Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 51

3.831 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.831 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen aus einer Erbschaft · zweckbestimmte Einnahme · Absetzung notwendiger Ausgaben · Zahlungen zur Tilgung von Schulden

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit

Weitergewährung · Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · wesentliche Besserung des Gesundheitszustandes · Rentenentziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil
Minderung der Erwerbsfähigkeit

Wahrscheinlichkeit ihrer Ursache durch das versicherte … · Erfordernis der positiven Feststellung des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

HWS-Distorsion · Schwindel · morphologisches Verletzungskorrelat · Fraktur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Beweisantrag · hinreichender Grund iS des § 160 Abs 2 Nr 3 für die … · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 13
Schwerbehindertenrecht – Ausländer

GdB in Höhe von 50 · Anspruch auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft · gewöhnlicher Aufenthalt · befristete aufenthaltsrechtliche Duldung

Sozialrecht
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 22
Soldatenversorgung – Soldat auf Zeit

Beendigung des Wehrdienstes · Feststellung von Folgen einer Wehrdienstbeschädigung · Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Wehr · und Versorgungsverwaltung

Sozialrecht
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 30
Krankenversicherung – Krankenhaus

Rechnungsabschlag nach § 8 Abs 9 KHEntgG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
LSG Hessen 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Hilfe in anderen Lebenslagen

Bestattungskosten · Zumutbarkeit der Kostentragung durch den Heimträger, der … · Anspruch der juristischen Person des Öffentlichen Rechts … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG NRW Beschluss zitiert von 2
Beiordnung von Rechtsanwalt nach Mandatsniederlegung

Prozesskostenhilfe · Beiordnung von Rechtsanwalt · Mandatsniederlegung · Vertretungsbereitschaft · Sozialgerichtsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Nachteilsausgleich

Merkzeichen "RF" · Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht · Anhaltspunkte 2004 · Ausschluss von dem Besuch öffentlicher Veranstaltungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG NRW Urteil
Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung

Erwerbsminderungsrente · Versicherungsverlauf · Arbeitsfähigkeit · Beeinträchtigungen · Kindererziehungszeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen