Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 48

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 55
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Antragserfordernis · Antrag auf Zustimmung zur Ortsabwesenheit umfasst nicht … · Anforderungen an eine Nachsichtgewährung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 157
Krankenversicherung – Krankenhaus

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung (MDK · Sechs-Wochen-Frist zur Einleitung der Prüfung einer … · zu beachtende Ausschlussfrist im sozialgerichtlichen … · Beginn der Sechs-Wochen-Frist

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 16
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

keine Anwendbarkeit des § 22 Abs 1 S 4 SGB 2 aF bei … · keine eigenständige Ermächtigungsgrundlage · keine Anwendung auf fiktive Guthaben

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 28
Krankenversicherung – Krankenhaus

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung · Anfallen der Aufwandspauschale auch bei Prüfung einer … · Beauftragung zur Minderung des Abrechnungsbetrages

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 147
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt in … · sozialgerichtliches Verfahren · keine Einschränkung des Prüfungsumfangs durch … · Amtsermittlungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Schwerin 3. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Disziplinarmaßnahme

Einführung von Vorschriften über Kostentragung aufgrund … · Kostenfestsetzung · Verletzung des verfassungsrechtlichen Grundsatzes der …

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 98
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen Bezugs einer litauischen … · Vergleichbarkeit mit der deutschen Altersrente · kein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitslosengeldes II … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

arbeitstechnische Voraussetzung · ionisierende Strahlung · Radarstrahlenexposition · Nachweisschwierigkeiten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Überbrückungsgeld für Haftentlassene nach § 51 StVollzG · Einkommen bei Auszahlung nach Beantragung von … · einmalige Einnahme

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 131
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

unmittelbare und mittelbare Unfallfolge · Ursachenzusammenhang · Theorie der wesentlichen Bedingung · psychische Erkrankung infolge einer objektiv nicht …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 172. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Direktauszahlung eines Betriebs- und Heizkostenguthabens … · Unterlassung der Minderung der Leistungen für Unterkunft … · öffentlich-rechtlicher Erstattungs- bzw …

Sozialrecht
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 146
Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

Fiktion einer Beschäftigung · Freistellung wegen Altersteilzeit · Vorausbescheinigung · Abgabe einer Bescheinigung beim Arbeitgeber

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsgewährung bei nicht exakt bestimmbarem … · Rechtswidrigkeit einer endgültigen Leistungsfestsetzung bei … · Anforderung an ein Anhörungsschreiben vor einem geplanten …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 102
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

versicherte Tätigkeit als höchstpersönliche Handlung des … · Gesundheitserstschaden · Organspende · Komplikation

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 124. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgrundsatz

Sozialrecht