Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 46

Anordnung oder Feststellung der aufschiebenden Wirkung · Versagungsbescheid gem § 66 SGB 1 · Anordnungsgrund · Mitwirkungspflicht des Antragstellers

Verfahrensmangel · Amtsermittlungsgrundsatz · Übergehen eines Beweisantrags · neurologisch-psychiatrisches Gutachten

Prozesskostenhilfe · Verfassungswidrigkeit · Regelbedarf · Erfolgsaussicht · Sozialgerichtsgesetz

Abfindung · Beitragsbemessung · freiwillige Krankenversicherung · SGB V · Versorgungsbezug

Versicherungspflichtverhältnis · Vorbereitungsdienst · Juristenausbildung in Sachsen-Anhalt · Berufsausbildung

Sozialhilfe · eheähnliche Lebensgemeinschaft · Unterhaltsersatz · SGB XII · Rückforderung

Eingliederungsleistung · Ein-Euro-Job · Nichtzahlung der Mehraufwandsentschädigung für …

Verfahrensmangel · Sachaufklärungspflicht · Zeuge · Einholung eines sog Glaubhaftigkeitsgutachtens

SGB II · Eingliederungsvereinbarung · Pflichtverletzung · Absenkung von Leistungen · Schwerbehinderung

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · rechtliches Gehör · Anhörung

Honorarberichtigung · Plausibilitätsprüfung · aufschiebende Wirkung · Widerspruch · Sozialversicherungsrecht

Sozialhilfe · Studienkosten · Studierunfähigkeit · Leistungspflicht · psychische Erkrankung

Versicherungspflicht · selbständige Tätigkeit · Gewerbe · Arbeitsverhältnis · gesetzliche Krankenversicherung

Abgrenzung zwischen § 103 SGB 10 und § 104 SGB 10 · Asylbewerberleistung · Verpflichtung zum Verbrauch von Einkommen vor … · Einkommensbegriff

Amtsermittlungsgrundsatz · Einholung eines schmerztherapeutischen Gutachtens · Schwerbehindertenrecht · GdB-Festsetzung

Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus · Prozessführungsbefugnis der Arbeitsgemeinschaften · Erstattung von Kosten für die Erstausstattung einer neuen … · Erstattungsanspruch bei noch bestehendem Aufenthalt im …

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Zuständigkeit der erlassenden Behörde für die Rücknahme … · keine Anwendbarkeit des § 44 Abs 3 SGB 10 · keine Rechtswidrigkeit des Ausgangsbescheides allein wegen …

Vermögenseinsatz · Verwertbarkeit einer Kapitallebensversicherung · keine Härte · Wertverlust von unter 20 %

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · griechischer Staatsangehöriger · Weiteranwendung des EuFürsAbk nach Vorbehaltserklärung der … · Unionsbürger

Leistungsgewährung an EU-Ausländer · Wirkungen des Fürsorgeabkommens · Leistungshöhe bei einer vorläufigen Leistungsgewährung im …

Beitragspflicht von Versorgungsbezügen aus einer … · Fortführung der Versicherung durch vollständige Zahlung der … · Verfassungsmäßigkeit

Voraussetzung der Zuerkennung des Merkzeichen "G"

Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer Schultersteife als … · Zurechnungszusammenhang zwischen unfallbedingter …

weitere Ermittlungen des Medizinischen Dienstes bei einer … · Grundsatz von Treu und Glauben

häufige berufsbedingte Abwesenheit des anderen Elternteils

Kriterien für die berufliche Verursachung von … · bandscheibenbedingt · Konsensempfehlungen

Berechnung des Insolvenzgeldes bei einem Schauspieler bei … · Wirkung des Annahmeverzugs bei der Insolvenzgeldberechnung