Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 61

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 46
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Studenten während eines … · abstrakte Förderungsfähigkeit nach BAföG · organisatorische Zugehörigkeit zur Hochschule und …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 13
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

andere Leistungen · Erforderlichkeit der Heranziehung einer besonderen … · Pflegebedürftigkeit nach dem SGB 11 · Leistungserbringung durch eine zugelassene ambulante …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 29
Streitgegenstand – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · Tilgung eines Mietkautionsdarlehen · Unzulässigkeit der Aufrechnung nach § 51 SGB 1 oder analog … · Unwirksamkeit der erwirkten Verzichtserklärung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 80
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe eines Einfamilienhauses unter … · Verwertbarkeit durch Verkauf

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 152
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Wohnflächengrenze für einen Zweipersonenhaushalt in … · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers · Anwendung der Wohngeldtabelle nur bei fehlenden … · Sicherheitszuschlag von 10%

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 16
Sozialgerichtliches Verfahren – vertragsärztliche Versorgung

Klage des Betreibers eines Druckkammerzentrums auf Änderung … · Zuständigkeit der Spruchkörper für Vertragsarztrecht · Klageart · Normerlassklage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung · Unzulässigkeit des Erlasses eines Ersetzungsbescheides …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Medizinischer Dienst der Krankenversicherung

Ausschlusswirkung des § 275 Abs 1c SGB 5 · zeitnahe Durchführung der Prüfung innerhalb von 12 Wochen · Zurechnung eines Verstoßes des Sozialmedizinischen Dienstes … · Einwendungsausschluss der Krankenkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 59
Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung

keine Verpflichtung der Prüfgremien zur Ermittlung der … · keine undifferenzierte Übertragung der Rechtsprechung des … · Geltendmachung von Einwänden gegen das Prüfverfahren durch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 39
Vertragsärztliche Versorgung – Schiedsamt

Honorarvertrag für das Jahr 2009 · Vergütung der belegärztlichen Leistungen und Leistungen des … · Festsetzung von Zuschlägen zu den Orientierungswerten für … · Erweiterter Bewertungsausschuss

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Berlin 112. Kammer Urteil LS
Sozialversicherungspflicht von Synchronsprechern

Abgrenzung zwischen versicherungspflichtiger unständiger … · keine Übertragung der finanzgerichtlichen Grundsätze auf …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung

Unwirtschaftlichkeit des Verordnungsverhaltens eines … · Unabhängigkeit von der Beachtung der Frequenzvorgaben der … · Verordnung von Heilmitteln in ungerechtfertigt vielen … · Entscheidungsspielräume der Prüfgremien

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 7
Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ)

Leistungsbegrenzung bei unter Jobsharingbedingungen … · Bezugnahme auf das gesamte Leistungsvolumen des MVZ · Umsatzbeschränkung nach § 101 Abs 1 S 1 Nr 4 und 5 SGB 5 … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen