Sozialrecht – Entscheidungen 2008 – Seite 34

SG Aachen Beschluss 01.02.2008

Die Antragsteller, die bei der Antragsgegnerin im laufenden SGB II-Leistungsbezug stehen, leben in einer ca. …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Freiburg Urteil 01.02.2008

Die Klage richtet sich auf die Übernahme einer Nebenkostennachforderung des ehemaligen Vermieters der Kläger …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Freiburg Urteil 01.02.2008

Berücksichtigung der Kosten für die zu der Wohnung der Kläger gehörigen Garage als Kosten der Unterkunft im …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 01.02.2008

Seit dem 01.01.2005 erhalten die Kläger als Bedarfsgemeinschaft Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 9. Kammer Gerichtsbescheid 01.02.2008

Erstattung für Aufwendungen im Rahmen der Hilfe zur Arbeit

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 01.02.2008

Mit Bescheid vom 04.08.2006 lehnte die Antragsgegnerin die Gewährung von Grundsicherungsleistungen nach dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.01.2008

Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe erfordert nach § 114 Satz 1 ZPO "hinreichende Aussicht auf Erfolg" der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 31.01.2008

Der 1954 geborene Antragsteller bezieht von der Antragsgegnerin Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 31.01.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob ein vom Kläger erlittener Verkehrsunfall als Arbeitsunfall …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 31.01.2008

Übernahme der ungedeckten Heimpflegekosten der Klägerin für die Zeit vom 10.10.2003 bis zum 31.12.2004 nach …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 31.01.2008

Rücknahme der Bescheide über die Bewilligung der Grundsicherungsleistungen nach dem Grundsicherungsgesetz …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 30.01.2008

Ob die Klägerin zum 01.03.2006 freiwillig versichertes Mitglied der Beklagten geworden ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 30.01.2008

Der Antragsteller wendet sich im Wege des einstweiligen gerichtlichen Rechtsschutzes gegen die Absenkung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 10. Senat Urteil 30.01.2008

Anspruch der Klägerin auf Pflegegeld nach der Pflegestufe I für die Zeit von August 2004 bis Mitte Januar 2006

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 30.01.2008

In welchem Umfang die Vereinbarung über die Gesamtvergütung der vertragsärztlichen Leistungen für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.01.2008

Der Kläger begehrt von seiner ehemaligen Arbeitgeberin die Nachentrichtung von höheren Beiträgen zur Renten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 30.01.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Erbringung belegärztlicher Leistungen durch ein Medizinisches …

Belegarztanerkennung bei Teilzeittätigkeit in MVZ · Erheblichkeit der Fahrstrecke zwischen dem Belegkrankenhaus …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 30.01.2008 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsvertrag

Ermächtigung des Vorstands · Änderungen an den arztgruppenspezifischen Fallpunktzahlen · Verstoß · Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 30.01.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Erbringung belegärztlicher Leistungen durch ein Medizinisches …

Erheblichkeit der Fahrstrecke zwischen dem Belegkrankenhaus …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 30.01.2008

Die Antragstellerinnen sind bulgarische Staatsangehörige

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 30.01.2008 LS

Qualitätssicherung in der vertragsärztlichen Versorgung

Durchführung von Laboratoriumsuntersuchungen · Unterzeichnung der Zeugnisse vom zur jeweiligen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 30.01.2008

Der Kläger begehrt weiteres Insolvenzgeld aus Brottoentgeltansprüchen in Höhe von 3.018,53 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 30.01.2008

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Gesamtvergütung für das Jahr 2002

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 10. Kammer Urteil 30.01.2008

(Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 2101

Feststellungsanspruch gem § 9 Abs 4 SGB 7 · arbeitstechnische Voraussetzung · arbeitsmedizinische Voraussetzung · Unterlassungszwang

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 30.01.2008

Zuerkennung einer Sonderregelung im Rahmen des versorgungsärztlichen Regelleistungsvolumens

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.01.2008

Die zulässige Beschwerde der Antragsteller vom 29.11.2007 gegen den ihnen am 31.10.2007 zugestellten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 30.01.2008 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Festsetzung des Honoraranspruchs

Zuerkennung einer Sonderregelung für das … · atypischer Ausnahmefall

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 30.01.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Erbringung belegärztlicher Leistungen durch ein Medizinisches …

Belegarztanerkennung in MVZ · Erheblichkeit der Fahrstrecke zwischen dem Belegkrankenhaus …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 30.01.2008 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Festsetzung

Regelleistungsvolumen · keine Sonderregelung für Chirurg mit Schwerpunkt …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.01.2008 zitiert von 6

Erstattung der Kosten einer stationären Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 29.01.2008 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

Mietkaution · keine Aufrechnung der Tilgungsrate mit … · Pfändungsgrenze · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 29.01.2008

Einen Anspruch auf Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.01.2008

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsvergütung für ein von der Antragstellerin vor dem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 6. Kammer Urteil 29.01.2008 LS

Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · betriebliche Altersversorgung · Versorgungsbezüge · Beitragspflicht

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 29.01.2008

Die Kläger begehren von dem Beklagten die Auszahlung weiterer Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 29.01.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Feststellung eines Arbeitsunfalls streitig

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Beschluss 29.01.2008

Im Streit ist die Gewährung höherer Leistungen unter Anerkennung eines Mehrbedarfs wegen krankheitsbedingter …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aachen Urteil 29.01.2008

Ob der Kläger einen Anspruch auf Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Beschluss 29.01.2008

Der 1943 geborene Antragsteller leidet unter verschiedenen Gesundheitsstörungen, die sich u. a. auch auf die …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 28.01.2008

Die Beteiligten streiten um die Gewährung eines Cholesterinmessgerätes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 28.01.2008

Der Antragsteller (Ast) begehrt von der Antragsgegnerin (Ag) im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes die …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.01.2008

Der Kläger wendet sich im Rahmen eines vorläufigen Rechtsschutzverfahrens gegen Maßnahmen der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.01.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin eine Altersrente zu gewähren hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.01.2008

Die Verfahrensbeteiligten streiten in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes darüber, ob der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 28.01.2008

Streitig ist, ob auf den Bedarf der Klägerinnen zu 2) und 3) das Einkommen des Ehemanns der Klägerin zu 1) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2008 zitiert von 17

Die Klägerin begehrt Altersrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.01.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Regelaltersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 28.01.2008

Zu Recht hat das Sozialgericht die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 25.01.2008

Der Antragsteller war bis zum Sommer 2006 in C. ansässig und bezog von der dort zuständigen Behörde bereits …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 25.01.2008

Der Antragstellerin zu 2 ist auf ihren Antrag PKH zu bewilligen

Sozialrecht Abgeändert