherungsbeiträge auch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 11.06.2008 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 11.06.2008

Die Beschwerden der Antragstellerin sind zulässig

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 11.06.2008

Die Antragstellerin begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Feststellung, dass sie weiterhin …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.06.2008

Der Kläger hat Anspruch auf Prozesskostenhilfe (§ 73 a Sozialgerichtsgesetz - SGG - iVm §§ 114 ff. …

Sozialrecht Abgeändert

SG Karlsruhe Beschluss 11.06.2008

Die Antragstellerin begehrt Schutz vor der Vollstreckung von Beitragsforderungen aus ihrer freiwilligen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 11.06.2008

Der Kläger bezog von der Beklagten Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.06.2008

Gemäß § 172 Abs. 3 Nr. 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) ist die Beschwerde ausgeschlossen gegen die …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 11.06.2008 zitiert von 6

Die Erinnerungsführerin wendet sich gegen die Festsetzung einer Pauschgebühr gem. § 184 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 11.06.2008

Die Beteiligten streiten noch um die Höhe der zu gewährenden Leistungen zur Deckung der Kosten der Unterkunft …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.06.2008

Im Ergebnis zu Recht hat das Sozialgericht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen