Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 74

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 20.01.2010 LS

Sonderversorgungssystem des ehemaligen MfS/AfNS

Begrenzung der Entgelte nach § 7 AAÜG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 20.01.2010

Voraussetzungen und Grenzen für mengenbegrenzende Regelungen des Honorars von Pneumologen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 20.01.2010

Höhe der vertragsärztlichen Vergütung im Quartal III/02

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 165. Kammer Beschluss 20.01.2010

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

einstweiliges Rechtsschutzverfahren · Verfahrensgebühr · Nichtanwendbarkeit des verminderten Gebührenrahmens der Nr … · Synergieeffekt bei "einheitlicher" Einleitung von …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 20.01.2010

Krankenversicherung – Versorgung eines Pflegeheimbewohners mit einem Hilfsmittel <hier Lagerungsrollstuhl>

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 20.01.2010

Ausschluss von Grundsicherungsleistungen für den Auszubildenden bei BAföG

Förderungsfähigkeit dem Grunde nach

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 20.01.2010

Höhe der vertragsärztlichen Vergütung in dem Quartal III/2000

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 20.01.2010

Die 1961 geborene Klägerin stand von November 2005 bis jedenfalls Oktober 2006 im Leistungsbezug bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2010

Die Klägerin begehrt die ungekürzte Zahlung ihrer Witwenrente und wendet sich gegen die Rückforderung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 20.01.2010

Der 1934 geborene Kläger begehrt eine höhere Rente vom beklagten Träger der Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 20.01.2010

Beobachtungs- und Reaktionspflicht der Kassenärztlichen Vereinigung zur Sicherstellung der angemessenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.01.2010

Zwischen den Beteiligten ist die Bedürftigkeit des Antragstellers streitig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 20.01.2010 LS

Sonderversorgungssystem des ehemaligen MfS/AfNS

Begrenzung der Entgelte nach § 7 AAÜG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.01.2010

Der Rechtsstreit betrifft die Erstattung von Kosten für eine Behandlung mittels ambulanter synchroner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil 20.01.2010 LS

Beitragspflicht von vom Arbeitgeber (Speditionsunternehmen) für seine Arbeitnehmer (Fahrer) wegen Verstoßes …

Arbeitsentgelt · eigenbetriebliches Interesse

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 20.01.2010 zitiert von 1

Unfallversicherungsschutz bei Teilnahme an einer sportlichen Gemeinschaftsveranstaltung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 20.01.2010

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Dienstwegeunfalls

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.01.2010 zitiert von 1

Zu Recht hat das Sozialgericht es abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 20.01.2010

Anerkennung eines Wegeunfalls als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 20.01.2010

Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Potsdam 18. Kammer Beschluss 20.01.2010 LS

Kein Anschluss der Neuberechnung, wenn die Bundesagentur bei Bewilligung Kenntnis von vorgesehenen …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 20.01.2010

Vertragsärztliche Versorgung – Honorarverteilungsmaßstab

Honorarverteilungsgerechtigkeit · Überprüfung und ggf Nachbesserung der … · angemessene Vergütung · Fachgruppe der Pneumologen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 20.01.2010

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung des Antragsgegners, ihm den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 20.01.2010

Höhe der vertragsärztlichen Vergütung im Quartal III/2000

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 20.01.2010

Beobachtungs- und Reaktionspflicht der Kassenärztlichen Vereinigung zur Sicherstellung einer angemessenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 20.01.2010

Mengenbegrenzende Regelungen bei der Honorarverteilung an Pneumologen zulässig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.01.2010 zitiert von 10

Zwischen den Beteiligten besteht Streit über die Höhe des Anspruchs des Klägers auf Leistungen für Unterkunft …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 20.01.2010

Beurteilung des kausalen Zusammenhangs zwischen einem Arbeitsunfall und den geltend gemachten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 20.01.2010

Höhe der vertragsärztlichen Vergütung im Quartal III/00

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 20.01.2010

Einkommensmindernde Berücksichtigung von Beiträgen zu einer privaten Lebensversicherung bei der Ermittlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.01.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Feststellung, dass er im Zeitraum vom 1. August 2002 bis zum 22. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 20.01.2010

Höhe der vertragsärztlichen Vergütung im Quartal III/2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 20.01.2010

Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässige Klageart gegen einen Versagungsbescheid

Verletzung von Mitwirkungspflichten bei der Prüfung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 20.01.2010

Der 1940 geborene Kläger begehrt eine höhere Rente vom beklagten Träger der Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.01.2010

Zu Recht hat das Sozialgericht es abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 11. Kammer Urteil 20.01.2010 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Regelleistungsvolumen

Sonderregelung für Chirurgen nach Aufgabe der … · Zulässigkeit der Reduzierung des unteren Punktwerts auf 0 …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 11. Kammer Urteil 20.01.2010 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Fachgruppe der Fachärzte für Anästhesiologie

Schwerpunkt im Bereich der Schmerztherapie · Sonderregelung im Rahmen des Regelleistungsvolumens · Ermittlung des schmerztherapeutischen Schwerpunkts

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 20.01.2010 LS

Sonderversorgungssystem des ehemaligen MfS/AfNS

Begrenzung der Entgelte nach § 7 AAÜG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 20.01.2010

Der 1932 geborene Kläger begehrt (jetzt nur noch) eine höhere Rente vom beklagten Träger der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 20.01.2010

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 20.01.2010

Anerkennung eines unter Alkoholeinfluss geschehenen Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 180. Kammer Beschluss 20.01.2010 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenfestsetzung

Verzinsung der Vorverfahrenskosten

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2010 zitiert von 2

Der 1943 geborene Kläger begehrt von der Beklagten, bei der er gegen das Risiko Krankheit versichert ist, die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 20.01.2010

Die Kläger nehmen den Beklagten auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 165. Kammer Beschluss 20.01.2010

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

einstweiliges Rechtsschutzverfahren · fiktive Terminsgebühr nach Nr 3106 RVG-VV · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Münster Beschluss 19.01.2010

Die Antragstellerin - Trägerin einer Pflegeeinrichtung - begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 19.01.2010

Der Kläger ist ehemaliger Angestellter des Beklagten

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 19.01.2010

Der Kläger erstrebt von der Beklagten die Gewährung von Arbeitslosengeld

Sozialrecht

SG Karlsruhe Entscheidung 19.01.2010

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Bestattungskosten aus Mitteln der Sozialhilfe nach den …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 19.01.2010

Der Kläger begehrt die rückwirkende Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 100, hilfsweise 50 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen