Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 34

Prozessbevollmächtigter · Unzulässigkeit der Bezugnahme auf Schriftsätze der … · keine Aufklärungspflicht des Vorsitzenden über Formfehler · keine Kostenfreiheit bei Streit über Arbeitsbescheinigung …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

BSG 5. Senat Beschluss 21.07.2010 zitiert von 16

Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

Beschwerdebegründung · Nichtzulassungsbeschwerde

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW 11. Senat Beschluss 21.07.2010

Schreibfehler, Rechenfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten im Urteil sind jederzeit von Amts wegen zu …

Sozialrecht

LSG NRW 7. Senat Beschluss 21.07.2010 zitiert von 3

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Trier 1. Kammer Beschluss 21.07.2010 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Stromschulden · Darlehen zur Aufhebung einer Stromsperre · extremer Stromverbrauch · Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der Rechtfertigung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW 12. Senat Urteil 21.07.2010

Umstritten ist, ob die der Klägerin in der Zeit vom 25.01. bis 31.07.2005 darlehensweise gewährten Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 12. Senat Urteil 21.07.2010

Die Klägerin hat sich ursprünglich gegen die Höhe der ihr zuerkannten Leistungen nach dem SGB II für die Zeit …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

SG Düsseldorf 1. Kammer Urteil 21.07.2010

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) für Ereignisse, die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 6. Kammer Urteil 20.07.2010 LS

Sonstige Leistungen zur Teilhabe

Nach- und Festigungskuren wegen Geschwulsterkrankungen · Ermessensleistung · gerichtliche Überprüfbarkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold 8. Kammer Urteil 20.07.2010

Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin von der Beklagten für den Zeitraum vom 06.12.2007 bis …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 6. Kammer Urteil 20.07.2010 LS

Rentenversicherung – Beitragsbemessung

selbständig Tätiger · keine rückwirkende Änderung der Beitragshöhe möglich · Berücksichtigung eines Wechsels vom Regelbeitrag zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 20.07.2010 LS zitiert von 7

Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragshaftung von Bauunternehmern gem § 150 Abs 3 SGB 7 iVm § 28e SGB 4

Haftungsgrenzwert · Schätzung des Gesamtwertes aller in Auftrag gegebenen …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 1. Senat Beschluss 20.07.2010 zitiert von 36

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verstoß gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht · Beschwerdebegründung · Bezeichnung eines Beweisantrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 2. Senat Urteil 20.07.2010 LS zitiert von 36

Gesetzliche Unfallversicherung – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialdatenschutz · Löschungsanspruch gem § 84 Abs 2 S 1 SGB 10 · Gutachterauswahlrecht gem § 200 Abs 2 Halbs 1 SGB 7 · etwaige Verletzung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Duisburg 31. Kammer Urteil 20.07.2010

Streitig ist die sanktionsweise Absenkung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 20.07.2010 LS

Wechsel von einer Erwerbsminderungsrente zur Regelaltersrente

Besitzschutz · persönliche Entgeltpunkte · Entrichtung von freiwilligen Höchstbeträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 20.07.2010 zitiert von 43

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – beachtlicher Verfahrensfehler gem § 62 Halbs 2, § 42 S 1 SGB 10

ablehnende Entscheidung der Widerspruchsstelle als … · posttraumatische Belastungsstörung · hauptamtlicher Mitarbeiter eines Entwicklungshilfedienstes

Sozialrecht Aufgehoben

SG Mainz 10. Kammer Beschluss 20.07.2010 LS

Private Krankenversicherung – Arbeitslosengeld II-Bezieher

Zuschuss nach § 26 Abs 2 S 1 Nr 1 SGB 2 · Deckungslücke · Folgenabwägung · Gewährleistung eines ausreichenden …

Sozialrecht

LSG NRW 9. Senat Urteil 20.07.2010 zitiert von 2

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die Kosten für das Empfängnisverhütungsmittel "Noristerat" (sog. …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 1. Senat Beschluss 20.07.2010 zitiert von 13

Krankenversicherung – Leistungsausschluss von Viagra bei erektiler Dysfunktion nach Prostataoperation

Verfassungsmäßigkeit · Nichtzulassungsbeschwerde · Zulässigkeit der Revision · grundsätzliche Bedeutung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.07.2010

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin bei der Beigeladenen zu 1 seit dem 1. Juli 1979 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Beschluss 19.07.2010 LS

Krankenversicherung – Hilfsmittel

keine Doppelversorgung mit Sitzschale · Schülerbeförderung · Aufgabe der Landkreise und kreisfreien Städte in …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 8. Senat Beschluss 19.07.2010 zitiert von 2

Aufhebung einer rechtswidrigen Leistungsbewilligung bei fehlender Bedürftigkeit wegen Änderung der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW 19. Senat Urteil 19.07.2010

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von Insolvenzgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 19.07.2010

Denn ebenso wie der die Anhörungsrüge bzw. Gegenvorstellung zurückweisende Beschluss des Sozialgerichts vom …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 19.07.2010

Versagung von Prozesskostenhilfe für ein unzulässiges Beschwerdeverfahren

Sozialrecht Beschwerde verworfen

BSG 8. Senat Beschluss 19.07.2010 zitiert von 1

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage

Klärungsbedürftigkeit und -fähigkeit · Sozialhilfe · Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung · Diabetes mellitus

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Düsseldorf 25. Kammer Urteil 19.07.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Übernahme seiner tatsächlichen Unterkunftskosten für den Zeitraum …

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen 12. Kammer Beschluss 19.07.2010

Die am 13.07.2010 beim Sozialgericht eingegangene Untätigkeitsklage ist gemäß § 88 Abs. 2 …

Sozialrecht

LSG NRW 11. Senat Beschluss 19.07.2010

Die Antragstellerin (AS) wendet sich gegen die Erhebung von Beiträgen zur Krankenversicherung (KV) und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Beschluss 19.07.2010

Zwischen den Beteiligten war streitig, ob die Kläger die Abrechnung für die von der Beklagten zu vergütenden …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 19. Senat Urteil 19.07.2010

Der Kläger bezog von der Beklagten bis einschließlich März 2004 Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 25. Kammer Urteil 19.07.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Übernahme seiner tatsächlichen Unterkunftskosten für den Zeitraum …

Sozialrecht

LSG NRW 19. Senat Beschluss 16.07.2010 zitiert von 1

Zugleich mit den am 21.07.2009 und 04.01.2010 erhobenen Klagen haben die Kläger die Bewilligung von …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 16.07.2010

Gesetzliche Rentenversicherung – Altersrente für Frauen

Glaubhaftmachung von Beitragszeiten im Beitrittsgebiet für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold 13. Kammer Urteil 16.07.2010

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Zeit vom 05.05.2008 bis zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss 16.07.2010

Streitig ist die Feststellung von Daten nach dem Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes (AAÜG) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen