Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 6

3.831 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.831 Entscheidungen

BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 12
Vertragsärztliche Versorgung – Laborpraxis

Rechtmäßigkeit des Kostenaufschlags und der … · Beteiligtenfähigkeit einer nicht mehr bestehenden …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – rückwirkende Statusfeststellung

beschränkte Rückwirkung auf den Zeitpunkt der Antragstellung · Anwendbarkeit der Kriterien der Deutschen … · Prüfung der Insulintherapie und der Auswirkung auf die … · Berücksichtigung von Einstellungsqualität und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Grad der Behinderung

psychische Erkrankung in Form einer Zwangsstörung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Abgrenzung zwischen leichter psychischer Störung und … · Beschluss des Ärztlichen Sachverständigenbeirats …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschwerde

PKH-Ablehnung · Nichtanwendbarkeit des § 127 Abs 2 S 2 ZPO

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 180. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

vorgerichtliche Tätigkeit des Prozessbevollmächtigten als … · Offenlegung des Tätigwerdens als Rechtsanwalt

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
LSG NRW Beschluss
Untätigkeitsbeschwerde gegen Sozialgericht

Untätigkeitsbeschwerde · Sozialgerichtsgesetz · Rechtsbehelfszulässigkeit · Grundsicherung · Verfahrensrecht

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Minderung der Regelleistung um 100 v.H. · Rechtmäßigkeit des Sanktionsbescheides bei …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 67
Schwerbehindertenrecht – GdB-Festsetzung

Diabetes mellitus · Teilhabe · Teilhabebeeinträchtigung · Therapieaufwand

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Gutachtenauftrag bzw ergänzende gutachtliche Stellungnahme · Erstellung nicht durch den gerichtlich beauftragten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil zitiert von 131
Schwerbehindertenrecht – Gesamt-GdB

Finalitätsprinzip · Teilhabe am Leben in der Gesellschaft · tatsächliche Feststellung: Gesundheitszustand nach … · anderer Organschaden oder Gliedmaßenschaden

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · fehlende medizinische Sachkunde des Gerichts · Nichtdarlegung der Gründe für die richterliche …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 16
Grundrente – Versorgungsberechtigter

Alterszulage · Erhöhung · Schädigungsfolgen · Anpassung

Sozialrecht Aufgehoben