Sozialrecht – Entscheidungen 2008 – Seite 31

SG Stade Urteil 27.02.2008

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung von der Beklagten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Gerichtsbescheid 27.02.2008

Die Klägerin wendet sich gegen eine von der Beklagten ausgesprochene Pfändungsankündigung und begehrt deren …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 27.02.2008

Die Beteiligten streiten im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 27.02.2008

Anerkennung als onkologisch verantwortlicher Arzt bei gleichzeitiger Teilnahme an der vertragsärztlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.02.2008

Prozesskostenhilfe wird nach § 73a Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 27.02.2008

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung weiterer Kosten für einen Krankentransport mit einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 27.02.2008

Belegarzt – persönliche Leistungen werden nicht über Pflegesätze vergütet

Abrechnung · Leistungen für Belegpatienten und Neugeborene durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 27.02.2008

In welcher Höhe der Antragsteller zu vergüten ist

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 27.02.2008

Die Beteiligten streiten um die Einstufung von in Polen zurückgelegten Versicherungszeiten des Klägers in …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 26.02.2008

Wiedergewährung von Rentenleistung nach Arbeitsunfall

Arbeitsunfall · MdE · Rente · Verschlimmerung · Gutachten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.02.2008

Streitbefangen ist die Anerkennung eines Impfschadens i.S.d

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.02.2008 zitiert von 1

Gewährung von Erwerbsminderungsrente bei depressiver Entwicklung und körperlichen Beeinträchtigungen

Erwerbsminderungsrente · Arbeitsfähigkeit · medizinische Gutachten · psychische Belastbarkeit · körperliche Einschränkungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.02.2008

Kostenübernahme bei Untätigkeit der Krankenkasse

Untätigkeit · Krankengeld · außergerichtliche Kosten · Sozialgerichtsgesetz · Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.02.2008 zitiert von 1

Feststellung des Grades der Behinderung bei insulinpflichtigem Diabetes mellitus Typ I

Grad der Behinderung · Diabetes mellitus Typ I · Insulinpumpentherapie · Sozialgesetzbuch Neuntes Buch · Einstellbarkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Urteil 26.02.2008

Die Beteiligten streiten um die Verzinsung einer Rentennachzahlung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 26.02.2008

Leistungsanspruch nach AsylbLG in Anwendung des SGB XII

Asylbewerberleistungsgesetz · SGB XII · Leistungsanspruch · Anrechnung von Einkommen · Haushaltsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Beschluss 26.02.2008

Antrag auf Darlehen für Mietkaution und Möbelübernahme

Einstweilige Anordnung · Sozialhilfe · Mietkaution · Darlehen · Überschuldung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aachen Urteil 26.02.2008

Hilfe zur Pflege bei Schadensersatzleistung aus ärztlichem Behandlungsfehler

Hilfe zur Pflege · Schadensersatz · Einkommensanrechnung · Pflegestufe III · Schwerbehinderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 26.02.2008

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · Beendigung · objektive Umstände

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 26.02.2008

Streit um Arbeitsunfall bei Schulterverletzung mit vorbestehenden Degenerationen

Arbeitsunfall · Vorerkrankung · Kausalität · Degenerative Veränderungen · Bizepssehnenruptur

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 26.02.2008

Einen Anspruch auf Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 25.02.2008

Insolvenzgeldanspruch bei Schadensersatz wegen nicht gewährtem Ersatzurlaub

Insolvenzgeld · Ersatzurlaub · Urlaubsabgeltung · Bundesurlaubsgesetz · Insolvenzverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.02.2008

Aufschiebende Wirkung von Anfechtungsklage gegen Rücknahme von Sozialleistungen

aufschiebende Wirkung · Anfechtungsklage · SGB II · Prozesskostenhilfe · Sozialgerichtsgesetz

Sozialrecht Abgeändert

SG Mainz Urteil 25.02.2008

Berücksichtigung privater Rentenversicherung als Vermögen beim SGB-II-Anspruch

Vermögensanrechnung · SGB II · Altersvorsorge · Rückkaufswert · Zugewinnausgleich

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Braunschweig Beschluss 25.02.2008

Ein Versicherter der Beklagten wurde bei der Klägerin stationär behandelt

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 25.02.2008

Aufschiebende Wirkung von Anfechtungsklage gegen Rücknahme von Sozialleistungen

aufschiebende Wirkung · Anfechtungsklage · SGB II · Sozialgerichtsgesetz · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.02.2008

Kürzung der Grundsicherungsleistung bei Krankenhausaufenthalt

Grundsicherung nach SGB II · Krankenhausaufenthalt · Regelleistung · Aufschiebende Wirkung · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Antrag verworfen

LSG NRW Urteil 25.02.2008 zitiert von 7

Die Klägerin begehrt die Gewährung eines Mehrbedarfs wegen Erwerbsminderung für den Zeitraum von Januar 2004 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.02.2008 zitiert von 3

Erstattung stationärer Krankenhauskosten bei fehlender Antragstellung

Kostenübernahme · Bundessozialhilfegesetz · Fristversäumnis · vorsorgliche Anmeldung · Sozialhilfeträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 25.02.2008

Der Beschwerdeführer steht seit Anfang 2005 im laufenden Bezug von existenzsichernden Leistungen nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 22.02.2008

Die Berufung bedurfte der Zulassung, weil der Wert des Beschwerdegegenstandes bei der Klage, die eine …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 22.02.2008

Im Rahmen der Prüfung, ob die Antragstellerin (Ast) Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 22.02.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Medizinisches Versorgungszentrum <MVZ>

Erbringung aller ärztlichen Leistungen am Vertragsarztsitz · keine Zulässigkeit von zwei selbständigen Praxen unter dem …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 21.02.2008

Die Beteiligten streiten um die Aufrechnung einer wegen Überschreitung von Einkommensgrenzen überzahlten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 21.02.2008

Höhe der dem Kläger für die Zeit vom 01.10.2005 bis zum 31.03.2006 bewilligten Leistungen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 21.02.2008

Umstritten ist, ob bei dem verstorbenen Ehemann der Klägerin in Bezug auf dessen amyotrophe Lateralsklerose …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.02.2008

Streitig ist ein Anspruch auf Kostenerstattung (KE) im Hinblick auf eine 2001/2002 vorgenommene …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.02.2008

Streitig ist (nur noch) ein Anspruch des Klägers gegen die Beklagte auf Einziehung des Versichertenanteils …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 21.02.2008

Die Beteiligten streiten im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes über die Höhe des Zuschusses zu …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 21.02.2008

Umstritten ist ein Anspruch auf Versorgung mit einem Rollstuhlrückhaltesystem für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 21.02.2008

Die Antragsteller begehren die Übernahme höherer Kosten der Unterkunft

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 21.02.2008

In der Rentenversicherungsstreitsache … gegen die Landesversicherungsanstalt Hessen vor dem Hessischen …

Sozialrecht

LSG NRW 12. Senat Urteil 20.02.2008

Umstritten ist die Lage einer Sperrzeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.02.2008 zitiert von 1

Streitig ist die Bewilligung von Kinderzuschlag bis 30.06.2005 auf den Antrag der Klägerin vom 30.03.2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 20.02.2008 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Regelleistungsvolumen

Kinderarztpraxis mit kinderkardiologischen Behandlungsfällen · Neubescheidung · Berechnung der Regelleistungsvolumina auf einer …

Sozialrecht

SG Karlsruhe Urteil 20.02.2008

Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob eine Blasenkrebserkrankung des Klägers als Berufskrankheit (BK) …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 55. Kammer Beschluss 20.02.2008

Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung liegen nicht vor

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.02.2008

Umstritten ist die Lage einer Sperrzeit

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 12. Kammer Urteil 20.02.2008 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Regelleistungsvolumen

Kinderarztpraxis mit kinderkardiologischen Behandlungsfällen · Neubescheidung · Berechnung der Regelleistungsvolumina auf einer …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.02.2008

Ob der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld (Alg) wegen des Eintritts einer 12-wöchigen Sperrzeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen