Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 50

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Soldatenversorgung – Wehrdienstbeschädigung

Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit · nicht nur vorübergehende Gesundheitsstörung · über 6 Monate hinaus verbliebender Schaden · Schwankungen im Gesundheitszustand

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 115
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Analphabetismus · Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen · Benennungspflicht einer Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Arbeitslosengeld II · Übernahme rückständiger Beiträge zur privaten … · fehlender Anordnungsgrund · Ausschluss der Kündigung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 7
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsvertrag

Vergütungsmodell · Orientierung an den Abrechnungswerten der einzelnen Praxis … · Verstoß gegen höherrangiges Recht und Übergangsvorschrift … · Bewertung der neurologischen Leistungen im einheitlichen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · spanischer Staatsangehöriger · Weiteranwendung des EuFürsAbk nach dem 19.12.2011 · Unwirksamkeit der Vorbehaltserklärung der Bundesregierung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nutzung eines Teils der Geschäftsräume als Wohnung · Vereinbarung einer hohen Miete im Wohnraummietvertrag · Mieter gleichzeitig Vermieter · Personenidentität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsgeld gem § 104 SGB 3 · hier kein Anteil zweckbestimmter Einnahmen · Rücknahme der Leistungsbewilligung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung einer Leistungsbewilligung wegen Überzahlung nach … · Ermessen des Sozialleistungsträgers bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

keine tatsächlichen Aufwendungen bei Mietvertrag mit … · Personenidentität · Selbstkontrahierung · keine Vertragsbindung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil zitiert von 7
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsvertrag

Vergütungsmodell · Orientierung an den Abrechnungswerten der einzelnen Praxis … · Verstoß gegen höherrangiges Recht und Übergangsvorschrift … · Tatbestandsmerkmals der "vergleichbaren Auswirkungen"

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahrensgebühr gem RVG-VV Nr 3103 · anwaltliches Tätigwerden · Synergieeffekte wegen Vielzahl gleichgelagerter Verfahren · Nichtbezifferung des geltend gemachten Anspruchs im …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 9
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt in Sachsen-Anhalt · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzeptes im Salzlandkreis … · Heranziehung der Wohngeldtabelle mit Sicherheitszuschlag

Sozialrecht Aufgehoben