Sozialrecht – Entscheidungen 2008 – Seite 36

SG Marburg 12. Kammer Urteil 16.01.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Zulassung

Eintragung in das Arztregister · Facharzt für Allgemeinmedizin · berechtigtes Interesse für eine … · Forderung einer Weiterbildungszeit für …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 16.01.2008

Einen Anspruch der Klägerin auf einen Festzuschuss zur zahnprothetischen Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.01.2008 zitiert von 1

Erstattung des so genannten Herstellerrabatts gem. § 130a Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 4. Senat Beschluss 16.01.2008

Der 1955 geborene Kläger beantragte im Juli 2000 Leistungen zur Rehabilitation und im Dezember 2000 die …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.01.2008

Ob die Nichtberücksichtigung des Klägers als ermächtigter Arzt auf den Wählerlisten zur Wahl der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 16.01.2008

Honorarverteilung bei der jungen vertragsärztlichen Praxis

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.01.2008

Ob die Nichtberücksichtigung des Klägers als ermächtigter Arzt auf den Wählerlisten zur Wahl der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 16.01.2008 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsmaßstab

Individualbudget · Veränderung des Leistungsspektrums · keine Sonderregelung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 16.01.2008 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Sozialhilfe

Darlehen für Mietkaution und Umzugskosten · keine Aufrechnung zur Darlehenstilgung · Treu und Glauben

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 16.01.2008 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsmaßstab

Gemeinschaftspraxis · Eintritt eines weiteren Vertragsarztes · Bemessungsgrundlage für das Regelleistungsvolumen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 16.01.2008 zitiert von 2

Sachlich-rechnerische Berichtigungen in den Quartalen III/97, I/98, II/98, IV/98, I/99, II/99 und IV/00 im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.01.2008

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die weitere Gewährung von Leistungen zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 18. Senat Urteil 15.01.2008

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit von der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 15.01.2008

Anerkennung eines Unfalls als Versicherungsfall bei Rettungshandlung auf Spielplatz

gesetzliche Unfallversicherung · Rettungshandlung · Versicherungsschutz · SGB VII · Erhebliche Gefahr

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 15.01.2008

Erstattung von 122.229,63 EUR, die die Beklagte der Klägerin in der Zeit von 1999 bis 2005 als Aufwendungen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 15.01.2008

Anerkennung von Berufskrankheit bei Tod durch lymphatisches Leukämie

Berufskrankheit · Benzolexposition · Berufskrankheiten-Verordnung · Kausalität · Arbeitsstoffe

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Wiesbaden 16. Kammer Beschluss 15.01.2008 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berechtigter · Leistungsausschluss für Ausländer bei Einreise zur … · Unionsbürger · Diskriminierungsverbot

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.01.2008

Leistungen der Grundsicherung nach SGB II bei Erbe von Immobilie

Grundsicherung · SGB II · Erbe · Immobilienwert · einmalige Einnahme

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 18. Senat Urteil 15.01.2008

Streitig ist die Bewilligung einer Regelaltersrente an den in Israel lebenden Kläger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 15.01.2008

Antrag auf Prozesskostenhilfe und einstweilige Anordnung bei Grundsicherung

Prozesskostenhilfe · einstweilige Anordnung · Grundsicherung · Vermögensangabe · SGB II

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aachen Urteil 15.01.2008

Anrechnung von Pflegeleistungen der Pflegekasse auf häusliche Krankenpflege der Krankenkasse

Anrechnung von Pflegeleistungen · häusliche Krankenpflege · Pflegeversicherung · Gesetzliche Krankenversicherung · Schwerstpflegebedürftigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 14.01.2008

Streitig ist, ob der Kläger und die Zeugin M eine eheähnliche Lebensgemeinschaft darstellen und ob deshalb …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.01.2008

Das Begehren der Antragstellerin war darauf gerichtet, entweder Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 14.01.2008

Unfall beim Wartungsvorgang am Privat-Pkw vor Arbeitsbeginn

Arbeitsunfall · Versicherungsschutz · Wegunfall · Eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Betriebsmittel

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 11.01.2008

Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag in Höhe von 303,47 Euro zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 11.01.2008

Im Streit ist die Frage, ob ein Anspruch des Antragstellers zu 3) auf Gewährung von Sozialgeld und auf …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.01.2008

Streitig ist, ob die Klägerin Anspruch auf Altersrente unter Berücksichtigung von Versicherungszeiten im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 11.01.2008

Ob sich die Klägerin als öffentlich-rechtliche Arbeitgeberin im Rahmen einer Erstattungspflicht nach § 128 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.01.2008

Der Antragsteller wendet sich gegen die Entziehung und die Nichtgewährung von Grundsicherungsleistungen für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.01.2008

Mit seiner Beschwerde verfolgt der Beschwerdeführer sein Begehren weiter, den Beschwerdegegner im Wege einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 10.01.2008

Der Antragsteller begehrt die Gewährung von Krankengeld für die Zeit vom 26.3.2007 bis zum 31.7.2007 im Wege …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 09.01.2008

Die 1919 im damals polnischen Ort Sarny geborene Klägerin begehrt von der Beklagten Regelaltersrente nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Urteil 09.01.2008 LS

(Krankenversicherung – Auffang-Versicherungspflicht nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 für ehemalige Mitglieder der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.01.2008 zitiert von 16

Umstritten ist zuletzt nur noch, ob die Klägerinnen in eine angemessen große Wohnung umgezogen sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Osnabrück Beschluss 08.01.2008

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von privilegierten Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Stade Beschluss 08.01.2008

Höhe der dem Antragsteller zu gewährenden Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 08.01.2008

Der Erinnerungsführer wendet sich gegen die Festsetzung einer Pauschgebühr gem. § 184 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Marburg 6. Kammer Urteil 08.01.2008 LS

Krankenversicherung – freiwillige Mitgliedschaft in einer geschlossenen Beitragsklasse

Erstattung von Kosten für nicht verschreibungspflichtige …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Osnabrück Beschluss 08.01.2008

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von privilegierten Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.01.2008

Der Erinnerungsführer wendet sich gegen die Festsetzung einer Pauschgebühr gem. § 184 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.01.2008

Streitig ist die Kostenübernahme (KÜ) für eine vierwöchige stationäre Rehabilitationsmaßnahme als Sachleistung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Hannover Beschluss 04.01.2008

Nach Erledigung des Rechtsstreits ist über die Kosten zu entscheiden

Sozialrecht

SG Aachen Gerichtsbescheid 03.01.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten bzw. der Beigeladenen die Versorgung mit dem Arzneimittel L-Tryptophan ®

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 02.01.2008

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger Sozialhilfe als Beihilfe oder als Darlehen zu bewilligen hat, das …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.01.2008

Streitig ist, ob dem Antragsteller (ASt.) ein Beitrittsrecht zur freiwilligen Krankenversicherung (KV) bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 02.01.2008

Die Antragsteller (im Folgenden: Ast) begehren im gerichtlichen Eilverfahren die Zahlung von Leistungen zur …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt