Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 43

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · Pflegeeltern · Kindererziehung · nach Vollendung des dritten Lebensjahres

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Gewährung rechtlichen Gehörs · Befangenheitsantrag · Rechtsmissbräuchlichkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für erwerbsfähige Unionsbürger bei … · Europarechtskonformität · Scheinselbständigkeit · bulgarische Staatsbürger

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Griechenland · Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Berlin 172. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II und Sozialgeld

Verfassungsmäßigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe · Einkommensberücksichtigung · Verfassungsmäßigkeit des Wegfalls der Anrechnungsfreiheit … · Bildungs- und Teilhabeleistungen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an die Begründung eines Antrages auf … · Prozesskostenhilfe · hinreichende Erfolgsaussicht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Spanien · Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Berlin 205. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Unionsbürger · Nichtanwendung des EuFürsAbk durch Vorbehaltserklärung der … · europarechtskonforme Auslegung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ermittlung des Berufungsstreitwertes bei einem Streit über … · Ableitung der Statthaftigkeit einer Beschwerde aus einer …

Sozialrecht Beschwerde verworfen
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Abweichung von der Rechtsprechung des BSG zum schlüssigen … · Unterkunftsbedarf als Bestandteil des menschenwürdigen … · Vorgaben und Anforderungen des BVerfG

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Portugal · Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung von Einkünften aus Vermietung und … · Pflicht des Grundsicherungsträgers zur Unterstützung beim …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Rentenversicherung – Altersrente

Verrechnung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen … · Beitragsansprüche iSv § 51 Abs 2 SGB 1 · Erklärung durch Verwaltungsakt · keine Beachtung der Pfändungsgrenzen

Sozialrecht Aufgehoben