Sozialrecht – Entscheidungen 2008 – Seite 6

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 06.11.2008

Förderung der beruflichen Weiterbildung

dreijährige Ausbildung zur Ergotherapeutin · Maßnahmedauer · drittes Ausbildungsjahr · Finanzierung durch Dritte

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 06.11.2008

Die Beschwerde der Antragsteller, mit der sie die Zulassung der Beschwerde gegen den Beschluss des …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 05.11.2008

Als Rechtsnachfolger ihrer am 00.00.2005 verstorbenen Mutter verfolgen die Kläger deren Witwenrentenanspruch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.11.2008

Die Antragstellerin (ASt´in) wendet sich gegen eine Beitragsnachforderung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 05.11.2008

Der Antragsteller wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen zwei Bescheide, mit denen seine …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 05.11.2008

Streitig ist (nur noch) die Vergütung für die Behandlung eigener Patienten im organisierten Notfalldienst

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.11.2008

Auch der Antragsteller zu 2) war in das Verfahren einzubeziehen, weil seine Belange ebenfalls betroffen sind

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 05.11.2008 LS

Vertragszahnärztliche Versorgung – Genehmigung einer Zweigpraxis

Erforderlichkeit einer Berechtigung zur Führung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 05.11.2008 LS

Vertragszahnärztliche Versorgung – Genehmigung einer Zweigpraxis

Beeinträchtigung der ordnungsgemäßen Versorgung der …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 05.11.2008

Streitig ist die Gewährung eines Zuschusses für die Beschäftigung einer Weiterbildungsassistentin

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 05.11.2008

Streitig ist (nur noch) die Vergütung für die Behandlung eigener Patienten im organisierten Notfalldienst

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 04.11.2008 zitiert von 9

Ob die Beklagte Widersprüche gegen Honorarabrechnungen für die Quartale I und II/04 zu Recht mit der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 04.11.2008 zitiert von 3

Streitig ist die Erstattung von Kosten im Vorverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Beschluss 04.11.2008

Mit Schriftsatz vom 09.07.2009 erhob der Antragsteller Klage vor dem SG Dortmund gegen die Antragsgegnerin

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 03.11.2008

Streitig ist im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens die Bezuschussung einer erneuten Versorgung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.11.2008

Der Kläger hat mit einer Untätigkeitsklage die Verpflichtung der Beklagten erstrebt, über seinen Widerspruch …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.11.2008

Umstritten ist ein Anspruch auf Prozesskostenhilfe (PKH) für das Verfahren S 3 P 32/08 (SG Koblenz)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 03.11.2008 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die volle Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.11.2008

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren für ein von der Klägerin vor dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 03.11.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten höhere Regelaltersrente unter Berücksichtigung weiterer …

Sozialrecht Abgeändert

SG Köln Urteil 03.11.2008

Übernahme der tatsächlichen Kosten der Unterkunft der Klägerin

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 31.10.2008

Die Kläger (d. Kl.) wenden sich mit ihrer Beschwerde gegen die Verneinung des Rechtswegs zu den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.10.2008

Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 31.10.2008

Rückforderung von Rentenzahlbeträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 31.10.2008

Das Sozialgericht (SG) hat zu Recht entschieden, dass der Kläger keinen Anspruch auf Prozesskostenhilfe hat

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 31.10.2008

Der Kläger wendet sich gegen einen Summenbeitragsbescheid der Beklagten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 31.10.2008

Der Kläger begehrt Verletztenrente nach den Vorschriften des Siebenten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.10.2008

Fälligkeit von Sozialleistungen

Pflegegeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.10.2008

Nach § 178 a Abs. 1 Satz 1 SGG ist auf Rüge eines durch eine gerichtliche Entscheidung beschwerten …

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

LSG NRW Urteil 30.10.2008

Ob die Beklagte im Rahmen der der Klägerin geleisteten Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) die von ihr zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.10.2008

Das Sozialgericht (SG) hat zu Recht entschieden, dass die Antragstellerin keinen Anspruch auf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.10.2008 LS zitiert von 1

Gesetzliche Krankenversicherung – künstliche Befruchtung

intracytoplasmatische Spermainjektion · ICSI · keine Leistungspflicht für die Behandlung des privat … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.10.2008 zitiert von 4

Zwischen den Beteiligten ist streitig, welcher Leistungsträger die Kosten zu tragen hat, die dem Kläger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.10.2008 zitiert von 6

Streitig ist ein Anspruch auf Übernahme der Friedhofsgebühren, die im Zusammenhang mit der Bestattung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 30.10.2008

Höhe der der Klägerin zu gewährenden Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für …

Sozialrecht

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 30.10.2008

Die Antragsteller beziehen Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II; der Antragsteller zu 1. ist seit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.10.2008 LS

Häusliche Krankenpflege – Erforderlichkeit der Behandlungspflege

Verordnung nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.10.2008

Der Kläger begehrt wiederholt die Gewährung einer Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Urteil 30.10.2008

Ob die Beklagte im Rahmen der der Klägerin geleisteten Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) die von ihr zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 30.10.2008

Nach § 109 Sozialgerichtsgesetz (SGG) muss auf Antrag des Versicherten ein bestimmter Arzt gutachtlich gehört …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.10.2008

Der Kläger begehrt im Rahmen von Grundsicherungsleistungen die Übernahme von Renovierungskosten, über bereits …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 12. Senat Urteil 29.10.2008

Die Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten für die Bestattung ihres am 00.00.2007 verstorbenen Ehemanns, H …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 29.10.2008

Mit dem angefochtenen Beschluss vom 10.07.2008 hat das Sozialgericht Mainz das Prozesskostenhilfegesuch des …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 29.10.2008

Die Klägerin ist die Mutter und die ehemalige Betreuerin des im Laufe des erstinstanzlichen Verfahrens am …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.10.2008

Streitig ist der Kostenersatz der Sozialhilfe bei schuldhaftem Verhalten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.10.2008

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Erstattung von Sozialhilfekosten in Höhe von 3.262,40 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.10.2008

Die Beteiligen streiten um die Gewährung von Kraftfahrzeughilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 29.10.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Arbeitslosengeldes II streitig

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.10.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger bei dem Unfall vom 14. Mai 2001 unter dem Schutz der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Vorlagebeschluss 29.10.2008 LS zitiert von 1

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verfassungswidrigkeit der Höhe der Regelleistungen bzw des …

Sozialrecht