Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 22

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger Bulgariens · Europarechtskonformität · Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Beginn des versicherten Weges · Durchschreiten der Außentür · etwaige Verletzung im häuslichen Bereich

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 27
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Anmietung einer möblierten Wohnung · keine abweichende Festlegung des Regelbedarfs unter Abzug … · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 33
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger des Hilfebedürftigen · keine Übernahme ungedeckter Heimkosten durch den … · Vermögenseinsatz · kein fiktiver Vermögensverbrauch

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 60
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Übernahme der Kosten für den Einbau eines Personenaufzugs · Einkommens- und Vermögenseinsatz · keine Anwendbarkeit des § 92 Abs 2 S 1 Nr 3 und S 2 SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Vorliegen eines Unfallereignisses bei divergierenden … · Gesundheitserstschaden · geeigneter Verletzungsmechanismus für Meniskusverletzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · schweizerische Staatsangehörige · Vereinbarkeit mit dem EGFreizügAbk CHE · Arbeitslosengeld II als Sozialhilfeleistung iS Art 24 Abs 2 …

Sozialrecht Anträge zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Entziehung einer BK-Rente

Aufforderung zur stationären Begutachtung · Umfang und Grenzen der Mitwirkungspflicht · Erforderlichkeit und Angemessenheit · gerichtliche Überprüfung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

ehrenamtliche Tätigkeit · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · subjektive Sicht

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 17
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

gemischte Bedarfsgemeinschaft mit Leistungsempfänger nach … · Vermögenseinsatz · nicht selbst bewohnte Eigentumswohnung · Verwertbarkeit auch bei gemeinsamer Verfügungsbefugnis der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen