Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 49

3.831 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.831 Entscheidungen

BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 48
Rente wegen voller Erwerbsminderung

angenommenes Anerkenntnis · Vergleich · wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · Teilanerkenntnis

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 24. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Ermittlung des Grundsicherungsbedarfs · Anrechnung von Einkommen · Berücksichtigung von steuerfreien Zuschlägen in Form von …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS
Altersrente wegen Arbeitslosigkeit

vorzeitige Inanspruchnahme · Vertrauensschutz · betriebsbedingte Kündigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 76
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Übernahme der Umzugskosten · Erforderlichkeit der vorherigen Zusicherung · treuwidrige Verzögerung des Grundsicherungsträgers · veranlasster Umzug

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 3
Kinderzuschlag – Hilfebedürftigkeit

Mindesteinkommensgrenze · Kosten der Unterkunft · Kopfteil · Existenzminimumbericht 2005

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 61
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Pflichtteilsanspruch aus Berliner Testament · Verwertbarkeit des vom überlebenden Elternteil selbst … · besondere Härte

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft · Vermutungsregelung · Unaufklärbarkeit im einstweiligen Rechtsschutz

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 20. Kammer Urteil
Altersrente für schwerbehinderte Menschen

geringfügige Beschäftigung · zweimaliges Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze bei … · Vormonatsprinzip · Kalenderjahr

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtvorliegen

Verfahrensmangel · Versagung der Bestellung eines besonderen Vertreters · Entscheidung über Prozessfähigkeit

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss
Schiedsstelle nach § 129 Abs 8 SGB 5

gerichtliche Kontrolle des Schiedsspruches

Sozialrecht Abgeändert