Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 26

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss LS

selbst genutztes Hausgrundstück bzw Eigentumswohnung · Leibrentenzahlung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS

Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · Berechnung der Erstattungsforderung · Gegenüberstellung der erbrachten vorläufigen Leistungen und … · kein Verbot der Saldierung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss

Anforderungen an die Annahme einer Bedarfsgemeinschaft · Beurteilung des Vorliegens einer Bedarfsgemeinschaft im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS

Erhöhungsbetrag bei Mehrlingsgeburten · Analogie · Gleichheitssatz · Schutz der Familie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 13

keine Anwendung der Beschränkung gem § 144 SGG · Betreiben des Verfahrens iS des § 102 Abs 2 S 1 SGG

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 7

Regelaltersrente · Abgabe des Unternehmens der Landwirtschaft · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss

Vergütungsanspruch nur für zugelassenes Krankenhaus · kein Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung · Voraussetzungen des Vergütungsanspruchs eines nicht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 7

Bemessung · nichtselbständige Arbeit · Rechtsanwalt · Absetzbarkeit von Pflichtbeiträgen zum berufsständischen …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 73. Kammer Urteil

Beitragsbemessung · Zuordnung eines "Reinigungsservice" spezialisiert auf die … · Mindestlohnfestsetzung für Toilettenfrauen als angestellte …

Sozialrecht Klage abgewiesen