Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 56

LSG NRW Beschluss 12.04.2010

Die Klägerin begehrt als Trägerin des St. S Krankenhauses in M die Zulassung des Krankenhauses zur ambulanten …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.04.2010

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung höheren Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 12.04.2010

Die Beteiligten streiten im Erinnerungsverfahren noch um die Höhe der dem Kläger und Erinnerungsgegner (im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 12.04.2010

Verpflichtung des Rentenversicherungsträgers zur Zahlung eines Rentenvorschusses durch einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 12.04.2010

Die Beteiligten streiten im Erinnerungsverfahren noch um die Höhe der den Erinnerungsgegnern und …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.04.2010 zitiert von 8

Der Kläger begehrt die Verlängerung seiner Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen nach § 2 Abs. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 12.04.2010

Die Beteiligten streiten im Erinnerungsverfahren noch um die Höhe der dem Kläger und Erinnerungsführer (im …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 12.04.2010

Die Beteiligten streiten im Erinnerungsverfahren noch um die Höhe der dem Kläger und Erinnerungsführer (im …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 12.04.2010

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für die private Kranken- und Pflegeversicherung des …

Sozialrecht

SG Münster Urteil 12.04.2010

Die Beteiligten streiten in diesem Verfahren um die Gewährung von Leistungen entsprechend den Regelungen des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Münster Urteil 12.04.2010

Die Beteiligten streiten in diesem Verfahren um die Gewährung von Leistungen entsprechend den Regelungen des …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 09.04.2010

Streitig ist, ob der Kläger als so genannter Stöberhundführer während einer Jagdveranstaltung unter dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 09.04.2010

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Beschluss des Senats vom 08.02.2010, mit dem ihre Beschwerde gegen …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 09.04.2010

Zwischen den Beteiligten ist die Übernahme der Kosten für eine Schülermonatsfahrkarte im Rahmen des Besuchs …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 08.04.2010

Die Kostenschuldnerin, Erinnerungsführerin und Beklagte (im Folgenden nur: Kostenschuldnerin) wendet sich …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 08.04.2010

Die Klägerin wendet sich gegen die Erstattung eines Betrages von 741,36 Euro

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 08.04.2010

Das Sozialgericht (SG) Detmold hat mit dem angegriffenen Beschluss vom 11.11.2009 zu Recht die aufschiebende …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stade Beschluss 08.04.2010

Streitig ist die Höhe der aus der Landeskasse als Prozesskostenhilfe zu erstattenden Rechtsanwaltsgebühren

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.04.2010

Die am 1. Dezember 1957 geborene Klägerin begehrt die Vormerkung einer Anrechnungszeit für eine Übergangszeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 07.04.2010

Streitig sind die Gewährung von Verletztengeld über den 08. Oktober 2006 hinaus sowie von Verletztenrente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 07.04.2010

Höhe der erstattungsfähigen außergerichtlichen Kosten bei Sozialhilfe-Widerspruch

außergerichtliche Kosten · Sozialhilfe · Rechtsanwaltsgebühren · Erstattungsfähigkeit · Erinnerungsverfahren

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 07.04.2010

Gesetzliche Unfallversicherung: Voraussetzung der Anerkennung einer Ruptur der Bizepssehne als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.04.2010

Mit seiner am 19.11.2009 erhobenen Klage gegen den Bescheid vom 06.06.2009 in Fassung des Bescheides vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 06.04.2010

Die Beteiligten streiten um das Bestehen bzw. die Höhe eines Anspruchs auf Grundsicherungsleistungen nach dem …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 06.04.2010

Die Antragsteller begehren im Wege des gerichtlichen Eilrechtsschutzes die Gewährung von Leistungen nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 06.04.2010

Sozialhilfe – Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren gegen die Nichtzulassung der Berufung

Anspruch auf Weihnachtsbeihilfe · Anspruch auf Fahrtkosten zur Entgegennahme der Zahlungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 5. Senat Beschluss 06.04.2010 zitiert von 21

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung der … · Beschwerdebegründung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Duisburg Beschluss 06.04.2010

Die Beteiligten streiten um die Höhe der dem Antragsteller zustehenden Regelleistung und die Kosten für eine …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 01.04.2010

Streitig ist die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 01.04.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten höhere Regelaltersrente unter Berücksichtigung der im Zeitraum vom 16. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 01.04.2010

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 01.04.2010 zitiert von 14

Sozialgerichtliches Verfahren – Erledigung ohne Urteil

Kostenerstattung

Sozialrecht

BSG 1. Senat Beschluss 01.04.2010 zitiert von 13

Krankenversicherung – Kostenerstattung

vorherige Entscheidung der Krankenkasse · Kausalzusammenhang zwischen Entscheidung der Krankenkassen …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 01.04.2010

Die Verhinderung der Übernahme der aus politischen Gründen vorgenommenen rentenrechtlichen Begünstigung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss 01.04.2010

Streitig ist die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 12. Kammer Gerichtsbescheid 01.04.2010

Vertragsärztliche Versorgung – Verpflichtung der Gesellschafter zur Vorlage selbstschuldnerischer Bürgschaften

Klagebefugnis

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Berlin 165. Kammer Beschluss 01.04.2010

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Bestimmung der angemessenen Gebühr · Mittelgebühr · Toleranzrahmen · Durchschnittsfall

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 01.04.2010 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten höhere Regelaltersrente unter Berücksichtigung der im Zeitraum vom 01. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss 01.04.2010

Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erwerbsfähigkeit eines EU Ausländers mit polnischer … · einstweilige Anordnung · Anordnungsgrund bei Leistungsgewährung für die Vergangenheit

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 01.04.2010

Rechtmäßigkeit der Beitragsfestsetzung aufgrund von Versorgungsbezügen neben dem Bezug von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss 31.03.2010

Prozesskostenhilfe bei Versagung von Sozialleistungen wegen Mitwirkungsverstoß

Prozesskostenhilfe · Mitwirkungspflicht · Sozialgesetzbuch II · Aufschiebende Wirkung · Leistungsversagung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 31.03.2010

Sie hat jedoch in der Sache keinen Erfolg

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Köln Urteil 31.03.2010

Streitig ist die Erstattung von Kosten für ein Verhütungsmittel (Implanon)

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss 31.03.2010

Maßstab für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 11. Kammer Urteil 31.03.2010 LS

Kassenärztliche Vereinigung Hessen

Honorarverteilungsvertrag · Einzelfallprüfung über Ausschluss einer Praxis von der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 31.03.2010

Schwerbehindertenrecht: Voraussetzung der Annahme einer verminderten Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss 31.03.2010

Mit Beschluss vom 16. Oktober 2009 hat das SG dem Kläger für das Verfahren vor dem SG Cottbus Rechtsanwältin …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil 31.03.2010 LS zitiert von 2

Nachschieben von Gründen bei unvollständigem Feststellungsbescheid nach § 7a SGB 4

Änderungsbescheid · Versicherungspflicht · ArblV · Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 31.03.2010

Schwerbehindertenrecht: Bestimmung des Grades der Behinderung bei einer Herz-Kreislauf-Erkankung

Folgen der Nichtaufklärbarkeit eines Sachverhalts wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss 31.03.2010

Beiordnung eines Rechtsanwalts im Verfahren der Prozesskostenhilfe

Statthaftigkeit der Beschwerde · Beschränkung der Beiordnung · Gerichtsort · Bezirk des Prozessgerichts

Sozialrecht Abgeändert