Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 55

Einmalzahlung · Überschreitung des nach § 235 Abs 3 SGB 5 maßgeblichen … · Anwendung der Regelung des § 20 Abs 3 S 2 SGB 4 idF vom …

Rechtsgrundlage einer Erstattungsforderung für vorläufig …

Beurteilung der Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer … · Berücksichtigung nur singulär auftretender …

Ausschluss der Vergütung bei einem von vornherein auf eine …

Versorgungsanspruch · Blindheit als Schädigungsfolge · unmittelbare Kriegseinwirkung · schlechte Versorgung

Anforderungen an die Zurückverweisung einer Sache durch das …

vor Zustellung des verkündeten Urteils

Entscheidung durch Gerichtsbescheid · besondere Bedeutung des Rechtsstreits · Zurückverweisung gem § 159 Abs 1 Nr 2 SGG: keine zwingende … · gesetzliche Unfallversicherung

Notwendigkeit der Zuziehung eines Bevollmächtigten · ordnungsgemäße Bevollmächtigung · Prüfung des Mangels der Vollmacht von Amts wegen

Anforderungen an die hinreichende Erfolgsaussicht im …

Unzulässigkeit einer Stufenklage zur Herausgabe … · Grundsatz von Treu und Glauben · zeitnahe Prüfung bei korrigierenden Nachforderungen

Einpersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · unangemessene Unterkunfts- und Heizkosten · bereits erfolgte Kürzung der Leistungen nach Ablauf der …

Hinweispflicht des Rentenversicherungsträgers auf eine … · Zugang des Hinweisschreibens · Zugangsvermutung · Anscheinsbeweis

Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung · Anforderungen an die Zusätzlichkeit der Tätigkeit · Voraussetzung eines öffentlich-rechtlichen …

Feststellung der Zugehörigkeit zum deutschen Sprach- und … · Aussagekraft eines Sprachtests

Unterbrechung länger als zwei Stunden · Lösung des sachlichen Zusammenhangs · kein Wiederaufleben durch Fortsetzung des Weges in …

Fallzusammenführung nur bei Wiederaufnahme innerhalb von 30 … · Verpflichtung des Krankenhauses zur Wahl der finanziell …